Montag, 23. April 2018

Fakt oder Propaganda

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Palästinenser und die perfide Propaganda


boasinfo / April 2, 2018


+++ Pallywood Propaganda enttarnt +++

Die Hamas-Diktatur in Gaza versucht mit aller Macht in die westlichen Schlagzeilen und damit an westliche Hilfsgeldern zu kommen.

Das erste Bild ist aus der Palästinenser-Propaganda Maschinerie und soll Jugendliche zeigen, die voller Angst vor israelischen Soldaten fliehen.


Das zweite Bild zeigt die ganze Situation. Eine Frau steht gemütlich und entspannt am Rande eines Feldes andere sitzen in einer Gruppe völlig entspannt zusammen und beobachten wie das Foto für die Propaganda entsteht.

Bitte helft mit aufzuklären. Wenn Ihr es nicht teilt, werden viele nie davon erfahren. Die Medien berichten sowas nicht. Es ist an uns den Job der Medien in Falle Israels zu übernehmen.

Das Original der Propaganda sehen Sie hier:



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Ich mache mir die Welt......


Freitag, 20. April 2018

Chlor aus Deutschland

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Quelle
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Gas - Syrien - Mh.


Quelle
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Das wahre Gesicht der merkel-deutschen Einheitspartei

.....Janis 
Janis Kommentar:Wer es bis jetzt nicht begriffen hat oder gar leugnet, ist entweder minderbemittelt - systemimmanent oder ein Systemling!

AfD - Antrag


Berlin (idea) – Ein AfD-Antrag zur Sanktionierung von Christenverfolgung ist im Deutschen Bundestag bei den anderen fünf Bundestagsfraktionen auf starken Widerspruch gestoßen. Die Debatte fand am 19. April statt. Die AfD fordert Maßnahmen für Länder, in denen Christen diskriminiert und verfolgt werden. Es sollten etwa Finanztransaktionen und Visa eingeschränkt sowie Handelsprivilegien abgeschafft werden. Ferner spricht sich die Partei dafür aus, politische Eliten durch Einreiseverbote oder Konteneinfrierungen zu sanktionieren. Zudem sollte ein kulturelles Austauschprogramm für Christen angestoßen und ein Flüchtlingskontingent für verfolgte Christen eingeführt werden. Darüber hinaus sollte ihnen ein Studium in Deutschland ermöglicht werden. Die AfD plädiert auch für die Einführung von Programmen, die sich gezielt gegen Christenfeindlichkeit und Antisemitismus bei Asylbewerbern richten. In der Begründung erklärte der AfD-Abgeordnete Jürgen Braun (Waiblingen bei Stuttgart), die Lage von Christen sei noch nie so katastrophal gewesen wie heute. Christen seien die am meisten verfolgte Religionsgemeinschaft weltweit.





CDU: Christen nicht bevorzugen

Nach Worten des CDU-Abgeordneten Frank Heinrich (Chemnitz) gibt es viele notleidende Christen, denen Deutschland helfen müsse. Allerdings seien auch Muslime von Diskriminierung betroffen. Man müsse sich um Religionsfreiheit für alle Religionen bemühen. Zwar fühlten sich Christen ihren Glaubensgeschwistern besonders verbunden, anders als der AfD gehe es der Union jedoch nicht darum, Christen zu bevorzugen. Andernfalls würden Vorbehalte gegen Christen nur weiter geschürt. Man helfe verfolgten Christen am meisten, wenn man andere Glaubensgruppen bei der Hilfe miteinschließe. Wer sich in Ländern ohne Religionsfreiheit nur für Christen einsetze, werde keinen Frieden bekommen, sondern nur Hass säen.


SPD: Keine Spaltung in gute und böse Religionen betreiben

Die SPD-Abgeordnete Gabriela Heinrich (Nürnberg) warf der AfD vor, es gehe ihr nicht um Menschenrechtspolitik, sondern um die Bevorzugung der christlichen Religion. Ein christliches Weltbild bedeute, auch in den Ländern zu helfen, in denen es für Christen nicht leicht sei, etwa in Afghanistan oder im Sudan. Wer sich aber nur für Christen einsetze, treibe die Spaltung in gute und böse Religionen voran. Dies schüre Konflikte, anstatt zu versöhnen. Staaten zu bestrafen, indem man die Entwicklungshilfe streicht, greife zu kurz. Wer Entwicklungshilfe vom Recht einer Minderheit auf Religionsausübung abhängig mache, schade dieser Minderheit.


