Die Bibel

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Manchmal bezweifle ich das stark

Auch meine....

Mitmenschlichkeit

Deutschland vergreist immer mehr - manche schon unter dem Renteneintrittsalter

Die Mär vom guten Ami ....

Freihandelsabkommen T T I P - frei von jeder Moral!

Dieter Hallervorden - Lied fällt Medienzensur zum Opfer

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Dieter Hallervorden ist eine TV-Legende, wie es heute nur noch wenige gibt. Zu seinem 80. Geburtstag veröffentlichte der Komiker und Schauspieler ein neues Lied mit dem Titel „Ihr macht mir Mut (in dieser Zeit)“. Politisch hat es das Stück, das sich um die zahlreichen Presselügen in Deutschland dreht, in sich. Das ZDF verhinderte nach Angaben von Hallervorden, dass in der gestrigen Sendung „Menschen auf der Flucht – Deutschland hilft!“ ein Ausschnitt aus dem Video gezeigt wurde.

„Israel macht Mauerbau, SED-Ideenklau.

Waffenhandel, Drohnenmord – sind der Schlager im Export“

Umweltkatastrophen, Ölkriege, Wasserprivatisierung, Finanzkapitalismus, Rufmord gegen Systemkritiker, Griechenlandplünderung, Edward Snowden und die NSA – in Hallervordens Stück fehlt praktisch kein aktuelles politisches Thema.

Gekonnt macht sich der Komiker über die realtitätsverdrehenden Medienschlagzeilen zu all diesen Themen lustig, gefolgt von dem Refrain:

„So steht’s in der Zeitung drin, was glauben die, wie doof ich bin?“

Für das gebührenfinanzierte ZDF, selbst häufig an vorderster Front dabei, wenn es um Medienlügen geht, war das wohl zu heikel. Der Sender hatte Hallervorden in seine gestrige Sendung „Menschen auf der Flucht – Deutschland hilft!“ eingeladen. Sehr passend, denn 100 Prozent der Verkaufserlöse von Hallervordens Geburtstags-Lied kommen der Flüchtlingshilfe zu Gute, kein Cent fließt in die eigene Tasche des Entertainers.

Trotzdem, so gab der Jubilar kurz nach der Aufzeichnung auf Facebook bekannt, weigerte sich das ZDF, einen 51-sekündigen Ausschnitt aus dem Video in der Sendung zu zeigen:

„Morgen läuft im ZDF eine Sendung aus Anlass des derzeitigen Flüchtlingsdramas.

Ich war eingeladen und wollte einen 51-sekündigen Ausschnitt aus dem Musikvideo meines satirischen Songs „Ihr macht mir Mut“ zeigen.

Wohlgemerkt: Die Einnahmen, die sich für mich aus dem Verkauf ergeben, gehen ohne jeden Abzug, also zu 100%, an die Flüchtlingshilfe.

Obwohl die ZDF-Redaktion darüber informiert ist, dass kein Cent in meine Tasche wandert, sondern genau den Menschen zugute kommt, um die es in der Sendung geht, weigerte man sich, den Ausschnitt zu zeigen.

Bin gespannt, wie die Intendanz auf die Inkompetenz des zuständigen Redakteurs reagiert…
Hier ist übrigens der Link zu besagtem Video, dessen Ausstrahlung dem ZDF anscheinend zu heikel ist“

RT Deutsch hilft gerne bei der Verbreitung des Liedes:

Feuerwerk für politisch Unkorrekte

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In „Das ist ja irre“ analysiert der Journalist Henryk M. Broder einmal mehr die alltäglichen Absurditäten deutscher Politik. Der Leser lacht Tränen über Zustände, die eigentlich zum Weinen sind. Eine Rezension von Moritz Breckner

Das Vorwort zu „Das ist ja irre“ hat Henryk Broder im Juli dieses Jahres geschrieben, als für aufmerksame Beobachter schon absehbar war, welche Dimensionen die Flüchtlingskrise in Europa annehmen würde. Vielleicht hat Broder auch geahnt, dass die Deutschen just zur Veröffentlichung des Buches Mitte September unter Beweis stellen, dass sie genau jene Gesellschaft bilden, mit deren Definition Broder seine Analyse einleitet:

„Es geht um eine Gesellschaft, die sich so radikal selbst kastriert hat, dass ihr jeder Narr und jede Närrin einreden kann, zwei mal zwei müsse nicht unbedingt vier, es könne auch mal fünf oder dreieinhalb sein – je nach den Umständen. ‚Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg‘, sagt die alternativlose Kanzlerin gern und oft und leistet so der Fiktionalisierung von Realität Vorschub nach dem Motto: die Welt als Wille und Vorstellung. (…) Wenn wir nur richtig wollten, könnten wir sogar den Rhein nach Süden fließen lassen.“

Broders Buch ist in Tagebuchform geschrieben, vom 1. Januar bis zum 30. Juni notiert der Autor Tag für Tag seine Beobachtungen im deutschen Politik- und Medienbetrieb. Dabei kommt keiner gut weg, weder die Kanzlerin, noch Frank-Walter Steinmeier, weder Gregor Gysi noch Claudia Roth, weder die Journalistin Marietta Slomka noch ihr Kollege Claus Kleber. Parteipolitisch und religiös unabhängig steht Broder als Beobachter einem Land gegenüber, das Israel für gefährlicher hält als den Iran, noch immer an die Rettung Griechenlands glaubt und über Maßnahmen zur Gender-Gerechtigkeit diskutiert. Weitere Themen sind die Flüchtlings- und die Ukrainepolitik der Bundesrepublik und die Unfähigkeit vor allem der öffentlich-rechtlichen Medien, angemessen darüber zu berichten.

