Dienstag, 31. Mai 2016

Appell eines irakischen Christen

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Europäer, 

lasst euch nicht vom Islam vernichten!


entnommen aus Andreas.Unterberger.at



Ich als direkt von der Brutalität des islamischen Staates (ISIS) betroffener Christ, appelliere an das europäische Volk, sich vom Islam nicht unterwerfen zu lassen und sich dagegen zu wehren. Wenn euch der Islam einmal dazu zwingen kann, fünf Mal am Tag das ohrenbetäubende Brüllen des Mullahs aus den Minaretten zu hören, begebt Ihr euch damit auf dem Wege zum Untergang und legt damit den Grundstein für die Zerstörung eurer Gesellschaft, eurer Werte und eurer Kultur.

Ihr seid bald als Nächste an der Reihe derer, die sich durch das Schwert die Kehle durchschneiden lassen werden. In Ländern, in denen Moslems die Mehrheit der Bevölkerung ausmachen, werden die Christen verfolgt, enteignet, getötet, bei lebendigem Leibe verbrannt. Ihre Kirchen werden vielerorts in Brand gesteckt, ihre Frauen und Kinder werden von Moslems vergewaltigt und auf islamischen Sklavenmärkten zum Verkauf angeboten. Aber in Europa gedeiht der Islam, Moscheen und islamische Schulen sprießen aus dem Boden wie Pilze.

Ich wundere mich, wie ein großartiges und intelligentes Volk wie das deutsche Volk sich so klein kriegen lassen kann und sich von einer menschenverachtenden Ideologie so leicht bezwingen hat lassen. Der Islam wird auch euch noch vernichten und entwurzeln, auf die gleiche Art, wie er uns Christen in Irak und Syrien vernichtet und entwurzelt hat.  

Das Schicksal der Assyrer

Der Islam hat das erste historisch fassbare Volk, die „Assyrer“, die um das Jahr 3.500 v. Chr. aus dem Dunkel der Geschichte Mesopotamiens hervorgetreten sind, endgültig ausgelöscht. Wir Assyrer haben die Welt über drei Jahrtausende kontrolliert. Unsere Sprache war die Amtssprache von Indien bis Zypern – bis im achten Jahrhundert der Islam erschienen ist.

Wir sind Christen schon seit dem Jahr 37. Die ersten Kirchen wurden bei uns im Jahr 70 gebaut. Die Apostel Thomas und Petrus verkündeten in Mesopotamien das Opfer von Jesus Christus auf dem Kreuz zur Rettung der Menschheit. Sie berührten unsere Herzen, erfüllten sie mit Nächstenliebe. „Liebt eure Feinde und bittet für die, die euch verfolgen, damit ihr Kinder seid eures Vaters im Himmel. Denn er lässt seine Sonne aufgehen über Böse und Gute und lässt es regnen über Gerechte und Ungerechte.“

Meine Vorfahren dachten, mit Liebe, Toleranz und unendlicher Bereitschaft zu Zugeständnissen können wir das Böse des Islams besiegen.

Das Resultat: Der Islam hat uns vernichtet. Heute bin ich einer der letzten christlichen Assyrer, der Ureinwohner des Zwischenstromlandes, die ihre Heimat für immer und ewig verlassen mussten. Der Islam hat die Spuren unserer Existenz ausgelöscht. Zum Teil 5.000 Jahre alte Skulpturen und Denkmäler, die unsere Zivilisation und unsere Kultur symbolisierten, wurden von Moslems zertrümmert und ausgelöscht. Riesige archäologische assyrische Städte wie Nimrud, Nineweh und Al-hadar sind mit Sprengstoff und Bulldozern dem Erdboden gleichgemacht worden.

Die letzten 35 verbliebenen Dörfer der Assyrer im Norden Syriens wurden von Moslems gestürmt. Kinder, Frauen und Männer wurden, während sie schliefen, in ihren Häusern überrascht und bei lebendigem Leibe von Moslems verbrannt. 350 Assyrer wurden auf der Flucht aufgegriffen und niedergemetzelt.

Ich bin mit meinen Kindern und meiner Frau der Enthauptung durch das Schwert des islamischen Staates entkommen und fand in Europa wieder Frieden. Ich weiß wovon ich spreche.
  Solange sie in der Minderheit sind

Auch euch wird der Islam zerstören, wenn ihr euch nicht wehrt und gegensteuert. Lasst euch von Moslems nicht, im Sinne der „Taqyya“, böswillig belügen. Moslems sind nur so lange friedlich, so lange sie noch in der Minderheit sind.


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Was ich selber denk, tu und bin.....