FDP: Es geht der AfD um die Ausgrenzung von Muslimen

Die FDP-Abgeordnete Gyde Jensen (Neudorf bei Kiel) bezeichnete den AfD-Antrag als „ein Feigenblatt zur Ausgrenzung von Religionsgemeinschaften“. Der Antrag stelle Christenverfolgung einseitig als ein Problem islamischer Staaten dar und werde der komplexen Realität nicht gerecht. Er lege „die Axt an die Gleichwertigkeit aller Glaubensgemeinschaften“. Die AfD-Forderungen seien „nichts weiter als Abschottungsromantik“. Es gehe der AfD nicht um Christenverfolgung, sondern um die Ausgrenzung von Muslimen.


Bündnis 90/Die Grünen: Nicht in einen „Krieg der Religionen“ hetzen lassen

Der Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Kai Gehring (Essen), rief dazu auf, sowohl den Hass auf Juden und Muslime als auch auf Christen zu bekämpfen. Anschläge auf Kirchen, Synagogen, Moscheen oder Tempel seien gleichermaßen „widerlich“ und müssten bestraft werden. Man dürfe sich nicht in einen „Krieg der Religionen hinein hetzen lassen“. Man müsse auf Dialog und die Stärke des Rechts anstatt auf Hass und Populismus setzen. Die AfD spiele Religionen gegeneinander aus. In der deutschen Menschenrechtspolitik dürfe es keine „Verfolgten erster und zweiter Klasse“ geben.



Die Abgeordnete der Partei „Die Linke“, Zaklin Nastic (Hamburg), warf der AfD-Fraktion vor, „mit einem demagogischen Antrag künstliche Angst zu schüren“. Die AfD stelle sich nicht echten Sorgen wie dem sozialen Abstieg, miesen Renten oder der Kinderarmut. Stattdessen lenke sie die Wut der Menschen auf Konzerne und Großbanken sowie auf alles Fremde und Andersgläubige. Die AfD spiele sich als Verteidiger des christlichen Abendlandes auf. Es seien jedoch nicht Christen, die am meisten unter Verfolgung litten, sondern Juden, Hindus und Muslime. Christen ständen erst an sechster Stelle. Der Antrag der AfD wurde vom Bundestag zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe überwiesen.



Open doors 

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CDU ... christlich ... sozial ... ???

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BERLIN. Der Gemeinsame Bundesausschuss GBA hat am Donnerstagnachmittag einen Beschluss gefasst, der die Notfallversorgung in Deutschland tief greifend verändern könnte. 628 Kliniken sollen keine Zuschläge mehr für die Notfallversorgung erhalten. Den Häusern wird allerdings eine Übergangsfrist gewährt, in der sie ihre Strukturen anpassen können.
Auch bei der ambulanten Notfallversorgung geraten die Krankenhäuser unter Druck.
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Das Konzept werde der Realität nicht gerecht, hieß es dazu aus der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Es seien schließlich die Menschen, die die Krankenhäuser als Versorger wählten. Die Kliniken seien verpflichtet, die Menschen zu behandeln, die sich an sie wendeten.



Ärztezeitung
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Assad, ein Mann der sein Volk hasst?




Tollhaus Deutschland

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Oder wie man den Hooton-Plan umsetzt


Von CANTALOOP | Und zwar dahingehend, dass diese sowohl den quantitativen Umfang der einwandernden Kohorten, als auch deren Aufenthaltsdauer – und nicht zuletzt die Art ihrer Unterbringung festlegen. De facto ist seit 2015 die zuvor illegale Einreise ins bunte deutsche Land keine Straftat mehr – ganz im Gegenteil. Die angestammte Bevölkerung darf dies, sinnbildlich gesehen, als eine Art von „umgekehrtem Kolonialismus“ vollumfänglich finanzieren, erhält jedoch im Gegenzug keinerlei Recht, auch nur die leiseste Kritik an diesem Vorhaben zu äußern.
Ein absolut singulärer Vorgang in der Geschichte; die vereinigte deutsche Linke unter CDU-Führung im engen Schulterschluss mit dem politischen Islam hat es schlussendlich fast geschafft, das beste, sicherste und lebenswerteste Deutschland, das es je gab, in ein Tollhaus zu verwandeln.

weiterlesen PI-News
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Evangelische Nachrichten

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70 Jahre Israel !