Wenn aus muslimischen Tätern Opfer werden

Die rethorischen Fertigkeiten, mit denen Broder aufwartet, sind ein Genuss – mal ungeduldig und voller Abscheu („Drei Viertel dessen, was Tagesschau und Heute senden, ist Regierungspropaganda, der Rest Schrott“), mal heiter-sarkastisch („Ein Kind, das im Tschad hungert, hat nichts davon, dass ein Gast bei ,Käfer’ nur die halbe Portion aufisst und die andere Hälfte einpacken lässt.“). Klar, dass Broder dabei im Eifer des Gefechts hier und da für manche Leser über das Ziel hinausschießt, etwa auch dann, wenn er den Koran mit Hitlers „Mein Kampf“ vergleicht. US-Präsident Barack Obama ist für Broder „der größte Versager der jüngsten amerikanischen Geschichte“. Zu den immer neuen Rettungsmilliarden für Griechenland erklärte er: „Es ist, als würde man einem Menschen, der sich vom zehnten Stock eines Hauses in die Tiefe stürzen will, raten, er solle aus dem 20. Stock springen, damit er den Sturz etwas länger genießen kann.“

Die Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus ergibt für Broder ebensowenig Sinn wie die zwischen Sozialismus und real existierendem Sozialismus. Nach den Anschlägen auf das Magazin Charlie Hebdo und einen jüdischen Supermarkt hätten sich Politker geradezu überschlagen, davor zu warnen, Muslime nun unter Generalverdacht zu stellen. Gemessen am öffentlichen Tonfall habe man glatt auf die Idee kommen können, Muslime seien die Opfer der Anschläge gewesen.

Weitere Themen Broders sind der Antisemitimus Martin Luthers, an dem er keinen Zweifel hat, und Dialoge zwischen den Religionen, von denen Broder nichts hält. „Der Dialog ist ein Monolog für zwei Sprecher“, befindet er. „Überall dort, wo ein therapeutischer Dialog arrangiert werden muss, ist die Luft schon raus.“ Der Publizist nennt darüber hinaus zahlreiche Beispiele für die große Rücksichtnahme deutscher Behörden gegenüber Muslimen und für die ausufernden Kosten der EU-Bürokratie. Ausführlich schildert er die Entstehung des Atomabkommens mit dem Iran und erklärt, warum sich kein westlicher Politiker aufrichtig darüber freuen könne.

Dieses Buch ist ist ein Dokument der Zeitgeschichte

Broders Buch ist ein Feuerwerk für alle politisch Unkorrekten. Niemand wird verschont, und entsprechend groß dürfte die Bandbreite derer sein, denen „Das ist ja irre“ sauer aufstößt – vom Zentralrat der Muslime bis in die Elfenbeintürme von Berlin, Brüssel und der öffentlich-rechtlichen Anstalten. Broder wird seinem eigenen Anspruch, mit diesem Buch Fehlleistungen, Entgleisungen und Täuschungen für die Geschichtsbücher zu protokollieren, gerecht. „Nicht, dass ich die Welt verändern möchte, das war nie meine Absicht“, bekennt er. „Aber ich kann nicht im Welttheater sitzen und Begeisterung heucheln, wenn ich die Vorstellung abstoßend finde.“

Die Welt steht im Herbst 2015 vor gewaltigen Herausforderungen. Broder kann keine Lösungen bieten, das weiß er selbst. „Ich brauche nicht die Fähigkeit, Eier zu legen, um ein faules Ei zu erkennen“, hat er einmal gesagt.

In ferner Zukunft stellt vielleicht ein kluger Kopf die Frage, warum diejenigen Entscheidungsträger, die fürs Eierlegen zuständig sind, nicht wenigstens auf diesen irren, 68-jährigen Publizisten gehört haben, der beim Aussortieren fauler Eier helfen wollte. (pro)

Henryk M. Broder: „Das ist ja irre! Mein deutsches Tagebuch“. Knaus, 351 Seiten, 16,99 Euro, ISBN 9783813506969

pro-medien
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Der eingebildete Weltregent ...

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Gegen Russland: 

USA bereiten sich auf Krieg im Baltikum vor

Die USA planen für einen möglichen Konflikt mit Russland in den baltischen Staaten. Das Pentagon hat entsprechende Notfallpläne erarbeitet und führt zahlreiche Kriegsspiele durch. Neben Cyberangriffen und hybrider Kriegsführung geht es dabei auch um den Einsatz von Atomwaffen.

Das Pentagon hat zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges seine Notfallpläne für einen Krieg mit Russland überarbeitet. Die neuen US-Pläne für das Baltikum bestehen aus zwei Teilen: Zum einen umfassen sie Aufgaben, welche die USA innerhalb der NATO zm Schutz der baltischen Staaten ausüben können. Zum anderen beschreiben sie auch die Möglichkeit von militärischen Alleingängen der USA. Der Fokus der neuen Pläne liegt auf der Abwehr sogenannter hybrider Kriegsführung. Dabei handelt es sich um den Einsatz irregulärer Truppen, wie sie von Russland zuletzt bei der Übernahme militärischer Stützpunkte auf der Krim eingesetzt wurden. Außerdem beinhaltet sie die gezielte Destabiliserung der Region durch organisierte Massenproteste und den Einsatz von Cyberattacken auf kritische Infrastuktur.

„Sie versuchen herauszufinden, unter welchen Umständen das US-Verteidigungsministerium auf eine Cyberattacke reagieren würde. Es herrscht zurzeit eine lebhafte Debatte dazu“, zitiert Foreign Policy einen Militärberater der US-Regierung. Dabei geht es auch um die Frage, ob ein Cyberangriff den NATO-Bündnisfall auslösen kann. NATO-Vizegeneralsekretär Jamie Shea sagte kürzlich auf einer Konferenz in Potsdam, dass ein Hackerangriff auf ein Mitgliedsland die NATO auf den Plan rufen würde. Zuletzt führte die NATO in Estland ein Manöver zu Cyberattacken durch.

Erstmals sind deutsche Eurofighter in voller Kampfbewaffnung über das Baltikum geflogen – Sahra Wagenknecht spricht von einem brandgefährlichen Kriegsspiel. 