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Nazi-Süchtig: 

Politisch-korrekte Blockwarte vergiften das öffentliche Klima

Kennen Sie Großfischlingen?
Nein?
Wieso kennen Sie Großfischlingen nicht?
Großfischlingen liegt nahe bei Edenkoben, in der Nähe des Pfälzerwalds, hat 627 Einwohner nach der letzten oder vorletzten Zählung. Zum Rhein kommt man auch recht schnell, von Großfischlingen aus.
Na, klingelt es jetzt?
Immer noch nicht.
Aber bestimmt kennen Sie Hermann Hollerith. Der Vater von Hermann Hollerith, Prof. Georg Hollerith ist 1848 in die USA ausgewandert und Hermann hat dort eine Apparatur erfunden, mit der man Lochkarten auswerten kann, 1929 oder 1928 oder so.
Großfischlingen ist Ihnen immer noch kein Begriff?
Woran mag das liegen – angesichts der Lage und Geschichte dieses Ortes?
Ah!

Großfischlingen hat kein Hakenkreuz! Kein Rechtsextremer aus Großfischlingen schafft es in die täglichen Belanglosigkeiten von No-Nazi-Net. Am Ende gibt es keinen Rechtsextremen in Großfischlingen? Aber bestimmt gibt es Rassisten. Die Amadeu-Antonio-Stiftung sollte eines ihrer Racist-SWAT-Teams nach Großfischlingen schicken, um erste Aufklärung zu betreiben. Bestimmt findet sich ein Rassist, oder ein Rechter, oder einer, auf dessen Dachstuhl man Mein Kampf in der Originalausgabe findet oder der die Wehrmachts-Uniform von Opa im Schrank aufbewahrt oder …

Dann ist Großfischlingen der Renner: Spiegel, MDR, n-tv, Süddeutsche, Neues Deutschland all die Sammelbecken der politisch korrekten Geiferer, sie werden Großfischlingen ganz groß rausbringen, mindestens so groß wie Colmnitz, ein Kaff in Sachsen.

Colmnitz, das sagt Ihnen was – oder? Sicher, der Wehrmachtsuniformträger mit dem Hakenkreuz auf der authentischen Uniform, er hat den Ort berühmt gemacht. 399 Statisten sind neben einem Wehrmachtsuniformträger bei einem historischen Umzug her marschiert und in der Unkenntlichkeit, der Bedeutungslosigkeit versunken, denn der Wehrmachtsuniformträger, hat alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Zuerst die des lokalen Beobachters:

“Der sächsische Fotograf Marcus Fischer hat Bilder der irritierenden Szenerie gemacht. Laut seiner Aussagen schienen die umstehenden Besucher des Festzugs jedoch weniger irritiert. „Manche der Schaulustigen haben die Militaria-Fans eher bejubelt und beklatscht“, sagte Fischer SPIEGEL ONLINE. Ihn als Fotografen hätten einige halb spöttisch, halb verächtlich als Vertreter der „Lügenpresse“ beschimpft.“

Nicht gestört haben sich die Schaulustigen an dem, was Fischer so offensichtlich war: Dem Hakenkreuz. Der Wehrmachtsuniformträger, er hatte ein Hakenkreuz, das Fischer aufgefallen ist (und nebenbei bemerkt: eines, das er nicht bemerkt hat), dabei. Katastrophe nach Paragraph 86a StGB.

Fischer hat seine Beobachtung schnellstmöglich versilbert. Spiegel und Konsorten sind immer willige Empfänger, wenn es darum geht, ein kleines Kaff im vermeintlich rechts verseuchten Sachsen an den Pranger zu stellen, und Recht hat er, der Fischer. Was 399 Teilnehmer eines historischen Umzugs anlässlich des Schul- und Heimatfestes 2016 nicht schaffen, ein Wehrmachtsuniform-Träger schafft es: Colmnitz ist mit einem Mal berühmt. Jeder kennt den Ort. Der Publicity-Stunt, er hat funktioniert, denn in der politisch-korrekten Presse sitzen Journalisten, die richtig versessen darauf sind, über Nazis zu berichten. Alles ist recht, um die eigene Nazi-Fixierung auszuleben. Selbst ein Schul- und Heimatfest in einem weitgehend unbekannten sächsischen Örtchen.

Eine kleine Bemerkung am Rande: Es wird schwierig sein, eine Wehrmachtsuniform zu finden, auf der sich kein Hakenkreuz befindet. Das Hakenkreuz war nun einmal das Reichssymbol in den Tausend Jahren zwischen 1933 und 1945.

