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Dienstag, 17. Mai 2016

Leben und Sterben einer freizügigen Gesellschaft

  • Von allen französischen Soldaten, die derzeit an Militäroperationen beteiligt sind, ist die Hälfte in Frankreich im Einsatz. Von diesen wiederum ist die Hälfte dazu eingeteilt, 717 jüdische Schulen zu beschützen.
  • Der massive Einsatz von Streitkräften in unseren eigenen Städten ist beispiellos in der Geschichte. Mehr noch als eine militärische ist es eine moralische Abrüstung.
  • Warum entscheidet sich überhaupt jemand, in einem Krieg zu kämpfen? Wenn zivilisierte Nationen in den Krieg ziehen, dann bedeutet das, dass Angehörige der heutigen Generation möglicherweise ihr Leben opfern, um zukünftige Generationen zu schützen. Doch wenn es keine zukünftigen Generationen gibt, gibt es für heutige junge Männer überhaupt keinen Grund, in einem Krieg zu sterben. It's the demography, stupid.
Am 11. März 2004 wurden in Madrid bei einer Serie von Terroranschlägen 192 Menschen getötet und 1.400 verletzt. Drei Tage später wurde der Führer der spanischen Sozialisten, José Luis Rodríguez Zapatero, zum Ministerpräsidenten gewählt. Nur 24 Stunden nach seiner Vereidigung befahl Zapatero den "schnellstmöglichen" Rückzug spanischer Truppen aus dem Irak.
Diese Direktive war ein monumentaler politischer Sieg für den extremistischen Islam. Seitdem hat Europa keine Truppen mehr außerhalb Europas eingesetzt, um den Dschihadismus zu bekämpfen; stattdessen werden sie in europäischen Ländern eingesetzt, um Gebäude und Zivilisten zu schützen.

"Opération Sentinelle" ist die erste der neuen großangelegten Militäroperationen in Frankreich. Die Armee schützt nun Synagogen, Kunstmuseen, Schulen, Zeitungen, Ämter und U-Bahn-Stationen. Von allen französischen Soldaten, die derzeit an Militäroperationen beteiligt sind, ist die Hälfte in Frankreich im Einsatz. Von diesen wiederum ist die Hälfte dazu eingeteilt, 717 jüdische Schulen zu beschützen. Unterdessen hat Frankreichs Lähmung angesichts des IS einen symbolischen Ausdruck gefunden im Bild der Polizei, die von dem Büro des Satiremagazins Charlie Hebdo wegrennt, während dort das Massaker stattfindet.

Dieselben Zahlen in Italien: 11.000 italienische Soldaten sind derzeit an Militäroperationen beteiligt, über die Hälfte von ihnen wird für die Operation "Sichere Straßen" eingesetzt, die, wie der Name schon sagt, Italiens Städte sichert. Zudem ist Italiens Armee damit beschäftigt, Migranten, die das Mittelmeer überqueren, Hilfe zu leisten.

2003 war Italien gemeinsam mit Spanien und Großbritannien eines der sehr wenigen Länder gewesen, die in dem ehrenwerten Krieg im Irak an der Seite der Vereinigten Staaten gestanden hatten – ein Krieg, der bis zu dem schändlichen US-Rückzug am 18. Dezember 2011 erfolgreich war.

Heute rennt Italien wie Spanien vor seiner Verantwortung im Krieg gegen den Islamischen Staat davon. Dass Italien sich an Aktionen gegen den IS beteiligen könnte, hat Italiens Verteidigungsminister Roberta Pinotti ausgeschlossen, nachdem die EU-Verteidigungsminister eine französische Anforderung nach Hilfe zuvor noch einhellig unterstützt hatten.

Italienische Soldaten, die auch vor dem Büro meiner Zeitungsredaktion in Rom stationiert sind, bieten den Anschein von Sicherheit, doch die Tatsache, dass die Hälfte von Italiens Armee sich um die innere Sicherheit kümmert, statt offensive Militäraktionen durchzuführen, sollte uns zu denken geben. Diese Zahlen werfen nicht nur ein Licht auf Europas innere Front im Kampf gegen den Terror – von den französischen banlieues bis nach "Londonistan" –, sondern auch auf den großen Rückzug des Westens.

US-Präsident Barack Obama hat mit dem Rückzug der amerikanischen Streitkräfte aus dem Nahen Osten geprahlt, der Teil seines Erbes als Präsident sein soll. Doch sein schmählicher Abgang aus dem Irak ist der Hauptgrund dafür, dass der Islamische Staat an die Macht gekommen ist – und der Grund, warum Obama den militärischen Rückzug aus Afghanistan verschoben hat. Dieser Rückzug der USA kann nur mit dem Fall von Saigon verglichen werden; seinerzeit musste die amerikanische Botschaft mithilfe eines Hubschraubers evakuiert werden.

