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Grün verwelkt in Umfragen…
Die Grünen schmieren ab – in Umfragen kratzen sie schon fast an der 5-Prozent-Hürde. Antinationalen Partei-Dogmatikern droht das Aus. Kommt die Blütezeit der Außenseiter?
Schlechte Zeiten für die Bionade-Bourgeoisie. Noch vor einem Jahr mit glänzenden Umfragewerten scheinbar als drittstärkste Kraft im Bund gesetzt, droht den Grünen nun das Schicksal der FDP 2013: der Rauswurf aus dem Bundestag.
Spitzenkandidatin Karin-Göring-Eckharts Tage scheinen so gut wie gezählt. Cicero-Gründer Wolfram Weimar schildert aktuell Gründe für das Abschmieren:
- Grünen-Wähler werden durch das falsche Spiel der Angela Merkel bestens versorgt. „Atomausstieg, Energiewende, Grenzöffnung, Frauenquote, Abschaffung der Wehrpflicht, Ehe für alle. Merkel hat alle politischen Blütenträume der Grünen politische Realität werden lassen.“
- Der grüne Politikstil ist inzwischen so alt wie der durchschnittliche 68er. Und ein Christian Lindner ist weit und breit nicht in Sicht. (Da kann sich Anton Hofreiter noch so lang mit irgendwelchen Gangsta-Rappern auf YouTube präsentieren).
- Wer heute gegen das Establishment wählen möchte, muss die Finger von den Grünen lassen und wählt lieber rechts. Das Bündnis ’90 ist inzwischen ungefähr so obrigkeitskritisch wie die SPD sozial ist.
- Der vierte Grund ist ein innerparteilicher Flügelkampf. „Zwischen dem Kretschmann-Palmer-Flügel und der Trittin-Hofreiter-Künast-Fraktion sind die politischen Wege weiter als zwischen CSU und SPD“, schreibt Weimar. Das lehne der Wähler ab.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann nannte den Beschluss seiner Partei, ab 2030 keine Autos mehr mit Verbrennungsmotor zuzulassen, im Juni einen „Schwachsinnstermin“. Und Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer ist weit und breit der einzige Mensch mit grünem Parteibuch, der laut und deutlich für eine relativ ideologiefreie Asylpolitik plädiert.
„Der eigensinnige Schwabe, der vor drei Jahren mit einem Franz-Josef-Strauß-Ergebnis von 61,7 Prozent gleich im ersten Wahlgang zum Tübinger Oberbürgermeister gewählt wurde“, heißt es über den 45-Jährigen in der aktuellen COMPACT, „hat im August dieses Jahres sein neues Buch Wir können nicht allen helfen vorgestellt, das in erster Linie eine Abrechnung mit Angela Merkel ist. Der Katastrophenkanzlerin wirft Palmer vor, eine «moralische Aufladung der Flüchtlingspolitik» zu betreiben und «einen großen Teil der Gesellschaft» damit auszugrenzen.“
Und weiter:
Im Herbst vorletzten Jahres war Palmer einer der Ersten gewesen, der die damalige Willkommensbesoffenheit gestört hat. Am 16. Oktober 2015 hatte Palmer in einem Facebook-Eintrag geschrieben, dass die Ankunft von 10.000 Asylmigranten pro Tag nur zu einer raschen Zerstörung des Gemeinwesens führen könne: «Wenn das anhielte, kämen in den nächsten zwölf Monaten 3,65 Millionen Menschen nach Deutschland. Es tut mir leid, das schaffen wir nicht. Die Politik muss handeln, sonst implodiert unser Aufnahmesystem und der soziale Frieden im Land.»Palmer treibt nur das Urerlebnis von 2015 um: Als er mit ansehen musste, wie der Staat in der Asylkrise abdankte und allein die kommunale Ebene mit größtem Improvisationstalent und unglaublicher Einsatzbereitschaft eine Katastrophe verhinderte. Als er registrierte, wie Asylbewerber, die zuvor von Linksextremen aufgewiegelt wurden, ihm und seinen Tag und Nacht im Einsatz befindlichen Mitarbeitern ein «Lieber leben wir mit Bomben als hier» entgegenschleuderten, bloß weil sie für kurze Zeit in Sammelunterkünften untergebracht wurden. Palmer stellt dazu in seinem Buch fest: «Mir bleibt diese bei einer tonangebenden Minderheit der Flüchtlinge verbreitete Anspruchshaltung, verbunden mit der Bereitschaft, selbst ziemlich schnell Probleme mit Alkohol, Gewalt und mangelnder Hygiene zu schaffen, leider bis heute unerklärlich.»
Vielen Grünen ist das zuviel ungeschminkte Realität. Palmers Hamburger Parteifreundin Dorothea Suh giftete umlängst, für die „Ergüsse“ in seinem „braunen Bestseller“ habe sie bloß „eine Klorolle übrig“.
Oder gelingt der gefährlichen Partei eine Neuordnung? Wenn die Riege der Göring-Eckhardts, Roths, Özdemirs und Hofreiters am 24. September die verdiente Schlappe erfährt, könnte die Stunde der Palmers schlagen – vorausgesetzt es gibt noch mehr als den einen.
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