Aber solche historischen Gegebenheiten sind nebensächlich, wenn es deutschen Journalisten darum geht, sich selbst zu geißeln, denn man kommt mittlerweile nicht mehr um die Feststellung herum, dass viele deutsche Medienvertreter Nazi-süchtig, ja schon Nazi-abhängig sind. Gäbe es keine Nazis, kein Hakenkreuz in Colmnitz, sie wüssten schlicht nicht, worüber sie sich aufregen sollen. So sehr ist ihr ideologisches Dasein von der Existenz des Verboten, vom Reiz des Verbotenen, von den Nazis abhängig, dass sie bis in die letzten Winkel der Republik vordringen, bis in die kleinsten Orte, die des Deutschen Bauwesen hervorgebracht hat, immer auf der Suche nach dem Nazi, nach der berichtenswerten Verfehlung, nach dem, womit man einerseits Kasse machen kann, andererseits feststellen kann: ich bin kein Nazi! Ich bin ein Guter! Ich bin gegen Nazis! Und bei all den Feststellungen hat man das Gefühl, man sieht einem Kettenraucher zu, der beteuert, gegen Rauchen zu sein.

Doch zurück zu Großfischlingen, dem Ort, den Sie nicht kennen. Hier ist, was die Großfischlinger tun können, um ihren Ort bekannt zu machen:
  1. Alle Großfischlinger durchsuchen ihre Keller und Dachstühle nach Gegenständen, die aus der Zeit von 1928 bis 1945 stammen.
  2. Von besonderem Interesse sind Urkunden, die nach 1933 ausgestellt wurden, Briefe von Ämtern, die ebenfalls nach 1933 ausgestellt wurden, alles, worauf sich ein Hakenkreuz befinden kann.
  3. Uniformen sind natürlich besonders nützlich, aber nicht immer leicht bei der Hand. Dafür wird es die ein oder andere Kopie von „Mein Kampf“ noch irgendwo geben.
  4. Dann muss der Gemeinderat beschließen, dass ein Heimatfest stattfindet, eines mit Flohmarkt, denn Umzug mit Uniform, das hatten wir schon.
  5. Schicken Sie anonyme Hinweise an die Redaktionen von Spiegel, ZEIT oder Alpen Prawda. Inhalt: Nach ihrer Kenntnis werden in Großfischlingen Nazi-Devotionalien (Hakenkreuze, Nazi-Orden und Mein Kampf für die Journalisten, die nicht wissen, was Devotionalien sind) zum Kauf angeboten. Vergessen Sie nicht Ort und Datum genau anzugeben.
  6. Am Tag des Heimatfests mit Flohmarkt verteilen Sie die Nazi-Devotionalien geschickt über die Stände, so dass es nicht offensichtlich ist und lassen den Dingen ihren Lauf.

Wetten innerhalb von wenigen Stunden weiß ganz Deutschland, dass es Großfischlingen in der Pfalz, nahe bei Edenkoben gibt? Und weite Teile von Zeitungs-Deutschland überschlagen sich in ihrer geheuchelten Empörung über Großfischlingen, während der große Rest von Deutschland den Kopf über die Süchtigen in den Redaktionen schüttelt und sich fragt, ob es noch eine Rettung für den deutschen Journalismus gibt – oder ob man Journalist langsam als neue Form der Störung in das internationale Verzeichnis der geistigen Störungen aufnehmen muss.


Was derzeit geschieht, nennt der Volksmund, aus einer Mücke einen Elefanten machen, die Sozialpsychologie hat das Konzept der Salience entwickelt, um zu erklären, warum bestimmte Dinge Prominenz erreichen können, während andere das nicht schaffen, und die Psychologie kennt eine Reihe von Störungen, die sich durch eine krankhafte Fixierung auf Nebensächlichkeiten oder vollkommen unwichtige Dinge beschreiben lassen, eine Fixierung, die schnell zur manischen Episode, zur Neurose oder gar Psychose wird, die einer Sucht vergleichbar ist, hier: einer Sucht nach allem, was Nazi ist.






Science files
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Sonntag, 29. Mai 2016

Sahra Wagenknecht und die Antifa (Linksfaschisten)

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Janis Anmerkung: 

Ich halte Sahra Wagenknecht für eine der klügsten Personen der etablierten Parteien. Sie ist nicht nur hochintelligent - sie beweist, dass sie Herz und Verstand hat. Und auch keine Scheu davor, notwendigerweise auszuteilen.
Was mich nicht dazu verleiten würde, die Linken zu wählen. Denn sie ist leider nicht das Maß dieser Partei.
Aus heutiger Sicht in Bezug auf die SPD, bleibt mir nur sagen, dass es einer der größter Fehler der SPD war, Oskar Lafontaine gehen zu lassen. Denn zu einer so klugen Frau passt nur ein ebenso kluger Mann.
Wir bekamen dafür mit Schröder, Agenda 2010 und Hartz IV einen ganz ganz großen Verrat der SPD - an ihren Wählern!



