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Donnerstag, 24. September 2015

Russland löst die USA in Syrien ab

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Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit bahnt sich im Syrien-Konflikt eine Wende an, die Auswirkungen bis nach Europa haben wird.

Während die russische Militärhilfe für Syriens Armee derzeit hohe Wogen schlägt, ist eine weitreichende Entscheidung innerhalb der Nato auf wenig Beachtung gestoßen. Bereits Mitte August hat die Bundesregierung angekündigt, dass sie den Einsatz der Bundeswehr an der Südostgrenze der Türkei beenden und das Luftabwehrsystem „Patriot“ Ende Januar 2016 wieder abziehen will. Offiziell immer als defensive Maßnahme zur Abwehr syrischer Raketen bezeichnet, hatten die „Patriots“ eine viel weitergehende Bedeutung. Faktisch kam das an der Südostgrenze der Türkei stationierte Luftabwehrsystem der Verhängung einer Flugverbotszone durch die Nato über Teile Syriens gleich. Die tatsächlichen Hintergründe dieser Kehrtwende bleiben einstweilen unklar. Einiges spricht dafür, dass Ankaras Vorgehen gegen die Kurden in Washington tiefe Verärgerung hervorgerufen hat. 

Die Ernüchterung über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist offenbar so groß, dass man in Washington nun bereit zu sein scheint, mit Moskau in der Syrien-Frage zu reden. Ohne russische Zustimmung dürfte kaum noch eine Lösung gelingen. Der Abzug des Nato-Luftabwehrsystems aus der Türkei ist nur ein Baustein, der die Kräftelage in Syrien gravierend verändert. Inzwischen hat Russland den Spieß umgedreht. Mit der Stationierung russischer Jagdflugzeuge in Syrien, denen vermutlich bald Luftabwehrsysteme vom Typ S-300 oder sogar das noch modernere Modell S-400 „Triumf“ folgen werden, ist es nun Russland, das seinerseits den Luftwaffen der Türkei, der USA und Israels faktisch eine Flugverbotszone über Syrien auferlegt. Schon vor längerer Zeit hatte das Hamburger Institut für Friedensforschung eine Vermutung aufgestellt, die nun immer mehr zur Realität zu werden scheint: „Hätte Syrien S-300-Systeme, würde das die Lage grundsätzlich ändern.“ Es spricht einiges dafür, dass der Abzug der „Patriots“ und die verstärkte russische Militärhilfe für die syrischen Regierungstruppen eine einschneidende Wende im Syrien-Konflikt darstellt. Bei nüchterner Betrachtung muss man nämlich zur Kenntnis nehmen, dass im Schutze der „Patriot“-Raketen nicht nur kurdische Truppen Gebietsgewinne, sondern auch der Islamische Staat (IS) Kontrolle über Teile Syriens erringen konnte. Sollte die syrische Armee mit russischer Hilfe nun die Lufthoheit wiedererlangen, könnte der Siegeszug des IS erst einmal gestoppt sein. 

Mehr noch. Zumindest in Syrien drohen der Terrormiliz hohe Verluste. Medienberichten zufolge ist nämlich damit zu rechnen, dass neben Russland auch verstärkt der Iran mit Bo­dentruppen in Syrien eingreifen will. Über die Folgen kann bislang nur spekuliert werden. Als sicher kann gelten, dass wichtige Akteure des Syrien-Konflikts wie die Türkei oder Saudi-Arabien alles daran setzten werden, dass IS-Kämpfer aus Syrien sich nicht auf ihr Territorium absetzen werden. Als Ausweichmöglichkeit auf der Hand liegt der Irak, wo der Islamische Staat bereits umfangreiche Gebiete kontrolliert. 

Sollte sich in Syrien tatsächlich das Kräfteverhältnis unter dem Einfluss von Russland und dem Iran grundlegend zu Ungunsten des Islamischen Staates verändern, würde sich allerdings auch ein Ausweichen von IS-Kämpfern nach Europa anbieten. Schon jetzt gibt es erste Indizien für ein Einsickern von Islamisten unter Ausnutzung der hohen Immigrationszahlen nach Europa. So hat ein libanesisches Regierungsmitglied bei einem Besuch in London Premier David Cameron gewarnt, dass nach Erkenntnissen libanesischer Behörden, zwei von Hundert Syrern, die derzeit in Europa Asyl suchen, Angehörige des Islamischen Staates seien. 

Aus dem Land Brandenburg wurde inzwischen gemeldet, dass das Bundeskriminalamt gegen einen Asylbewerber Ermittlungen wegen Terrorverdachts aufgenommen hat. Der Verdächtige soll Teil einer islamistischen Zelle gewesen sein. Laut der „Welt am Sonntag“ soll der in einer brandenburgischen Unterkunft lebende Syrer Mitbewohner über seine Zeit beim Islamischen Staat berichtet haben. 

Sollte die Terrororganisation tatsächlich mit dem Gedanken einer Absetzbewegung und Infiltration Europas spielen, dann wären die Umstände denkbar günstig. Täglich strömen über die ungesicherten EU-Außengrenzen Tausende von Immigranten. Die hiesige Polizei hat längst den erkennungsdienstlichen Überblick verloren, wer im Zuge der „Flüchtlingswelle“ derzeit eigentlich die deutschen Grenzen passiert.    Norman Hanert





Preussische Allgemeine
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