Als Grund für die neuen Kriegspläne des Pentagon muss erneut der angebliche russische Einmarsch in der Ukraine herhalten. „Russlands Invasion der östlichen Ukraine brachte die USA dazu, ihre Notfallpläne abzustauben. Sie waren ziemlich veraltet“, zitiert Foreign Policy Michèle Flournoy und Mitbegründer des Center for a New American Security (CNAS). Der Think-Tank mit Sitz in Washington wurde erst im Jahr 2007 gegründet, konnte sich jedoch seither als einer der einflussreichsten Organisationen bei militärischen Fragen etablieren. Finanziert wurde die Organisation durch Steuergelder sowie durch Zuschüsse vom Rockefeller Brothers Fund, wie der US-Journalist Justin Raimondo berichtet. CNAS steht zwar der demokratischen Partei nahe, vertritt bei militärische Interventionen jedoch die gleiche Ideologie wie die US-Neokonservativen. So sieht CNAS-Agendadie „Entwicklung starker, pragmatischer und prinzipientreuer Sicherheits- und Verteidigungsstrategien vor, die amerikanische Interessen und Werte fördern und schützen.“

Seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise hat die NATO zahlreiche Kriegsspiele zu Konflikten in den baltischen Staaten durchgeführt. Das Szenario sah dabei vor, dass Russland zunächst den politischen Druck auf Estland, Lettland und Litauen erhöht. Anschließend traten russische Provokateure auf den Plan, die Proteste in der Bevölkerung auslösten. Und schließlich besetzten irreguläre Truppen die Regierungsgebäude. Verantwortlich für die Durchführung dieser Kriegsspiele, die im Pentagon und in der US-Militärbasis Ramstein in Deutschland stattfanden, war David Ochmanek. Er ist Militärstratege im US-Verteidungsministerium und bei der RAND Corporation. Der US-Think-Tank berät die Regierung seit Jahren bei sicherheitspolitischen Fragen. „Unsere Frage lautete: Ist die NATO in der Lage diese Länder zu verteidigen? Wir haben 16 Mal mit acht verschiedenen Teams gespielt und das Ergebnis war immer das Gleiche: Wir sind nicht in der Lage diese Länder zu verteidigen. Wir haben einfach nicht die Truppenstärke in Europa“, so Ochmanek gegenüber Foreign Policy.

Angesichts von mehr als 40.000 US-Soldaten allein in Deutschland, fällt es schwer dieser Schlussfolgerung Glauben zu schenken. Vielmehr scheinen die Kriegsspiele als Rechtfertigung für höhere Militärbudgets in den östlichen NATO-Ländern und für eine verstärkte Präsenz von US-Truppen in Europa zu dienen. Die USA haben bereits angekündigt, zusätzliche Panzer und Artillerie in den baltischen Staaten zu stationieren, wie CNN berichtet. Seit Ausbruch der Ukraine-Krise hat die NATO massenhaft schweres Kriegsgerät nach Osten transportiert. Im vergangenen Jahr wurden über 3.200 Militärtransporte allein über österreichisches Bundesgebiet durchgeführt, obwohl Österreich kein NATO-Mitglied ist und sich in seiner Verfassung zur Neutralität verpflichtet hat. Auch Deutschland spielt bei den NATO-Plänen eine Schlüsselrolle. In der Ukraine führte das westliche Militärbündnis kürzlich die Manöver „Rapid Trident“ und „Sea Breeze“ durch, an denen auch die Bundeswehr teilnahm. Obwohl die Nato einen Zusammenhang der Übungen mit „tatsächlichen Weltereignissen“ leugnet, sehen Kritiker wie die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel darin den „Teil einer Eskalationspolitik“.

Die US-Regierung zieht offenbar auch das Szenario eines taktischen Atomschlags in Betracht. Das Pentagon beruft sich in seiner Planung auf Russlands Verteidigungsdoktrin, in der sich das Land einen Nuklearschlag als letztes militärisches Mittel vorbehält. „Doktrin heißt sicherlich nicht, dass sie es tun würden, aber es wäre verantwortungslos diese Aspekte nicht wenigstens zu durchdenken. Jedes Mal, wenn es nukleares Säbelrasseln gibt, ist das Grund zur Besorgnis, egal woher es kommt“, zitiert Foreign Policy einen Vertreter des US-Verteidigungsministeriums. In Kürze werden neue US-Atombomben auf deutschem Boden stationiert, obwohl noch 2009 der Abzug der alten amerikanischen Nuklearwaffen beschlossen wurde. Russland kündigte bereits Gegenmaßnahmen an. So könnten etwa ballistische Raketen vom Typ Iskander an der polnischen Grenze stationiert werden, so ein russischer Militärvertreter.

Bisher sind die Pentagon-Pläne für das Baltikum nur Kriegsspiele. Und doch sollen sie auch ein deutliches Signal an Russland senden. Der Militärstratege Ochmanek gibt sich zuversichtlich, dass die NATO Russland bei einem möglichen Konflikt im Baltikum langfristig zurückdrängen würde. „Am Ende habe ich keine Zweifel, dass sich die NATO durchsetzen und die territoriale Integrität aller NATO-Länder wiederherstellen wird. Aber ich kann nicht dafür garantieren, dass es einfach oder ohne großes Risiko sein wird.“

Deutsche Wirtschaftsnachrichten


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Fundament des Islams

Die Zerstörung unserer Gesellschaft - linke Ideale

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“Der Verlust des Schamgefühls ist das erste Zeichen von Schwachsinn. … Kinder, die sexuell stimuliert werden, sind nicht mehr erziehungsfähig … Die Zerstörung der Scham bewirkt eine Enthemmung auf allen anderen Gebieten, eine Brutalität und Missachtung der Persönlichkeit des Mitmenschen”. (Sigmund Freud (1905) Ges. Werke VII, S. 149)

Dieser Gedanke Freuds wird von Prof. Dr. Hans-Jochen Gramm weitergeführt, wenn er sagt: “Wir brauchen die sexuelle Stimulierung der Schüler, um die sozialistische Umstrukturierung der Gesellschaft durchzuführen und den Autoritätsgehorsam einschliesslich der Kinderliebe zu den Eltern gründlich zu beseitigen.” Handbuch für Lehrer, – “Anleitung zur Handhabung der Rahmenrichtlinien für Sexualkunde in Hessen”

Lesen Sie hier den Beitrag einer engagierten Mutter aus der Schweiz – das ist keine Weltverschwörung, es ist eine der ideologischen Grundlagen zur geplanten Sexualerziehung an unseren Kindern in Österreich!