Eklat beim Parteitag der Linken in Magdeburg: Ein Antifa-Aktivist wirft Sahra Wagenknecht eine Torte ins Gesicht. (Mit Auszug aus dem Sahra Wagenknecht-Porträt in der aktuellen COMPACT-Ausgabe 6/2016)



von Karel Meissner

Es passierte unmittelbar nach der Rede von Parteichef Bernd Riexinger gegen die AfD, als ein Antifa-Aktivist der Politikerin Sahra Wagenknecht eine Torte ins Gesicht drückte. Sie selbst hatte zuvor in ihrer Rede noch den Partei-Übervater Gregor Gysi scharf kritisiert. Dies ist der zweite offene Angriff der Antfia auf Politiker der Linkspartei. Zuletzt wurde Bodo Ramelow beleidigt und bei einer Veranstaltung angepöbelt, weil er auf Twitter die Methoden der Antifa mit denen der Nazis verglichen hatte (COMPACT berichtete). Jetzt steht die undogmatische Sahra Wagenknecht in der Schusslinie der rotlackierten SA. Sie dürfte nicht die Letzte bleiben.

In der aktuellen COMPACT 6/2016 beschreibt Martin Müller-Mertens die Politikerin Sahra Wagenknecht als „Querfrontlerin“. Soll heißen: Sie sprengt die alten Links/Rechts-Schemata. Dadurch gab es bereits in der Vergangenheit Konflikte mir der Partei. Wagenknecht setzt als klassische Linke das Wohl des Volkes als Ziel – und nicht den Vorteil globalistischer Eliten. Das führte zu Schnittpunkten mit AfD-Positionen (Näheres im Sahra Wagenknecht-Porträt, unten).

Weil Frau Wagenknecht erklärte, dass Deutschland nicht alle Flüchtlinge aufnehmen könne, ging jetzt ein Aktivist der „Antifaschistischen Initiative“ zur ersten Reihe des Saales vor und klatschte der dort sitzenden Politikerin eine (plumpe Symbolik…) braune Schoko-Torte ins Gesicht. Das Bekennerschreiben – „Torten für Menschenfeinde“ –  vergleicht Frau Wagenknecht mit Beatrix von Storch, auf die vor einigen Wochen ebenfalls ein Torten-Attentat verübt wurde. Darin heißt es, Frau Wagenknecht habe versucht, den „Volkszorn“ in politische Handlung zu übersetzen. Sie verörpere alles, was die Linkspartei für Antifa-Mitglieder „unerträglich“ mache. Ihre Rede zum „Gastrecht“, „Kapazitätengrenzen und Grenzen der Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung“ hätte den i-Punkt gesetzt. Hier das Bekennerschreiben (1):

Parteichef Bernd Riexinger erklärte nach dem Anschlag, dass er Gewalt, vor allem gegen Frauen, nicht akzeptiere. Katja Kipping stimmte dem zu. „Das ist asozial und hinterhältig. Wenn ein Kerl einer Frau eine Torte ins Gesicht wirft, ist das einfach nur asozial“. (2) Ob die Linkspartei jetzt langsam merkt, dass „ihre“ Antifa längst zum Establishment, zu Mutti Merkel gewechselt hat?


Es folgen Auszüge aus dem Sahra Wagenknecht-Porträt, das Sie vollständig in der aktuellen COMPACT 6/2016 lesen können – seit heute am Kiosk! Oder – hier bestellen
Die rechte Linke
_von Martin Müller-Mertens

Sahra Wagenknecht ist das Gegenbild zu den links-grünen Globalistencliquen: Für das Volk, gegen das Kapital. Deswegen wird sie vom linken Establishment als «AfD light» attackiert.

Der Angriff wirkte sorgsam vorbereitet: Im roten Kostüm stand Sahra Wagenknecht am 11. Januar 2016 vor der roten Pressewand auf der Fraktionsebene des Bundestages. Ihren Co-Chef Dietmar Bartsch ließ sie 13 Minuten lang ein routinemäßiges Statement zur aktuellen Lage referieren. Dann zündete die 46-Jährige mit einer «kurzen Ergänzung» die politische Bombe: Zum Jahreswechsel hatte der Grapscher-Terror von Köln und anderen Städten Deutschland erschüttert. Nun sprach die Linken-Ikone aus, was viele Deutsche längst fordern: «Wer Gastrecht missbraucht, der hat Gastrecht dann eben auch verwirkt. Das ist in dieser Frage auch die klare Position der Linken.»

