Mindestens 84 Tote bei islamischem Terrorangriff in Nizza – Die Unfähigkeit der jakobinischen Politik
(Paris) Mindestens 84 Tote und über 100 Verletzte forderte gestern
abend ein schreckliches Attentat in Nizza. Ein Lastwagen raste mit hoher
Geschwindigkeit in die Menschenmenge auf die berühmten Promenade des Anglais,
die dort gerade ein Feuerwerk bewunderte. Das Feuerwerk fand zum
französischen Nationalfeiertag, dem Jahrestag der Erstürmung der
Bastille statt.
Tunesischer Moslems mit französischem Paß
Das Attentat fand gegen 23 Uhr abends statt, als die Strandpromenade
von Einheimischen und Urlaubern überfüllt war. Das Feuerwerk ging gerade
seinem Ende zu.
Laut ersten Indiskretionen wurde der Attentäter in einem Feuergefecht
von der Polizei erschossen. Es soll sich um einen 31jährigen Muslimen
tunesischer Abstammung, aber mit französischer Staatsbürgerschaft
handeln. Die Rede ist von zumindest zwei Komplizen. Es ist noch nicht
klar, ob auch sie sich an Bord des Lastwagens befanden, wo Waffen und
Handgranaten gefunden wurden.
Frankreichs Staatspräsident François Hollande, der in den vergangenen
Tagen in die Schlagzeilen geraten weil, weil sein Friseur die
Staatenkassen jeden Monat fast 10.000 Euro kosten, räumte ein, daß es
sich um einen „Terrorangriff“ handelt. Als erste Maßnahme verlängerte er
den Ausnahmezustand in Frankreich um weitere drei Monate.
Ausnahmezustand verlängert – Einschränkung der Bürgerrechte
Der Ausnahmezustand wurde nach dem islamistischen Terroranschlag vom
13. November 2015 auf die Konzerthalle Bataclan in Paris verhängt
worden, bei dem 89 Menschen getötet und Hunderte verletzt wurden. Die
Maßnahme ist in Frankreich umstritten, da sie die Rechte, auch die
Versammlungsfreiheit, aller Bürger einschränkt, während die Attentäter
dennoch zuschlagen können.
Die Einschränkung der Bürgerrechte wird mit der „Bedrohung des Staates und seiner Institutionen“ gerechtfertigt.
Jeder Präfekt, also Beamte, können Ausgangssperren verhängen, Plätze
und Versammlungsorte jeder Art sperren und überhaupt Zusammenkünfte
jeder Art verbieten. Die Polizei kann beliebig auf Anweisung des
Innenministers oder der Präfekten Hausdurchsuchungen durchführen, für
die es im Normalfall eine richterliche Anordnung braucht.
Jede Person, die sich „verdächtig“ macht, kann festgenommen oder
unter Hausarrest gestellt werden. Auch in diesem Fall entscheiden nicht
mehr Richter, sondern der Innenminister und seine Beamten.
Ebenso können der Innenminister und seine Präfekten ohne
Prüfungsverfahren und ohne Gerichtsbarkeit Vereine und Organisationen,
die von ihnen als „Gefährdung“ gesehen werden, auflösen.
Erst gestern hatte Hollande nach acht Monaten die Aufhebung des
Ausnahmezustandes zum 26. Juli angekündigt. Keine 12 Stunden später
verlängerte er ihn erneut.
Jakobinischer Widerspruch:
„Weltoffenheit“ nach außen – Ausnahmezustand nach innen
Der islamische Terror zwingt Frankreich einen Notstand auf, ohne daß
nachhaltige Maßnahmen zur Verbesserung der Lage gesetzt wurden. Zuletzt
war der Ausnahmezustand in den 50er und 60er-Jahren während des
Algerien-Krieges über ganz Frankreich verhängt worden, aber in der
Vierten und Fünften Republik noch nie in Friedenszeiten.
Um einen „Krieg“, so französische Politiker, handle es sich
allerdings auch beim Kampf gegen den islamischen Terror. Der Feind ist
sichtbar und unsichtbar zugleich.
In Frankreich leben heute mehr als sechs Millionen Muslime, die
großzügig von einer „weltoffenen“ Politik ins Land gelassen wurden.
Einige Muslime sitzen heute bereits in höchsten Regierungspositionen und
schaden dort Frankreich durch radikale linksliberale Positionen auf
andere Weise.
„Ganz Frankreich ist vom islamischen Terrorismus bedroht“
sagte Präsident Hollande mit dem Zusatz, daß sich unter den Toten von Nizza auch „mehrere Kinder“ befinden.
Nennenswerte „Zufälle“
Die französische Politik erweist sich als unfähig. Seit mehreren
Jahrzehnten dämmert die Grand Nation nur mehr vor sich hin. Die
Regierung erlaubt einerseits die Islamisierung Frankreichs durch
Masseneinwanderung aus dem islamischen Raum, sie erlaubt damit die
Bildung von Parallelkulturen und den Verfall ganzer Stadtteile, die zu
sozialen Brennpunkten wurden, und holte sich den islamischen Terrorismus
direkt und aufgrund des islamischen Parallelmilieus kaum mehr
kontrollierbar ins Land. Gleichzeitig betreibt Frankreich eine Politik
der zweifelhaften Einmischung nicht nur im Nahen Osten, sondern auch in
anderen islamischen Staaten und entfacht damit die Lunte – auch zu Hause
– immer neu.
Es mögen Zufälle sein, und von den Attentäter gar nicht beabsichtigt, und dennoch gibt es sie: Das Attentat auf die Konzerthalle Batanclan im November 2015 erfolgte, als die amerikanische Rockband Eagles of Death Metal
auf der Bühne gerade das Lied „Kiss the Devil“ spielte. Im Refrain des
Liedes werden auf penetrante Weise die Worte wiederholt: „Wer wird den
Teufel lieben? Wer wird sein Lied singen? Ich werde den Teufel und sein
Lied lieben! Wer wird die Zunge des Teufels küssen? Ich werde den Teufel
auf seine Zunge küssen!“
Am 29. November 2015 machte Msgr. François Schneider,
der Pfarrer von Wisembach in den lothringischen Vogesen, auf den
satanistischen Zusammenhang aufmerksam, was ihm sofort eine Rüge des
Bischofs einbrachte. Laut Medienberichte sei der Präfekt auf Anweisung
des Innenministers vorstellig geworden und habe mit strafrechtlichen
Sanktionen gegen den Pfarrer gedroht. Bestimmte Wahrheiten scheinen
schwer erträglich zu sein.
Das Attentat in Nizza fand am Nationalfeiertag statt, an dem
Frankreich des Auftakts zur blutigen Französischen Revolution gedenkt
und damit dem Auftakt zum Umsturz der gesellschaftlichen Ordnung, zum
radikalen Kampf gegen die Kirche und das Christentum und dem Beginn der
Herrschaft der Jakobiner, die seither der Welt und den Völkern großen
Schaden zugefügt haben und gerade auch wieder in Frankreich regieren.
Text: Andreas Becker
Katholisches de
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