Hier geht’s zum Beitrag

Quelle
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Merkels Spiel mit Menschen - das Spiel einer Wahnsinnigen

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Das große Experiment: 

Merkels unbekannte Agenda mit den Flüchtlingen

Angela Merkel sagt, die Flüchtlinge seien die „Bewährungsprobe“, die Europa bestehen müsse. Als Ziel wurde ausgegeben, die Flüchtlinge möglichst schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das wird zwar teuer, könnte sich aber rechnen, wenn die Flüchtlinge ins Billiglohn-Segment vermittelt werden. Die Profiteure dieser atemberaubenden Politik sind die Kriegstreiber auf aller Welt und jene Gruppen, die mit ethnischen Säuberungen ganze Völker aus ihren Heimatländern vertreiben. Es ist ein gespenstisches Experiment.

Angela Merkel hat am Donnerstag im Bundestag erneut einen Appell an alle anderen gerichtet. Sie sagte:

„Ich möchte, dass Europa diese gesellschaftliche, ökonomische, kulturelle und moralische Bewährungsprobe besteht.“

Gemeint ist die Flüchtlingskrise. In diesem Thema hat sich Angela Merkel total verrannt. Ganz Europa schüttelt den Kopf über Merkel.

Wer dieser Tage in Ungarn mit ganz normalen Leuten spricht, bekommt zu hören: „Das ist Wahnsinn, wir verstehen die Deutschen nicht mehr. Niemand weiß, wie Hunderttausende aus einer völlig anderen Kultur zu integrieren sein sollen. Es ist ein Alptraum.“ Immer wieder hört man die Ungarn sagen: „Es sind vorwiegend junge Männer. Warum kämpfen die nicht in ihrer Heimat, um sie zu verteidigen?“ Viktor Orbans Politik wird in Ungarn von einer überwältigenden Mehrheit getragen. Dasselbe gilt für die Slowakei und Tschechien. Hier hört man: „Wir hatten 40 Jahre Kommunismus, in denen uns die UdSSR gesagt hat, was für uns gut ist. Und nun kommt die EU und macht dasselbe.“

Angela Merkels größter Fehler ist, dass sie ganz Europa eine „moralische“ Haltung vorschreiben will. Sie stellt Forderungen an die Bürger. Doch die Regierung hat keine Forderungen zu stellen. Sie hat nicht Moral zu predigen oder zu versuchen, die Gesellschaft nach Opportunitäten zu verändern. Im Fall der Flüchtlinge ist es nun die wirtschaftliche und demographische Opportunität, nach der sich die Bürger zu ändern hätten. Die Politik Merkels zielt darauf an, ihr eigenes politisches Versagen in einer Art Vorwärtsverteidigung in einen Erfolg zu verwandeln. Bis heute behauptet Merkel, sie sie überrascht gewesen von dem Ansturm. Die Fakten sind anders: Die EU-Politik unter Merkels Führung hat die Flüchtlinge in eine Falle laufen lassen. Dann hat man die Grenzen aufgemacht, drei Tage später wieder geschlossen. Nun versucht man den Leuten einzureden, alles sei unter Kontrolle.

Das Gegenteil ist der Fall. Die Münchner tz berichtet, dass die Münchner Polizei angewiesen worden sei, den Medien keine Zahlen über die nach Deutschland einreisenden Flüchtlinge zu geben.

Die tz schreibt zitiert einen Polizisten aus Passau:

„Die Bundespolizei lässt ganze Züge und Busse ohne Registrierung der Flüchtlinge durchfahren.“ Die Behörden schicken derzeit Sonderzüge mit Flüchtlingen von Salzburg über München und aus Österreich via Passau ohne Zwischenhalt nach Köln, Uelzen. Leipzig, Düsseldorf oder Mannheim. Auch Busse werden direkt etwa nach Berlin geschickt. „Die Insassen dieser Züge und Busse werden nur gezählt, niemand nimmt an der Grenze ihre Personalien auf.“

Angesichts dieses unhaltbaren Zustands appelliert Merkel nun an die Bürger, die gesellschaftliche, ökonomische, kulturelle und moralische Bewährungsprobe“ zu bestehen. Merkel will den Leuten ein schlechtes Gewissen machen, wenn diese kritisch hinterfragen, wie diese Bewährungsprobe denn bestanden werden soll, wenn die Regierung nicht einmal ihre gesetzliche Bewährungsprobe besteht und diese Flüchtlinge ordnungsgemäß registriert. Nun soll den Leuten ein schlechten Gewissen gemacht werden. Merkel appelliert an die moralische Integrität der Leute, obwohl die Bunderegierung fortgesetzt das geltende Recht (Dublin) verletzt. Vom Fremdenpolizei-Gesetz und anderen Vorschriften ist schon lange keine Rede mehr.

In der Demokratie muss nach Gesetzen regiert werden und nicht nach moralischen Imperativen. Moral ist immer vielschichtig und stößt an Grenzen. Daher gibt es ja ein Parlament, das im Namen des Volkes Gesetze erlässt, die ihrerseits durchaus auf moralische Werte rekurrieren können. Ein Gesetz kann man befolgen, eine moralische Idee bestenfalls teilen.

Wie soll man sich bei einander widersprechenden Moral-Vorstellungen entscheiden? Die Merkel-Vertraute Julia Klöckner hat kürzlich am eigenen Leib erfahren, wie zweischneidig das moralische Schwert ist: Sie wollte den Dialog mit dem Islam aufnehmen. Der Imam, den sie treffen wollte, erklärte vorab, er werde Frau Klöckner nicht die Hand geben, weil ein Muslim einer Frau keine Hand gibt. Frau Klöckner war empört, beschwor die Gleichberechtigung – und sagte das Treffen ab.

Wenn also schon eine hochrangige CDU-Politikerin bei der ersten Bewährungsprobe scheitert, wie soll es dann den anderen Deutschen ergehen – in vielleicht noch viel kritischeren Situationen?