 Tatsächlich kann kaum eine Position weiter vom links verkleideten Parteiestablishment entfernt sein als Kritik am Dogma der bunten Bereicherung. Wie erwartet, fielen die Diäten-Empfänger in den eigenen Reihen postwendend über die einstige Vorsitzende der Kommunistischen Plattform her. «Ich weiß nicht, wann wir das letzte Mal so eine heftige inhaltliche Debatte hatten», berichtet ein Teilnehmer der anschließenden Fraktionssitzung. Nur sechs der insgesamt 64 Parlamentarier sollen sich hinter Wagenknecht gestellt haben, darunter Dieter Dehm, Ex-Parteichef Klaus Ernst und Michael Schlecht. Wagenknechts Vorgänger an der Fraktionsspitze, Gregor Gysi, verlangte gar eine monolithische Einheit der Partei im Bereicherungstaumel. «Bei einer so zentralen Frage wie der Flüchtlingsfrage kann es keine zwei Meinungen in einer Partei geben», sagte er dem Bayerischen Rundfunk.

Dass sich die Linke mit ihrem Refugee-welcome-Blindflug auch in Widerspruch zur eigenen Wählerschaft begibt, stört die Mandatsträger dabei keineswegs. «Wenn uns das zwei oder drei Prozent kostet, dann ist das eben so», fabulierte der Berliner Linken-Vorsitzende Klaus Lederer, dessen Landesverband sich erst langsam vom desaströsen Regierungsbündnis mit der SPD bis 2011 erholt. «AfD light», ätzte die Parteivorsitzende Katja Kipping gegen die Fraktionsvorsitzende. Auch der szenenahe Teil der Lügenpresse schoss sich umgehend auf die Politikerin ein. Den Tonfall gab unter anderem das Magazin Potemkin vor, in dem der ehemalige Parteifunktionär Juan Brakebusch Wagenknecht zu den «Volkstribunen des linksrechtsvölkischen Mobs» rechnete. Für die Taz war Wagenknecht nun «im Zweifel deutsch».

 Jakob Augsteins Freitag sah die Linke «rechts blinken». Das Magazin Vice rückte sie in die Nähe von «Neonazi-Parteien». «Wie rechts ist die Linke?», fragte auch die Huffington Post. Ob Wagenknecht ein Beispiel dafür sei, «dass sich die politischen Extreme am Ende doch berühren», fragte die Frankfurter Allgemeine
(…)

Dass sie quer zu der auf rot-rot-grüne Bündnisfähigkeit getrimmten Parteilinie liegt, ist nicht neu. In der Außenpolitik vertritt sie einen klassischen Antiimperialismus. 

Ihre Haltung zum Syrienkrieg: Es sei «Sache des syrischen Volkes und nicht der Amerikaner, wer in Damaskus regiert». 

 Der Berliner Koalition schrieb sie ins Stammbuch, dass diese sich zum «Deppen der US-Oligarchen und ihrer Regierung in Washington» mache. Über die Ausspitzelung Deutschlands durch den US-Geheimdienst NSA twitterte Wagenknecht unter der Überschrift «Neues aus der US-Kolonie». Auch in der Eurokrise beteiligte sich Wagenknecht nicht an den Beschimpfungen der Kritiker. Im Gegenteil: «Wer die Gründer der AfD als Populisten abstempelt, macht es sich zu leicht. In vielen Punkten haben sie mit ihrer Kritik an der derzeit praktizierten Euro-Rettung recht.»





Compact
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Rechtsfreie Räume

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Antänzer«-Problem eskaliert

Immer mehr Orte werden zum Gefahrenpunkt – Berlin auf dem Weg zur rechtsfreien Zone?

29.05.16

Im Schatten der berüchtigten Kölner Silvesternacht breiten sich auch in Berlin Diebstähle und die Belästigung von Frauen durch sogenannte Antänzer immer mehr aus. Doch gerade in der Hauptstadt stehen die Aussichten besonders schlecht, dass den Kriminellen Einhalt geboten wird.

Betroffen von sexuellen Übergriffen durch jugendliche Ausländer war inzwischen ausgerechnet eine Vorzeigeveranstaltung des sich multikulturell gebenden Berlin, der sogenannte Karneval der Kulturen. Bislang haben sich mindestens acht Frauen wegen Übergriffen auf dem Fest gemeldet, weitere Opfer werden nicht ausgeschlossen. 

„Die Frauen wurden von Tätern an den Geschlechtsteilen angefasst oder von der Gruppe umringt und dabei angefasst“, so Polizeisprecher Thomas Neuendorf. Die Polizei nahm inzwischen sieben Tatverdächtige fest:  drei Tunesier, zwei Marokkaner, einen Libyer und einen Algerier. Zusätzlich wies der Polizeisprecher darauf hin, dass zwischen dem sogenannten Antanztrick von Taschendieben, bei dem eine Gruppe von Kriminellen ihr Opfer zum Bestehlen einkreist, und der sexuellen Belästigung unterschieden werden müsse. 