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Dossier zur Erklärung 2018

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Dossier: “Erklärung 2018”

Die Erklärung 2018 hat eine beeindruckende mediale Debatte in Deutschland ausgelöst. 
Auch auf Achgut.com sind zahlreiche Beiträge zum Thema erscheinen. Eine Sammlung:
Gunter Weißgerber: Vom Gebrauch der Ohrfeige
Gunter Weißgerber: Warum versagt der Staat?
Henryk M. Broder: Erklärung 2018 - Die Dritte
Manfred Haferburg: Die Besten laufen davon
Peter Grimm: Jan und die Renegaten

Ein Überblick über die wichtigsten Wortmeldungen zur „Erklärung 2018“ in anderen Medien erscheint morgen an gleicher Stelle.
Foto: Bildarchiv Pieterman



Achse des Guten
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Donnerstag, 19. April 2018

Syrien, der illegale Krieg


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Syrien - worum es wirklich geht

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„Es ist erstaunlich, dass die deutsche Bundeskanzlerin Merkel sich einfach auf die Seite der Angreifer stellt“,

Der Historiker und Friedensforscher hat eine klare Meinung zum Syrienkrieg: „Es ist kein Bürgerkrieg“. Aktuell versuche man in Syrien, einen „Regime-Change“ herbeizuführen. Es gebe Staaten, wie Saudi-Arabien, Katar, die Nato-Länder Türkei, USA, Großbritannien, Frankreich und jetzt auch Deutschland, die die „Regierung in Syrien stürzen wollen“, sagt Ganser im Interview mit dem deutschen Journalisten Ken Jebsen. (Vollständiges Interview im Video unten)
Der Grund: Diese Länder wollen das ganze syrische Gebiet, das sehr reich an Öl und Gas ist, kontrollieren.

Der Pipelinekrieg

Im Persischen Golf, der zwischen Saudi-Arabien und dem Iran liegt, befindet sich das größte Gasfeld der Welt. Dieses Gasfeld wird von zwei Ländern genutzt – Katar und dem Iran. Beide Länder möchten ihr Gas auf dem europäischen Weltmarkt verkaufen. Aber nicht in Kooperation. Denn die beiden Länder stehen im Clinch. Es herrscht ein Konflikt zwischen den Schiiten im Iran und den Sunniten in Katar, Saudi-Arabien und der Türkei.
Der Iran und Katar gewinnen bereits heute Erdgas von diesem Feld, erklärt Ganser. Um es wirklich profitabel zu machen, müssen die beiden Länder es nach Europa befördern. Dort wartet ein Milliardengeschäft. Zur Beförderung des Gas, wollen Katar sowie der Iran eine eigene Pipeline bauen. Katar hatte den Plan, die Pipeline durch Saudi-Arabien, weiter durch Syrien und dann in die Türkei zu bauen. Von dort aus sollte das Gas auf den europäischen Markt gelangen. Das Projekt sollte 2009 starten – zwei Jahre vor dem Kriegsausbruch in Syrien. Saudi-Arabien und die Türkei stimmten dem Bau der Pipeline zu, Syrien nicht.


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Weiße Helme .... westliche finanzierte Propaganda ?

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Daily News
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Mittwoch, 18. April 2018

Neues deutsches Recht

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Epochtimes
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Bedeutung..... Neudeutung.... Falschdeutung....


Fundstück



Mein Frieden


Israel


Satan herrscht


Soros .... noch Fragen

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Achse des Guten
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Eindeutig - Methoden der SA, vom Me.kel-Regime nicht nur geduldet!