Die Bewährungsprobe ist nämlich kein moralisches Schaumbad, sondern brutale Realität: Man muss dazu nur der Münchner Sozialreferentin Brigitte Meier (SPD) zuhören, die wegen der Unlösbarkeit der realen Probleme öffentlich verzweifelt ist.

Man muss nur den Sicherheitsbehörden zuhören, die sagen, dass die Lage völlig außer Kontrolle ist und man sich in Europa im einem sicherheitspolitischen Blindflug nicht gekannten Ausmaßes befindet.

Man muss nur an die österreichische Grenze schauen, wo die Flüchtlinge stumm an den hilflosen Polizisten vorbeilaufen, als diese sie um ihre Pässe bitten.

Die ökonomische Bewährungsprobe kommt erst: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat gesagt, dass nur jeder zehnte Flüchtling für Ausbildung oder Arbeit qualifiziert sei. Das bedeutet, dass 90 Prozent aller Flüchtlinge in Sprachkurse und Ausbildung gebracht werden müssen. Sportlich gerechnet werden diese Leute dem Arbeitsmarkt dann in vier Jahren zu Verfügung stehen. Ärzte mit Muttersprache Deutsch brauchen etwa 12 Jahre, bevor sie eingesetzt werden. Doch die ökonomische Komponente scheint die Agenda Merkels zu sein: Sie hat die Arbeitsagentur und das Bundesamt für Migration (BAMF) mit einer Personalunion an der Spitze zusammengelegt.

Die ökonomische Bewährungsprobe ist allerdings die größte Chuzpe: Es ist erstaunlich, dass gerade linke und grüne Intellektuelle der Kanzlerin erfolgreich eingeredet haben, dass integriert ist, wer einen „Job“ hat. Mit den Ländern wurde am Donnerstag ein Finanzierungsplan ausgearbeitet: 670 Euro pro Flüchtling pro Monat. Die Integration hat nun ihr Preisschild, ihre Kopfprämie. Die radikale Verkürzung des Menschen auf einen Kosten- und Produktionsfaktor wird gerade von jenen forciert, die sonst gegen die Ausbeutung wettern. Hans-Werner Sinn, der große Deuter der Welt als ökonomisches Perpetuum, hat den Gedanken logisch zu Ende gedacht: „Lohndumping für alle“ heißt das Gebot der Stunde.

Denn für das global vagabundierende Kapital ist der Zustrom der Flüchtlinge eine historische Chance: Wenn es gelingt, Hunderttausende Menschen umzusiedeln und anderswo zu billigen Produktionskräften zu machen, können die Gewinne sprudeln – ohne dass die Unternehmen die Kosten einer Produktionsverlagerung auf sich nehmen müssen. Wenn das Experiment gelingt, ist die Macht der Gewerkschaften für immer gebrochen. Wie das geht, sieht man bei Amazon: Die Kunden merken gar nicht mehr, ob gestreikt wird.

Die Konzerne werden in jedem Fall profitieren: Die Kosten der Bewährungsprobe trägt der Steuerzahler. Das Experiment wird, wie alle wichtigen Gesetze, im „Eiltempo“ beschlossen. Der Bund hat quasi im Handstreich die Führung übernommen und damit – wie schon bei der Euro-Rettung – die Verfassungswirklichkeit verändert, indem Merkel dem Steuerzahler in die Tasche greift (siehe Video am Anfang des Artikels).

Die Kosten für die Hunderttausenden, die es nicht schaffen werden, trägt ebenfalls der Steuerzahler. Wenn das ganze Experiment scheitert, dann können die Konzerne immer noch die Produktion verlagern. Tatsächlich braucht die Wirtschaft nicht Millionen neuer Arbeitskräfte: Gewerkschaftsbund-Mann Bsirske zeigt sich heute schon erschreckt über die Invasion der Roboter und sagt, dass der Verlust von Arbeitsplätzen viel schneller kommen werde als gedacht.

Wenn Europa die Bewährungsprobe wirklich besteht, wird sich der IS die Hände reiben und vermutlich die Türkei, in der Erdogan dann zu Kultfigur wird. Denn die Kriege im Nahen Osten sind ihrer Natur nach ethnische Säuberungen. Es kämpfen nicht mehr Staaten nach dem internationalen Kriegsrecht, sondern religiöse und ethnische Gruppen gegeneinander. Die Vertriebenen müssen fliehen, weil das Schicksal es so wollte, dass sie auf dem falschen Flecken auf der Erde geboren wurden. Die ethnischen Säuberungen betreffen Muslime, Christen, Jesiden, Kurden, Drusen und viele andere mehr. Die ethnischen Säuberungen sind besonders brutal und erfolgreich, weil Deutschland, die USA, die EU-Staaten, Russland, der Iran und die Golfstaaten durch Waffenlieferungen oder Beteiligung an Kampfhandlungen dazu beigetragen haben, dass die Konflikte zu einem Bürgerkrieg angefacht wurden.

Wenn Europa, wie von Merkel gewünscht, diese Bewährungsprobe besteht, dann werden die Mörder über die Opfer triumphiert haben.Europa wird seine liberalen Gesellschaften gegen einen umfassenden Polizeistaat eingetauscht haben – denn anders werden die unabsehbaren Spannungen zwischen den neu eingewanderten Gruppen nicht unterdrückt werden können. Auch zum Schutz gegen Terror werden massive polizeistaatliche Maßnahmen unausweichlich sein.

Der Rechtsstaat wird bereits massiv unterlaufen: In Hamburg wurde beschlossen, Gewerbeimmobilien zu beschlagnahmen, um Flüchtlinge unterzubringen, berichtet die SHZ. In Nieheim wurde Mietern die kommunale Wohnung gekündigt, schreibt die Rheinische Post. Die Stadt meldete „Eigenbedarf“ an, um Flüchtlinge unterzubringen. Auch an anderen Orten wurden Beschlagnahmungen vorgenommen. Die Bundesregierung behauptet, Enteignungen seien nicht geplant – obwohl sie bereits Realität sind.