So hat die Polizei nach eigenen Angaben während des „Karnevals der Kulturen“ auch mehrere „Antänzer“ mit Diebstahlabsichten festgenommen. Auch wenn die Zahl der sexuellen Übergriffe auf Frauen bei der Berliner Veranstaltung eine andere Dimension aufweist als in der Kölner Silvesternacht, besteht Anlass zu Sorge: Ereignet haben sich die Übergriffe nämlich, obwohl die Berliner Polizei in Befürchtung entsprechender Taten ganz massiv Präsenz gezeigt hatte. Am Ort waren nach Polizeiangaben immerhin 800 uniformierte Beamte und zahlreiche zivile Kräfte aktiv. 

Zudem sind inzwischen weitere Übergriffe bekannt geworden, die sich bereits in den Wochen davor ereignet hatten – und zwar im gesamten Stadtgebiet. Länger bekannt war das Problem des Antanztricks durch Nordafrikaner bereits vom Kriminalitätsschwerpunkt Kottbusser Tor in Kreuzberg. Weitere Fälle, bei denen Taschendiebe als „Antänzer“ auf Beutezug gegangen sind, wurden inzwischen vom Kurfürstendamm, aus der Friedrichstraße, dem Savignyplatz und der Schöneberger Fuggerstraße gemeldet. 

Gefährlich scheint die Lage mittlerweile auch in einigen Einkaufscentern  zu sein. Einem Bericht der „Berliner Morgenpost“ zufolge sollen Jugendliche, die das Einkaufszentrum  „Boulevard-Berlin“ in Steglitz offenbar regelmäßig als Treffpunkt nutzen, ebenfalls Kundinnen sexuell belästigt haben. Mehr noch: Am 11. Mai ist die Lage in dem Einkaufszentrum eskaliert. Gegen den Versuch, ein Hausverbot gegen ihn durchzusetzen, soll sich ein 15-Jähriger mit Immigrationshintergrund massiv zur Wehr gesetzt haben. Unterstützung erhielt er dabei von einer etwa 20-köpfigen Gruppe junger Männer, welche die Polizisten anpöbelte und bedrohte.
Folge war, dass die eingesetzten Beamten Verstärkung anfordern mussten, um die Lage unter Kontrolle zu bekommen. Die Bilanz des Einsatzes: mehrere Anzeigen wegen Hausfriedensbruch, Gefangenenbefreiung und Landfriedensbruch. Das Verhalten der Jugendlichen, die offenbar nicht einmal vor der Polizei Respekt zeigen, ist offenbar kein Einzelfall. 

Wenige Monate vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus wächst mit dem Bekanntwerden solcher Fälle der Druck auf die Politik. Innensenator Frank Henkel (CDU) kündigte unter dem Eindruck der Ereignisse auf dem „Karneval der Kulturen“ inzwischen spürbare juristische Konsequenzen an. 

Tatsächlich aber scheint hier Skepsis angebracht. Schon jetzt ist erkennbar, dass Berlins Polizei und Justiz nicht in der Lage sind, die bereits bekannten Kriminalitätsschwerpunkt im Stadtgebiet – etwa das Kottbusser Tor, den Alexanderplatz, den Görlitzer Park oder das RAW-Gelände – unter Kontrolle zu bekommen. Wie in Berlin-Moabit oder am Schlesischen Tor bilden sich zudem immer neue Kriminalitätsschwerpunkt im Stadtgebiet. Die öffentlich gewordenen Fälle von Übergriffen durch nordafrikanische Jugendliche zeigen, dass sich deren spezielle Form von Kriminalität im gesamten öffentlichen Raum der Hauptstadt breitmacht. Aus Sicht der Berliner heißt dies: Es reicht nicht, die bekannten gefährlichen Brennpunkte zu meiden, speziell Frauen können jederzeit und an jedem Ort Opfer von Übergriffen werden. 

Eine weitere Verschärfung der Lage ist nicht auszuschließen. So klagen Berliner Ermittler, dass  „Antänzer“ oder Drogendealer teilweise bis zu 30 oder 40 Mal festgenommen und von der Justiz regelmäßig wieder laufen gelassen werden. „Das ist frustrierend, weil sich die Täter bereits totlachen, wenn wir sie festnehmen, weil die wissen, sie sind gleich wieder auf der Straße“, so ein Polizeibeamter. 

Speziell bei der kriminellen Antänzerei kommt hinzu, dass die Taten in Gruppen verübt und anwesende Zeugen massiv bedroht werden. Vor Gericht ist damit der Nachweis einer Tatbeteiligung oft schwierig. Überdies sind die Grenzen zwischen Diebstahl, Raub, Körperverletzung und sexuellem Missbrauch oft fließend. Offenkundig erscheint, dass bei der Gesetzeslage dringender Reformbedarf besteht. Berlins Polizei und Justiz geben bislang ein Bild der Hilflosigkeit ab. 