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Aufgewachsen im Dritten Reich
Meine Mutter ist im Dritten Reich aufgewachsen. Sie war Jahrgang Dezember 1926, wurde also 1933 eingeschult und hat ihre gesamte Schulzeit in der Zeit des Nationalsozialismus verbracht. Acht Jahre Volksschule, nach sechs Jahren begann bereits der Krieg und der Unterricht fiel immer öfters aus. Sie hat in ihrer gesamten Kindheit und Jugend bis zu ihrem 19. Lebensjahr, also der Zeit, in der unser Weltbild maßgeblich grundgelegt wird, niemals ein Korrektiv zur NS-Ideologie kennengelernt. Das war nicht ihre Schuld. Dafür konnte sie nichts. Und meine Mutter war keine Denkerin, sie war ein reiner Gefühlsmensch. Eine herzensgute, sehr liebevolle Frau und Mutter, aber vollkommen unreflektiert und völlig unfähig zur Selbstkritik. Sie war kein Nazi, aber ein astreiner Mitläufer.
Ihre Ansichten, z.B. ihre insgesamt positive Bewertung Hitlers und den latenten Antisemitismus, den man ihr jahrelang eingeimpft hatte, behielt sie bis zu ihrem Lebensende mit 86. Sie hätte wahrscheinlich nie einem Juden irgendetwas Böses zu Leibe getan, so wie auch heute die meisten Muslime anderen nichts Böses tun. Sie war wie gesagt ein herzensguter Mensch. Wahrscheinlich hätte sie, wenn sie einen Juden hinter einem Zaun gesehen und dieser hungrig und durstig gewesen wäre, ihm Wasser zu trinken und ein Stück Brot gegeben. Aber wenn sie gehört hätte, dass jemanden einen Juden zusammengeschlagen hat oder dass wieder einer abtransportiert worden war, dann hätte sie entweder gar nichts gesagt oder vielleicht etwas in der Art: „Mit den Juden gibt es immer Ärger“.

Von der Schwierigkeit der Reflexion und (Selbst)-Kritikfähigkeit

Auch nach 1945 hat sie all das nie kritisch reflektiert. Reflektieren war generell nicht ihr Ding. Sie musste oder wollte zusehen, wie sie materiell und emotional überleben konnte. Und wenn sie angefangen hätte, jetzt Fragen zu stellen, dann hätte sie sich auch fragen müssen, warum sie das alles innerlich mitgemacht hatte. Dies hätte unweigerlich in Selbstvorwürfen geendet, die dem Selbstwertgefühl und damit dem gesamten Lebensgefühl nicht zuträglich sind.
Außerdem hätte sie sich wohl eingestehen müssen, dass sie so war, wie andere sie gemacht haben, dass sie nicht die Kraft hatte, sich selbst so zu machen, wie es vielleicht richtig gewesen wäre. Stellen Sie sich vor, wie sich diese Erkenntnis auf das Selbstbild auswirkt. Wie soll ein Mensch sich eingestehen, nur eine Marionette anderer zu sein? Was würde das mit ihm machen? Wie könnte er dann noch Achtung vor sich selbst haben?

Hauptsache „Frieden“
Von dem Abbau der freien Gesellschaft, der ab 1933 sofort einsetzte, hat meine Mutter zwar ein wenig mitbekommen, aber immer nur am Rande. Da verschwand mal ein jüdische Familie aus dem Dorf oder der Nachbargemeinde. Aber Genaueres wusste man nicht und wollte es auch nicht wissen. Da wurde vielleicht mal jemand eingeschüchtert, aber man war ja selbst nicht betroffen und vielleicht hatte er ja auch was Blödes oder Unverschämtes gesagt. Wozu einmischen? Wozu nachfragen? Das hätte unter Umständen unangenehm werden können für einen selbst.
Machen wir uns nichts vor, liebe Leser, so oder so ähnlich ticken die meisten. Sie wollen ihre Ruhe, ihren „Frieden“ haben, wie sie es nennen. Sie wollen mit der Masse konform gehen, um keine Schwierigkeiten zu bekommen. Schwierigkeiten mögen sie nicht. Sie mögen Harmonie und „Frieden“. Frauen übrigens noch mehr als Männer. Und wer die Harmonie und den „Frieden“ stört, der wird primär eben als genau das wahrgenommen: als Störer des „Friedens“, der Harmonie, als einer, der „die Gesellschaft spaltet“.

Kustos kommentiert nicht mehr
Einer, der „den Frieden störte“ und „die Gesellschaft zu spalten suchte“, war bislang Konrad Kustos. Aber bei ihm hat es sich nun ausgespaltet. Linksextreme sind in seine persönliche Lebenswirklichkeit eingedrungen und seine körperliche Verfassung erlaubt es ihm nicht, diesen Kampf anzunehmen, wie er selbst schreibt. Nachdem an seine Wohnungstür in roter Farbe „Hier wohnt ein Nazi“ geschmiert und sein Auto fahruntauglich gemacht wurde – wir denken an all die brennenden Autos von AfD-Mitgliedern und die tätlichen Angriffe auf Herrn Junge inklusive gebrochenem Jochbein -, hat er seinen Blog eingestellt.