Als größter Wert der Flüchtlinge wird ihre ökonomische Funktion gepriesen. Tatsächlich werden die Arbeiter in Deutschland weiter entrechtet, die Gewerkschaften ausgehebelt. Selbst wenn die Millionen, die Merkel nach Europa holt, alle innerhalb kürzester Zeit einigermaßen die Landessprache beherrschen – das Verständnis der komplexen Arbeitsgesetze und EU-Vorschriften ist heute schon für Muttersprachler kaum möglich. Es wird offenbar darauf gesetzt, dass die Flüchtlinge ohne große Ansprüche tun, was der Billiglohnsektor von ihnen erwartet.Langsam versteht man, warum Merkel mit „Haut und Haaren“ für das TTIP kämpft: Wie eine der wenigen unabhängigen Studien ergeben hat, wird das TTIP in der EU Arbeitsplätze vernichten und den Billiglohn-Sektor zum Blühen bringen. Da kommen die Flüchtlinge wie gerufen.

Regiert wird dann nicht mehr mit Gesetzen oder Gerichten, bei denen man einen Rechtsweg hat. Regiert wird, wie schon in der Euro-Krise, mit Notverordnungen und Erlässen. Juristen in Österreich erzählen, dass etwa im Bereich der Bankenaufsicht dieses Konzept bereits verwirklicht ist: Die Aufsichtsbehörde bestimmt die Regeln. Ein Rechtsweg ist nicht vorgesehen. Genauso verhält es sich mit der Bankenaufsicht der EZB: Kein aktiver Banker wagt es heute noch, gegen die EZB aufzumucken – weil er dann am nächsten Tag die Aufsicht im Haus hat. Angst wird zum Prinzip des Regierens. Bei den Flüchtlingen wird das ähnlich sein. Man wird ihnen, sollten sie einmal ihre Stimme erheben, vermutlich sagen, sie seien undankbar.

Angela Merkel fordert von den Flüchtlingen die Bereitschaft, sich zu integrieren. Dazu gehöre, so die Kanzlerin laut Reuters, der Respekt vor den Regeln und Werten der deutschen Verfassung sowie der Wille, die deutsche Sprache zu beherrschen.

Die deutsche Sprache mag Merkel beherrschen. Den Respekt vor den Regeln und Werten der deutschen Verfassung und dem Völkerrecht hat die Bundesregierung längst abgelegt: Sie herrscht nach Stimmungslage und nicht offengelegten Interessen. Schröder wurde wegen seiner Agenda 2010 kritisiert, weil diese als der erste Schritt ins Lohndumping und zur Ausgliederung der Arbeitslosen aus der Statistik geführt hat.

Angela Merkel folgt dagegen einer unbekannten Agenda. Sie ist gespenstisch und geeignet, Demokratie und Rechtsstaat in Deutschland nachhaltig auszuhöhlen.

Deutsche Wirtschaftsnachrichten

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Sie wollen uns in die Knie zwingen

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Bank of England: 

Abschaffung von Bargeld zwingend erforderlich

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 24.09.15 00:03 Uhr | 32 Kommentare

Die Bank of England sieht nur ein Mittel, um sich gegen die nächste Rezession zu wappnen: Mit Negativ-Zinsen sollen die Sparer zum Geldausgeben gebracht werden. Dazu sei es zwingend erforderlich, das Bargeld abzuschaffen.

Der Chef-Ökonom der Bank of England Andy Haldane rechnet damit, dass die britische Zentralbank bald Negativzinsen einführen wird. Das schwache Wirtschaftswachstum zwinge die Zentralbank zu diesem radikalen Schritt. Doch um eine Flucht der Bürger ins Bargeld zu verhindern, forderte er eine Abschaffung von Scheinen und Münzen. Haldane ist einer von neun Mitgliedern des Monetary Policy Committee (MPC), dass sich zwölf Mal im Jahr trifft, um die Leitzinsen für Großbritannien festzusetzen.

„Bei den großen Industrienationen stehen die Leitzinsen praktisch bei Null“, so Haldane. Dies erschwere es den Zentralbanken zusehends, Rezessionen mit geldpolitischen Maßnahmen zu bekämpfen. Als Grund für die historisch niedrigen Zinsen nennt Haldane eine Mischung aus niedrigem Wirtschaftswachstum, geringeren Investitionen, einer alternden Bevölkerung und steigender Ungleichheit bei den Einkommen. „All diese Faktoren sind keine Trugbilder. Keiner davon wird sich demnächst umkehren“, so Haldane.

In Großbritannien stehen die Leitzinsen seit nunmehr sechs Jahren bei 0,5 Prozent. Doch die lockere Geldpolitik hat dem Land keinen wirtschaftlichen Aufschwung gebracht. Vielmehr droht der britischen Wirtschaft die nächste Rezession. Dennoch sprach sich Haldane auf einem Kongress in Nordirland nun für weitere geldpolitische Maßnahmen aus. Er sieht „eine Notwendigkeit, die geldpolitischen Zügel als nächsten Schritt zu lockern statt sie zu straffen, um das Wachstum in Großbritannien zu unterstützen und das Inflationsziel zu erreichen“, zitiert der „Telegraph“ den Zentralbanker. Doch eine Zinssenkung könnte dazu führen, dass die Sparer ihre Guthaben von der Bank abheben. Das Horten von Bargeld hätte negative Effekte auf die Wirtschaft und könnte das Wachstum weiter bremsen. Um dies zu verhindern, plädiert Haldane für eine Abschaffung des Bargeldes.

Mit dieser Forderung ist der britische Zentralbanker nicht allein. Auch der ehemalige Chef-Ökonom der Weltbank Larry Summers und der deutsche „Wirtschaftsweise“ Peter Bofinger sprachen sich schon öffentlich für eine Abschaffung des Bargeldes aus. Der Münchener Ökonom Gerald Mann geht davon aus, dass eine schrittweise Abschaffung bereits beschlossene Sache ist. Mann glaubt, dass die Schulden-Staaten in Abschaffung des Bargeldes die Möglichkeit sehen, die Sparer zum Konsum zu zwingen. Der Verfassungsrechtler Christoph Degenhart hält ein Bargeldverbot allerdings für verfassungswidrig. Er sieht in der Forderung eine bedenkliche Entwicklung hin zur Totalüberwachung des Bürgers und zur Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten.