    Norman Hanert



Preussische Allgemeine



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Samstag, 28. Mai 2016

Die ärztliche Behandlungspflicht

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22.04.2016


Kann ein Arzt meine Behandlung verweigern? Was gehört zur ärztlichen Behandlung alles dazu? Hier erfahren Sie mehr zum Umfang und dem Inhalt der ärztlichen Behandlungspflicht. 

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Freie Patientenwahl

Die Wahl des Arztes ist in der Regel frei (vgl. § 76 SGB V). Ist denn ein Arzt in seiner Wahl genauso frei oder ist er verpflichtet, jeden zu behandeln, der zu ihm kommt? Es muss zwischen Kassenärzten und privat abrechnenden Ärzten unterschieden werden.



Kassenärzte

Kassenärzte haben sich verpflichtet, an der medizinischen Versorgung der Kassenpatienten teilzunehmen. Ein Kassenarzt darf einen Kassenpatienten daher nicht ablehnen, es sei denn, er hat keinen Termin frei.


Inhalt der Behandlungspflicht

Jeder Arzt schuldet eine sorgfältige, an den neuesten Erkenntnissen der Medizin ausgerichtete, persönliche Behandlung. Was das im Einzelnen bedeutet, hängt vom Einzelfall ab. Folgende Tätigkeiten muss der Arzt vornehmen:
  • Anamnese 
Der Arzt erforscht die Vorgeschichte der Erkrankung.
  • Befunderhebung
Der Arzt untersucht den Patienten.
  • Diagnostik
Der Arzt leitet aus seinen Untersuchungsergebnissen eine Diagnose ab. Er ist verpflichtet, diese in jeder Phase der Behandlung zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren (vgl. das Urteil des OLG Stuttgart vom 23.03.1989 abgedruckt in MedR 1989, Seite 251).
  • Therapie
Nach der Diagnose muss sich der Arzt für eine bestimmte Therapie entscheiden. Er muss die Therapie wählen, die nach dem Stand der Wissenschaft am wirkungsvollsten erscheint und die geringsten Risiken birgt.
  •  Nachsorge
Für einen optimal verlaufenden Heilprozess ist die ärztliche Nachbehandlung unersetzlich.
Dem Arzt kann auf jeder Stufe ein Fehler unterlaufen. Dies nennt man dann Behandlungs- oder Kunstfehler. Wann ein solcher Fehler vorliegt erfahren Sie hier. Welche Folgen sich hieraus ergeben, können Sie hier nachlesen.



Gut zu wissen

Im Notfall darf kein Arzt eine Behandlung ablehnen, sonst macht er sich strafbar gemäß § 323 c Strafgesetzbuch (§ 323 c StGB) wegen unterlassener Hilfeleistung. Die Rechtsprechung geht von einem Notfall aus, wenn sich eine Erkrankung plötzlich und rasch verschlimmert.



Rechtsportal


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Deutsches Ärztegelöbnis

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Gelöbnis des Arztes 

und weitere Berufspflichten



Gelöbnis des Arztes / Einwilligung nach Aufklärung / Ethische und fachliche Unabhängigkeit / Berufliche Schweigepflicht

Gelöbnis des Arztes 

  1. Es ist Aufgabe des Arztes in Friedens- wie in Kriegszeiten unter Achtung vor dem Leben und der Würde des Menschen ohne Unterschied des Alters, der Rasse, der Religion, der Staatsangehörigkeit, der gesellschaftlichen Stellung, der politischen Ideologie oder irgendwelcher anderer Art, die körperliche und geistige Gesundheit des Menschen zu schützen und sein Leiden zu lindern.
  2. Der Arzt hat bei der Ausübung seines Berufes die Gesundheit des Patienten in den Vordergrund zu stellen. Der Arzt darf seine beruflichen Kenntnisse nur zur Verbesserung oder Erhaltung der Gesundheit der Menschen, die sich ihm anvertrauen und nur auf deren Ersuchen einsetzen. Er darf in keinem Fall zu ihrem Schaden tätig werden.
  3. Es widerspricht der ärztlichen Ethik, wenn der Arzt dem Patienten bei der Ausübung seines Berufes seine persönlichen, weltanschaulichen, moralischen oder politischen Vorstellungen aufzwingt.

Einwilligung nach Aufklärung

  1. Außer im Notfall muß der Arzt den Patienten über die zu erwartenden Wirkungen und Folgen der Behandlung aufklären. Er hat die Einwilligung des Patienten einzuholen, insbesondere dann, wenn die vorgesehenen Handlungen mit Risiken verbunden sein können.
    Der Arzt darf seine eigene Vorstellung von Lebensqualität nicht an die Stelle der seines Patienten setzen.