Konrad Kustos Abschiedsworte
„Über den Verlust an Demokratie zu schreiben ist eine Sache, ihn zu erleben eine andere. Der materielle Schaden ist beherrschbar, der mentale nicht. Der Hass und die Gewalt derjenigen, die sich für die Gerechten halten, sind in meiner persönlichen Lebenswirklichkeit angekommen, und ich weiß derzeit nicht, ob und wie es enden wird.
Was ich weiß, ist, wie ich damit umgehen werde: Meine körperliche Verfassung erlaubt mir nicht, den Kampf aufzunehmen; ich werde mich dem Terror beugen. Von heute an ruht dieser Blog dauerhaft in der Hoffnung, seinen Autor aus der Schusslinie der Intoleranz zu führen. Man möge mich der Feigheit bezichtigen oder dieses Statement als Ausdruck des Protestes betrachten, aber Fakt ist, diese Stimme für die Freiheit, für den geistigen Austausch und gegen Gewalt und Intoleranz verstummt ab heute. Wenn die Repression zu stark wird, bleibt nur das Opfer oder die Flucht.
Die Rasanz, mit der sich diese Republik auflöst, ist noch erschreckender als die Tatsache an sich. Eine Trendwende wird immer unwahrscheinlicher, auch weil die Indoktrination der nachwachsenden Generationen durch Medien, virtuelle Weltsichten und das Wertebewusstsein des neuen Milieus bei gleichzeitigem Aussterben der noch demokratisch geprägten Menschen voranschreitet.“

Der Mensch in seiner Durchschnittlichkeit

Konrad Kustos hat die Warnung wohl verstanden. Er hat verstanden, was ihm blüht, wenn er weitermacht. Wenn er einfach nur seine Meinung äußert. Wenn er von seinen Freiheitsrechten Gebrauch macht, um sich für Freiheit und Demokratie, für eine geistig offene Gesellschaft einzusetzen. Und er hat seine ganz persönlichen, nur allzu verständlichen Konsequenzen daraus gezogen.
Machen wir uns auch hier nichts vor, auch das werden die meisten von uns nicht mitbekommen und wenn doch, wird es viele nicht wirklich interessieren oder sie werden es für sich selbst schönreden. Die Mehrzahl der Menschen sind keine Denker und keine Helden. Und sie sind nicht ehrlich, auch nicht sich selbst gegenüber. Sie wollen überleben, sie wollen ihre Ruhe haben. Sie wollen „ihren Frieden“ haben und natürlich ihren Konsum. Andere Werte kennen sie kaum noch.
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Hier geht es zum Blog von Konrad Kustos: Ende mit Schrecken.
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Titelbild: Originalfoto von der Wohnungstür von Konrad Kustos „korrigierte Hetze“
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Quelle
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Verfügung gegen NetzDG

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Einstweilige Verfügung gegen Sperre #NetzDG


Mit Beschluss vom 23. März 2018 (Aktenzeichen 31 O 21/18) hat das Landgericht Berlin erstmals die Löschung eines Beitrags auf Facebook untersagt (einstweilige Verfügung). Und damit möglicherweise einen richtungweisenden Schlag gegen das Netz-DG erzielt. Der von Facebook gelöschte Beitrag eines Users lautete:
“Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit Fake News über ‘Facharbeiter’, sinkende Arbeitslosenzahlen oder Trump täglich zugemüllt.”
Geklagt hatte ein Berliner, der mit obiger – auch der Auffassung unserer Kanzlei nach – von der Meinungsfreiheit gedeckten Aussage auf seinem Facebook-Profil einen Beitrag der “Basler Zeitung” kommentierte.

Mit dem üblichen Verweis auf die Gemeinschaftsstandards löschte Facebook den Beitrag und sperrte den Account des Berliner Facebook-Nutzers für 30 Tage. Gegen die Maßnahmen des sozialen Netzwerks legte der User gemeinsam mit seinem Anwalt juristische Schritte ein.