Die Schweiz hat bereits Anfang des Jahres Negativzinsen eingeführt. Seit der Einführung horten die Schweizer vermehrt Bargeld zu Hause. Für die Sparer gibt es damit keinerlei Anreize mehr, ihr Geld auf der Bank zu belassen. Auch in Schweden sind die Leitzinsen bereits im Negativ. Die schwedische Zentralbank kündigte kürzlich an, den Leitzins mindestens bis Jahresende auf minus 0,25 Prozent zu belassen. Als Begründung nannten die Notenbanker, dass das Inflationsziel von 2 Prozent erreicht werden müsste, bevor die Zinsen wieder erhöht werden könnten.

Als einzige Alternative zu Negativzinsen sieht der britische Zentralbanker die Erhöhung des Inflationsziels. Die derzeitige Vorgabe von zwei Prozent stamme aus einer Zeit, als die Leitzinsen bei sechs Prozent lagen. Eine Erhöhung des Inflationsziels auf vier Prozent würde der Zentralbank mehr Spielraum für geldpolitische Maßnahmen verschaffen, so Haldane. Doch er gab zu Bedenken, dass dies bei der Bevölkerung vermutlich nicht auf große Gegenliebe stoßen werde.

„Die Leute, die von der Inflation am stärksten getroffen werden, sind die Armen, die Alten und all jene, die sich nicht gegen ein solches Risiko absichern können. Das sind die Erfahrungen aus der Geschichte“, zitiert der „Telegraph“ den britischen Zentralbanker. „Ein Inflationsziel über dem derzeitigen Niveau würde nicht nur die Glaubwürdigkeit der Zentralbanken aufs Spiel setzen, sondern könnte auch die Präferenzen der allgemeinen Bevölkerung erschüttern.“

Deutsche Wirtschaftsnachrichten

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Mieter raus - Flüchtlinge rein

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Ein unvorhergesehener Moment bei einer Integrationsdebatte in Merseburg: Ministerpräsident Reiner Haseloff trifft auf Carola Meilke, die seit Monaten gegen ihre Wohnungskündigung kämpft. So wie Carola Meilke, haben alle Mieter im Haus eine Eigenbedarfskündigung erhalten. Der angebliche Eigenbedarf des neuen Hausbesitzers erwies sich als Vorwand. Die bereits leer gezogenen Wohnungen wurden mit Asylbewerbern belegt. Mieter raus, Asylbewerber rein. 

Der Regierungschef Haseloff erkennt sofort, dass es so nicht geht.

"Sie haben einen Mietvertrag. Es gibt ein deutsches Mietrecht. Sie haben Mieterschutz, also da brauchen Sie, denke ich mal, in keinster Weise Angst zu haben. Das wär ja fatal, weil genau das ja politisch auch vermieden werden soll. Wir wollen ja nicht diese Integrationsarbeit dadurch gestalten, dass wir faktisch ein Spannungsfeld zur eigenen Bevölkerung aufbauen. Das nimmt der Landrat nochmal als gesondertes Thema mit, wird auch mit dem Träger besprochen."

Vor drei Monaten berichtete Exakt über den Fall. Der Verein, der die Asylbewerber im Saalekreis betreut, kaufte diesen Block in Braunsbedra. Vereinschef Marcus Skowronek kündigte den Mietern, um Flüchtlingsfamilien unterzubringen. Da der Verein für jeden Asylbewerber Geld bekommt, bedeutet das höhere Einnahmen. Dabei würden Meilkes gern mit Flüchtlingen zusammenleben.

Frau Meilke legte über einen Anwalt Widerspruch gegen ihre Kündigung ein - bis heute hat der neue Hausbesitzer nicht reagiert. Aufgrund der Exakt-Sendung kam der Sozialausschuss des Kreistages Ende Januar zu einer öffentlichen Sondersitzung zusammen. Doch die Antwort der Landkreisverwaltung ist für Carola Meilke höchst unbefriedigend: Man könne nichts tun, sagt die Behörde. Einen Räumungsbescheid hat Frau Meilke zwar noch nicht bekommen, aber die Ungewissheit bleibt. Immer wieder hatte die Mieterin versucht, mit dem Chef des Betreuungsvereins Marcus Skowronek, ihrem Vermieter, zu sprechen. Aber der war nie erreichbar für sie.

Doch was ist eigentlich das Geschäftsmodell von Marcus Skowronek? Seit 2003 hat der Saalekreis die Unterbringung von Asylbewerbern an den Betreuungs- und Integrationshilfeverein outgesourct. Inzwischen ist der gemeinnützige BIH ein gewinnorientiertes Unternehmen. Jahresumsatz: mehr als zwei Millionen Euro. Die Flüchtlinge wohnen im Heim oder in Wohnungen. Davon profitiert BIH-Chef Markus Skowronek ganz privat - nach Exakt-Recherchen gehören ihm selbst zwei Häuser, in denen sein Verein Asylbewerber einquartiert. Doch Skowroneks Kreativität beim Vermieten geht noch weiter.

Kaba Diakite, Bürgerkriegsflüchtling aus Mali, wohnt in einem Haus in Merseburg. Kabas Freundin Kristin kritisiert die stolzen Preise, die er dort zu zahlen hat. Nachdem Exakt im Dezember berichtet hatte, wurde Kabas überhöhte Strompauschale halbiert - Kristin erhielt wegen ihres Interviews Hausverbot im Asylbewerberheim des Vereins. Der MDR war von Anfang an unerwünscht in allen Einrichtungen des BIH.

Der Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel hat nun für etwas Transparenz gesorgt, indem er den Landkreis zur Offenlegung des Vertrages mit dem BIH zwang. Das Dokument zeige, warum der Verein fast ungehemmt schalten und walten könne. 

"Der Landkreis hat Verträge mit dem BIH geschlossen, die ihm fast keine Kontrollmöglichkeiten geben. Er hat sich selbst viel zu wenig Rechte an der Stelle auch erarbeitet. Er hat das Problem letztlich an den BIH abgeschoben, hat gesagt: Wir zahlen hier eine Summe Geld, konkret 235 Euro pro Person und Monat. Und dann sind wir alle Probleme, die die Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern im Saalekreis betreffen, los."

