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EU „kann“ Zölle für Autos senken …. Macht sie aber nicht
Unsere Kanzlerin mal wieder in Hochform. Sie hat dem ungarischen Regierungschef Orban mitgeteilt, die Zölle für Autos könnten gesenkt werden. Dann wäre dies ein Schritt im Handelskrieg mit den USA. Wer genau hinsieht wie etwa Prof. Werner Sinn, der weiß aber, dass das Angebot eigentlich eine Frechheit ist.
EU kassiert 10 %, USA 2,5 %
Die EU kassiert an ihren Grenzen von den US-Autobauern gleich 10 % Zoll. Die USA nehmen bislang 2,5 %. Nun hat der US-Botschafter erklärt, man könne beidseitig einfach alle Zölle abbauen. Dann wäre der Gleichstand hergestellt und es hätten wohl alle etwas davon. Bis auf die EU als Organisation selbst. In den USA kassiert der Staat den – bislang niedrigen – Zoll. In der EU eben die Organisation selbst. Nicht Deutschland oder die deutsche Steuerkasse.
Die EU müsste also darauf verzichten, Zölle zu erheben, um deutsche Autobauer in den USA zu schützen. Wird dies passieren? Wohl eher nicht. Warum sollte sich die EU dies antun? Sie benötigt nach eigenen Angaben ein immer größeres eigenes Budget. Zudem ist es vielleicht nicht gegen das Selbstverständnis der EU, wenn sie Deutschland zu eigenen Lasten unter die Arme greift.
Schutzzölle helfen der Staatengemeinschaft bzw. dem Wasserkopf in ganz eigener Sache. Frau Merkel weiß dies Deshalb ist sie auf das Angebot des US-Botschafters gar nicht richtig eingegangen. Sie sprach von einer Senkung oder dergleichen. Aber nur, wenn alle mitmachen, sie müsse sich da mit der EU abstimmen.
Ist es am Ende so, dass Frau Merkel die Interessen der deutschen Wirtschaft hier auf dem Altar der EU opfert und bei der Zollpolitik bleiben wird? So sieht es aus. Der „Böse“ in dem Spiel ist laut unserer Leitmedien aber Donald Trump. Und er wird es auch bleiben, wie die Diskussionen derzeit zeigen. Ihm wird vorgeworfen, den Welthandel zu sabotieren. Absurd.
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