Ethische und fachliche Unabhängigkeit

  1. Bei seiner ärztlichen Tätigkeit muß der Arzt die erforderliche berufliche Freiheit sowie die fachlichen und ethischen Voraussetzungen besitzen, die ihm ein unabhängiges Handeln erlauben.
    Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben, so ist der Patient davon in Kenntnis zu setzen.
  2. Ist der Arzt bei einer privaten Einrichtung oder Behörde tätig, so hat er - wenn er im Auftrag einer dritten Person oder Einrichtung handelt - den Patienten davon zu unterrichten, soweit dies dem Patienten nicht offenkundig ist.

Berufliche Schweigepflicht

  1. Der Arzt ist der Vertraute des Patienten. Er hat im Hinblick auf alle während des Kontaktes mit dem Patienten erhaltenen Informationen und getroffenen Feststellungen die Gewähr für uneingeschränkte Verschwiegenheit zu bieten. Die ärztliche Schweigepflicht reicht über den Tod des Patienten hinaus. Der Arzt ist zur Achtung der Privatsphäre der Patienten verpflichtet und hat die Offenlegung von in der Ausübung seines Berufs gewonnenen Erkenntnissen mit allen geeigneten Mitteln zu verhindern. Sieht das einzelstaatliche Recht in bestimmten Fällen eine Entbindung von der Schweigepflicht vor, so kann der Arzt vorher seine Kammer oder seinen über vergleichbare Befugnisse verfügenden Berufsverband um eine Stellungnahme bitten.
    Der Arzt darf nicht bei dem Aufbau elektronischer Patientendatenbanken mitwirken, die das Recht des Patienten auf Schutz seiner Intimsphäre, die Sicherheit und den Schutz seines Privatlebens gefährden oder schmälern. Jede Patientendatenbank muß einem Arzt unterstellt sein, der namentlich benannt wird.
  2. Patientendatenbanken dürfen keine Verbindung zu anderen Datenbanken aufweisen.




Bundesärztekammer


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Genfer Ärztegelöbnis

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1 Definition


Das Genfer Ärztegelöbnis ist nach dem Hippokratischen Eid das neuverfasste Gelöbnis für die ärztliche Ethik


2 Historie


Das Genfer Ärztegelöbnis wurde vom Weltärztebund verfasst. Es wurde erstmals von der 2. Generalversammlung des Weltärztebunds in Genf 1948 verabschiedet und mehrmals revidiert, u.a. im Rahmen der 22. Generalversammlung in Sydney 1968, bei der 35. Generalversammlung in Venedig 1983 und zuletzt bei der 75. Generalversammlung des Weltärztebundes in Sun City 2006. 

3 Gelöbnisformel


"Bei meiner Aufnahme in den ärztlichen Berufsstand gelobe ich feierlich: mein Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen. 

Ich werde meinen Lehrern die schuldige Achtung und Dankbarkeit erweisen.

Ich werde meinen Beruf mit Gewissenhaftigkeit und Würde ausüben. 

Die Gesundheit meines Patienten soll oberstes Gebot meines Handelns sein. 

Ich werde alle mir anvertrauten Geheimnisse auch über den Tod des Patienten hinaus wahren. 

Ich werde mit allen meinen Kräften die Ehre und die edle Überlieferung des ärztlichen Berufes aufrechterhalten.

Meine Kolleginnen und Kollegen sollen meine Schwestern und Brüder sein. 

Ich werde mich in meinen ärztlichen Pflichten meinem Patienten gegenüber nicht beeinflussen lassen durch Alter, Krankheit oder Behinderung, Konfession, ethnische Herkunft, Geschlecht, Staatsangehörigkeit, politische Zugehörigkeit, Rasse, sexuelle Orientierung oder soziale Stellung. 

Ich werde jedem Menschenleben von seinem Beginn an Ehrfurcht entgegenbringen und selbst unter Bedrohung meine ärztliche Kunst nicht in Widerspruch zu den Geboten der Menschlichkeit anwenden.

Dies alles verspreche ich feierlich und frei auf meine Ehre." 


4 Englische Version der Gelöbnisformel

"At the time of being admitted as a member of the medical profession:
I solemnly pledge to consecrate my life to the service of humanity;
I will give to my teachers the respect and gratitude that is their due;
I will practise my profession with conscience and dignity;
The health of my patients will be my first consideration;
I will respect the secrets that are confided in me, even after the patient has died;
I will maintain by all the means in my power, the honour and the noble traditions of the medical profession;
My colleagues will be my sisters and brothers;
I will not permit considerations of age, disease or disability, creed, ethnic origin, gender, nationality, political affiliation, race, sexual orientation, social standing or any other factor to intervene between my duty and my patient;
I will maintain the utmost respect for human life;
I will not use my medical knowledge to violate human rights and civil liberties, even under threat;
I make these promises solemnly, freely and upon my honour."



Quelle


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