Sebastian Striegel

Der Oppositionspolitiker hat Ministerpräsident Reiner Haseloff eingeladen, die Gemeinschaftsunterkunft des BIH zu besuchen. Bis zur Ankunft des Landesvaters hat der Verein eifrig renoviert. Sogar nachts soll hier gearbeitet worden sein. Pünktlich zum Politikertermin richtet man eine sogenannte Lounge für die Bewohner ein, es riecht noch nach Farbe. Marcus Skowronek, der sonst so unnahbare Vereinschef, präsentiert sich als stolzer Macher. Für ihn geht es um den guten Eindruck bei Politik und Verwaltung. Demnächst schreibt der Landkreis ein weiteres Asylbewerberheim aus. Das Hausverbot für den gesamten MDR - an diesem Tag scheint es vergessen.

Doch als wir ihn nach dem Mietvertrag von Carola Meilke fragen, verweist er uns vom Gelände.

"Ich würd Sie jetzt einfach bitten, das Grundstück zu verlassen. Sie haben hier Hausverbot hier. Und bitte verlassen Sie das Grundstück. Tut mir leid. Weil, sonst müsste ich die Polizei rufen. Aber bitte, gehen Sie bitte"

mdr
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Stopp... Ramstein !

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Ramstein-Kampagne
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Humor

350 christliche Familien kehren zurück

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Während immer mehr syrische Flüchtlinge nach Europa drängen, haben sich 350 christliche Familien dazu entschlossen zurück nach Hause zu gehen, in die Stadt Al Quseir, 45 km von Homs entfernt, aus der sie 2013 geflohen waren. Der melkitische Bischof von Homs, Mons. Jean Abdo-Arbach koordiniert ein Projekt zum Wiederaufbau der christlichen Gemeinde vor Ort.

Ebenso baut er die Kirche Sankt Elias wieder auf, die durch die Kämpfe in der Stadt teilweise zerstört worden war. Vor dem Krieg hatte Al Quseir 65.000 Einwohner, jetzt steht nur noch die Hälfte der Häuser.

Die Stadt liegt an einer strategisch wichtigen Stelle an der Straße, die Damaskus mit der Küste verbindet und in der Nähe der libanesischen Hisbollah Basen, die ein Alliierter Präsident Assads sind.

In der ersten Kriegsphase war die Stadt von sunnitischen Muslimen eingenommen worden, die Mehrheit der Bevölkerung, rund 700 christliche Familien und Alawiten, flohen.

Im Mai 2013 war die Stadt nach harten kämpfen von Assads Armee zurückerobert worden.

Quelle: Ansamed

Europe News
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Dieter Hallervorden - Ihr macht mir Mut (in dieser Zeit)

Die Fanatikerin

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»Keine Obergrenze«: 

Die Kanzlerin hält verbissen Kurs in Richtung Chaos

In Deutschland wie international mehren sich die Attacken auf Merkels Asylpolitik. Sogar große Medien beginnen, an ihr zu zweifeln.

Die Kritik an der Zuwanderungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird täglich lauter. Selbst die „Zeit“ fragt: „Weiß sie, was sie tut?“ Die Nervosität in der CSU wächst, ebenso die Unruhe an der CDU-Basis. 

Auch international stößt die deutsche Regierungschefin auf drastischen Widerspruch. Merkel habe ein „Chaos“ angerichtet, schimpft die kroatische Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic. Václav Klaus, von 2003 bis 2013 Staatspräsident Tschechiens, beschuldigt die Kanzlerin und Bundespräsident Joachim Gauck, sie gefährdeten die Zivilisation Europas und wollen bewusst Menschen aus fremden Kulturkreisen holen, die keinerlei Bindung an irgendein europäisches Land haben, um so eine „europäische“ Nation herbeizuzwingen, bei der die alten Nationen im Wege seien. Dafür würde der Zusammenhalt der alten europäischen Nationen zerstört.

Doch die Kanzlerin setzt ungeachtet all dessen ihren Kurs verbissen fort. Außenminister Frank-Walter Steinmeier vermied bei seinem Besuch in der deutschen Botschaft in Ankara jeden gemeinsamen Auftritt mit Menschen, die dort warteten, um ein Visum für Deutschland zu erhalten. Es sollten keine Fotos entstehen, die später durch die Welt geisterten und als Einladung verstanden werden könnten, nach Deutschland zu kommen. 

Ganz anders Merkel: Sie posiert Wange an Wange mit Zuwanderern. Die Fotos gehen als unwiderstehlicher Lockruf in alle Elendsregionen des Globus. Die CDU-Chefin weiß das, sie weiß, dass sie damit weitere Wellen lostritt, die ohne Umweg ins Chaos führen werden. Dennoch macht sie weiter wie eine Fanatikerin, wenn nicht gar wie ferngesteuert: Es gebe „keine Obergrenze“, wischt Merkel jede Kritik beiseite.

So schwillt die Welle weiter an: Die deutsche Botschaft in Kabul soll Informationen haben, dass in Afghanistan bereits eine Million Pässe ausgestellt wurden. An der türkischen Westküste warten Berichten zufolge eine halbe Million Menschen auf die Gelegenheit zur Überfahrt. Der Ansturm von Afrika über das Mittelmeer geht, obgleich ein wenig aus dem Medien-Fokus verschwunden, ungebremst weiter.

Derweil jagen sich die Krisensitzungen der zuständigen Bund-Länder-Gremien. 14 von 16 Bundesländern haben Ende vergangener Woche SOS gefunkt: Ihre Aufnahmefähigkeit sei erschöpft. Unbegleitete Jugendliche können schon jetzt vielerorts nur noch sporadisch betreut werden, weil es nicht mehr genügend Sozialarbeiter gibt. 

Die Zeichen sind unübersehbar: Das System der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Zuwanderer kann jede Woche unter der Flut zusammenbrechen. Danach droht ein Durcheinander, welches die Vorstellungskraft der ordnungsverwöhnten Deutschen sprengen dürfte.      

Hans Heckel

Preussische Allgemeine

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