Die Argumentation, welche auch REPGOW seit Monaten teilt, lautete, dass der Berliner Nutzer des sozialen Netzwerks selbigem erlaube, seine Daten zu nutzen. Während der Nutzer im Gegenzug das Recht habe, Inhalte abzusetzen, sofern diese nicht gegen geltendes Recht verstoßen, also von der Meinungsfreiheit in Deutschland gedeckt sind. Auch Facebook habe sich an diesen Vertrag, ergo jene Gemeinschaftsstandards, zu halten – es ist nicht rechtmäßig, willkürlich Nutzerbeiträge zu löschen.

Einstweilige Verfügung ist ein richtungweisender Schlag gegen das #NetzDG


Dieser Beschluss des LG Berlin könnte richtungweisend gegen das – nicht nur unserer Auffassung nach – verfassungswidrige Netzwerksdurchsetzungsgesetz (#NetzDG) des ehemaligen Justizministers Heiko Maas (SPD, jetziger Außenminister im Kabinett Merkel) sein.

Allerdings muss die einstweilige Verfügung Facebook erst noch zugestellt werden – weil das in Irland erfolgen muss, ist das alles andere als einfach. Und dann kann Facebook natürlich Rechtsmittel gegen diese Entscheidung des Gerichts einlegen, dann entscheidet ein Kammergericht endgültig über die Einstweilige Verfügung. Laut FAZ hat Facebook noch nicht mit einer Stellungnahme reagiert.

Wir von “REPGOW – Kanzlei für Meinungsfreiheit” unterstützen auch Sie im Kampf um Ihr gutes Recht auf eine freie Meinungsäußerung! Nutzen Sie unser Formular unter http://facebook-sperre.de/#formular oder rufen Sie uns jetzt an: 094156959431! Wir prüfen zunächst kostenlos und bundesweit, ob Ihr Beitrag von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Gerne können 
Sie uns auch via Facebook kontaktieren: https://www.facebook.com/repgow

Repgow.de
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Der Infoblog - fehlende Hassrede

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Tichyseinblick.de
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Unrechtsurteil !

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Neuer Staatssekretär und korruptionsgeneigte Strukturen

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Achse des Guten

Wahrheit


Montag, 27. November 2017

Deutschland - du armes reiches Land !

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Auch Bürgern aus der Mittelschicht 
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droht die Obdachlosigkeit

Der Kampf um günstige Wohnungen kennt immer mehr Verlierer: In Bayern steigt die Zahl der Menschen ohne eigene Bleibe dramatisch an. Betroffen sind mittlerweile auch Menschen mit Vollzeitjob.


Für manchen ist es die erste warme Dusche seit zwei Wochen. Trotzdem muss Sozialpädagoge Christof Lochner vom Obdachlosen-Tagestreff „komm“ oft mit einem Klopfen an die Kabinentür zur Eile drängen, damit jeder auf der Warteliste ein paar Minuten unter der Brause hat. Rund 70 Sitzplätze gibt es in der Teestube des Evangelischen Hilfswerks im Münchner Schlachthofviertel. An kalten Tagen gehen bis zu 200 Menschen ein und aus. „Wir arbeiten an der Kapazitätsgrenze“, sagt der 40-Jährige. Wer hierher kommt, ist in der Verarmungsspirale ganz unten angelangt. „Und es trifft immer mehr Menschen.“
Allein in München haben derzeit 8500 Menschen kein eigenes Dach über dem Kopf – dreimal so viele wie noch 2008. Ende des Jahres, nimmt die Stadt an, werden es bereits 9000 sein. Die meisten davon sind in Notquartieren, Pensionen, Heimen der Obdachlosenhilfe oder Clearinghäusern untergebracht. Darunter auch 1600 Kinder.

Schätzungsweise 550 Menschen leben auf der Straße. Die Dunkelziffer derer, die Platte schieben, dürfte aber weitaus höher sein. Viele sind Armutsmigranten aus Mittel- und Osteuropa, die hier durch jedes Sicherungsnetz fallen. Sie haben kein Recht auf Sozialleistungen. „Viele arbeiten zwar oft als Tagelöhner, finden aber keine Bleibe“, sagt Lochner. Ihnen bleibt bei Minusgraden nur ein Bett im Kälteschutzraum. Doch nicht nur im teuren München, auch in anderen Ballungszentren schlagen die Hilfsorganisationen Alarm.