In Europa sind die Armeen nicht einmal mehr für einen Krieg bereit. Die deutsche Armee ist inzwischen nutzlos, und Deutschland gibt lediglich 1,2 Prozent des BIP für Verteidigung aus. Das deutsche Heer hat die niedrigste Truppenstärke in der Geschichte.

2012 hat das Bundesverfassungsgericht mit einem 67 Jahre alten Tabu gebrochen, wonach es verboten war, das Militär innerhalb der deutschen Grenzen einzusetzen; es erlaubte den Einsatz der Streitkräfte bei inländischen Operationen. In der Nach-Hitler-Ära hatte es die Angst gegeben, dass die Armee sich wieder zu einem Staat im Staate entwickeln könnte, die die Demokratie einschränkt; diese Angst lähmt nach wie vor das größte und reichste Land Europas. Im Januar kam ans Licht, dass die Aufklärungsflugzeuge der deutschen Luftwaffe nicht bei Nacht fliegen können.

Viele europäische Staaten haben mit ähnlichen Umständen zu kämpfen wie Belgien mit seinem gescheiterten Sicherheitsapparat. Selbst ein hochrangiger US-Geheimdienstoffizier verglich kürzlich die belgischen Sicherheitskräfte mit "Kindern". Und Schwedens oberster Befehlshaber, Sverker Göranson, sagt, sein Land könne eine Invasion höchstens eine Woche lang abwehren.

Auch Großbritannien wird sowohl von seinen amerikanischen als auch von seinen europäischen Verbündeten schon seit zehn Jahren als eine im Abstieg begriffene Macht angesehen, die sich nur noch auf innere Angelegenheiten konzentriert. Die Briten werden immer mehr zu einem Inselvolk – zu einem Kleinengland.

Die britischen Streitkräfte wurden geschrumpft, allein die Armee soll von 102.000 Soldaten im Jahr 2010 auf 82.000 im Jahr 2020 verkleinert werden – der niedrigste Stand seit den Napoleonischen Kriegen. Der frühere Kommandant der Royal Navy, Admiral Nigel Essenigh, spricht von "unangenehmen Ähnlichkeiten" zwischen dem Zustand der britischen Landesverteidigung heute und dem in den frühen 1930er Jahren, während des Aufstiegs Nazideutschlands.

In Kanada werden Militärstützpunkte jetzt für die Unterbringung von Migranten aus dem Nahen Osten benutzt. Der neue kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau stoppte zuerst die Luftangriffe auf den IS, dann weigerte er sich, sich der Koalition gegen den IS anzuschließen. Offenbar hatte die Bekämpfung des Terrorismus für Trudeau nie Priorität – im Gegensatz zu "Gendergleichheit", Klimawandel, Euthanasie und Ungerechtigkeiten gegen Kanadas Indianer.

Die größere Frage lautet: Warum entscheidet sich überhaupt jemand, in einem Krieg zu kämpfen? Wenn zivilisierte Nationen in den Krieg ziehen, dann bedeutet das, dass Angehörige der heutigen Generation möglicherweise ihr Leben opfern, um zukünftige Generationen zu schützen. Doch wenn es keine zukünftigen Generationen gibt, gibt es für heutige junge Männer überhaupt keinen Grund, in einem Krieg zu sterben. It's the demography, stupid.

Am stärksten ist die Fruchtbarkeitsrate in Spanien gefallen – sie ist die niedrigste in Westeuropa der letzten 20 Jahre und die extremste demografische Spirale, die jemals irgendwo beobachtet worden ist. Auch in Italien wurden 2015 weniger Babys geboren als zu irgendeinem Zeitpunkt seit der Staatsgründung vor 154 Jahren. Zum ersten Mal seit drei Jahrzehnten ist Italiens Bevölkerung geschrumpft. Auch in Deutschland gibt es einen demografischen Selbstmord.

Der massive Einsatz von Streitkräften in unseren eigenen Städten ist beispiellos in der Geschichte. Mehr noch als eine militärische ist es eine moralische Abrüstung. Europa erlebt einen neuen Weimar-Moment. Die Weimarer Republik wurde durch den Aufstieg des Nationalsozialismus auf dramatische Art aufgelöst. Die Weimarer Republik steht auch heute noch für ein kulturelles Durcheinander, ein Lehrbeispiel für eine wehrlose Demokratie, die sich einem verstümmelten Pazifismus hingab, eine Mischung aus naiver Kultur, politischem Reformismus und dem ersten hochentwickelten Wohlfahrtsstaat.

Wie der Historiker Walter Laqueur sagt, war Weimar der erste Fall vom "Leben und Sterben einer freizügigen Gesellschaft". Wird Europas neues Weimar auch wieder zu Fall gebracht werden, diesmal von den Islamisten?

Giulio Meotti, Kulturredakteur der Tageszeitung Il Foglio, ist ein italienischer Journalist und Autor.



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