Wolfgang Krinner berät bei der Caritas in Regensburg längst nicht mehr nur das vermeintliche „Risikoklientel“, sondern immer häufiger Bürger aus der Mittelschicht. „Rentner, die ein Leben lang gearbeitet haben. Alleinerziehende Mütter und selbst Vollzeitbeschäftigte sind von Wohnungslosigkeit bedroht, wenn sie die exorbitant gestiegenen Mieten hier nicht mehr bezahlen können“, sagt der 60-Jährige.
Der Verlust der Arbeit, Krankheit, Trennung oder ein Schicksalsschlag führen schnell zum sozialen Abstieg. Auf den Mietrückstand folgt die Kündigung. Auf die Kündigung die Notunterbringung. Schlimmstenfalls die Straße. Doch der Weg zurück in die eigenen vier Wände wird immer schwieriger.
Denn günstiger Wohnraum ist in den boomenden Großstädten im Freistaat Mangelware. Studenten, Familien mit schwachem Einkommen, Langzeitarbeitslose, Menschen im Niedriglohnsektor – sie alle sind verzweifelt auf der Suche.

Verschärft wird die ohnehin angespannte Lage durch die Flüchtlinge. Die Folge: Ein Verdrängungswettbewerb, der die Ärmsten am härtesten trifft. Auf dem freien Markt haben sie kaum eine Chance, doch auch der Bestand an Sozialwohnungen ist drastisch gesunken. „Der Konkurrenzkampf zwischen Obdachlosen, von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen und anerkannten Flüchtlingen ist längst entbrannt“, sagt Sozialpädagoge Krinner. Und auch Lochner betont: „Der mit den wenigsten Ressourcen bleibt auf der Strecke.“ Die Lage werde sich frühestens in einigen Jahren entspannen. „Doch wo steht dann Deutschland?“, fragt Krinner.

In München ist die Lage besonders schlimm

Besonders dramatisch ist die Situation in der Landeshauptstadt. Bis zu 25.000 Menschen ziehen jährlich an den Wirtschaftsstandort. Obwohl die Stadt millionenschwere Wohnbauprogramme verabschiedet hat, kommt sie dem Bedarf nicht hinterher. Quadratmeterpreise von inzwischen 20 Euro bei Neuvermietungen stellen selbst für Normalverdiener eine Herausforderung dar.
Vor allem die Mieten für Ein- und Zweizimmerwohnungen erreichen Rekordhöhen. Durchschnittlich 40 Prozent ihres Einkommens müssen Münchner nach Angaben des Sozialreferats für Mieten aufbringen. „Geringverdienern bleibt da kaum mehr was zum Leben über,“ sagt Lochner. Wer in München weniger als 1350 Euro verdient, gilt als arm. Das ist fast jede sechste Person.

„Wir stellen fest, dass sich immer mehr Menschen in dieser Stadt für eine geförderte Wohnung bewerben, da sie auf dem völlig überhitzten Mietwohnungsmarkt keine Chance haben“, sagt Sozialreferentin Dorothee Schiwy. Heuer werden es über 28.000 sein, die einen Antrag stellen, 5000 mehr als im vergangenen Jahr. Wie schlecht die zeitnahen Chancen auf eine Sozialwohnungstehen, zeigen die Zahlen: Von den 15.000 berechtigten Haushalten haben 12.000 die höchste Dringlichkeitsstufe. Doch nur 3900 Wohnungen werden überhaupt frei.
Lange Wartelisten gibt es auch in NürnbergAugsburg oder Ingolstadt, sagt Stefan Roth, Mitglied der Geschäftsführung des Verbands bayerischer Wohnungsunternehmen. „Neu ist, dass inzwischen auch in vielen Klein- und Mittelstädten bezahlbare Wohnungen fehlen.“
Das Problem: Der soziale Wohnungsbau wird seit Jahrzehnten massiv zurückgefahren. Aktuell hätten die Mitgliedsunternehmen des Verbands noch 103.000 Sozialwohnungen. Tendenz sinkend. Allein im Jahr 2016 seien bei 7564 Wohnungen die Sozialbindungen ausgelaufen. Für sie können jetzt marktübliche Mieten verlangt werden. „Wenn dieser Trend so weiter geht, sind die Verbandsmitglieder bald die einzigen Wohnungsunternehmen im Freistaat, die Sozialwohnungen im Bestand haben“, warnt Roth. Es seien dringend weitere Akteure gefordert, die sich im sozialen Wohnungsbau und beim Bau von Mietwohnungen engagieren.
Harte Kritik übt auch Thomas Beyer, Landesvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt. „Die Politik hat in den letzten Jahren den sozialen Wohnungsbau ruiniert. Und in Bayern hat der Staat zehntausende Wohnungen aus dem Bestand der Bayerischen Landesbank verscherbelt und den Kapitalinteressen der Immobilienwirtschaft zum Fraß hingeworfen.“ Das macht sich bitter bemerkbar.

In Bayern fehlen mehr als 50.000 Sozialwohnungen

„Der Bayerische Gemeindetag geht davon aus, dass in Bayern 50.000 Sozialwohnungen fehlen. Ich würde dieser Zahl ein ,mindestens‘ voranstellen“, so Beyer. Überhaupt gebe es zu wenig Wohnraum. „Allein in Bayern benötigen wir laut Sozialbericht der Staatsregierung bis zum Jahr 2029 rund 1.115.000 neue Wohnungen. Sollte allerdings mit dem aktuellen Tempo weiter gebaut werden, wird das nichts“, sagt Beyer. Vergangenes Jahr seien lediglich 52.000 Wohnungen fertiggestellt worden.
Was das für die Menschen ohne eigene Bleibe bedeutetet? „Sie werden dramatisch lange in den Notunterkünften bleiben müssen, und das unter Bedingungen, die man niemandem zumuten möchte“, sagt Simone Ortner, Bereichsleiterin für Wohnungslosigkeit beim Sozialdienst katholischer Frauen in München. Das betrifft auch die anerkannten Flüchtlinge. Obwohl sie ausziehen dürften, sind nach Auskunft des Sozialministeriums bayernweit 33.000 sogenannte Fehlbeleger weiterhin in Asylunterkünften untergebracht – um sie vor der Obdachlosigkeit zu bewahren.
Das Thema Wohnen, sind sich die Sozialarbeiter einig, müsse in den Mittelpunkt gerückt werden. „Und zwar auf Bundesebene“, so Lochner. Doch auch auch die Solidarität der Stadtgesellschaft sei gefragt. „Und das bedeutet auch, Privatzimmer nicht teuer an Touristen zu vermieteten, sondern zu fairen Preisen an Mitbürger“, sagt Ortner.





Welt.de
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Mittwoch, 1. November 2017

S.oros und seine Verbindungen

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Viktor Orbán: 
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Soros will europäische Ethnien 
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ausdünnen und unsere Identität 
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auslöschen

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wirft US-Milliardär George Soros vor, die europäischen Ethnien „auszudünnen“ und ein „gemischtrassiges Europa“ erschaffen zu wollen. Ziel dieser Agenda sei es durch illegale Massenmigration eine „anonyme gemischte Masse“ zu kreieren und unsere Identität vollständig auszurotten.
In einem aktuellen Radiointerview spricht der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán Klartext. Er wirft George Soros und seiner „Open Society“-Stiftung vor, massive Einwanderungs-Kampagnen zu fahren, die einzig und allein darauf abzielen, die christliche Identität und die Kulturen in Europa vollständig auszulöschen. Das Soros-Netzwerk habe zudem einen „erheblichen Einfluss“ auf das Europäische Parlament und alle wichtigen EU-Institutionen, betont der ungarische Ministerpräsident.
Erst Anfang des Monats hatte der 87-jährige Soros einen Teil seines Vermögens in Höhe von rund 18 Milliarden Dollar an seine 1984 gegründete „Open Society“-Stiftung übertragen. Durch die Spende ist die dubiose Stiftung auf einen Schlag zur zweitreichsten Nichtregierungsorganisation der Welt aufgestiegen.
Laut Viktor Orbán kann sich der US-Milliardär auf „zuverlässige Verbündete“ in nahezu allen wichtigen Schaltstellen innerhalb der Europäischen Union verlassen. Dutzende Abgeordnete und Beamte, die direkt oder indirekt mit Soros oder einer seiner Organisationen verwoben sind, sorgen in den EU-Institutionen dafür, dass die Agenda „der offenen Grenzen“ und der „unbegrenzten Masseneinwanderung“ kontinuierlich durchgesetzt wird.
Das der ungarische Premier damit nicht falsch liegt, zeigt ein Blick auf die Seite des „KumquatConsult“, das sich als „Brüssels Top-Adresse“ beschreibt, wenn es darum geht, Kontakte zwischen Hilfsorganisationen und Mitgliedern des EU-Parlaments zu knüpfen. Auf seiner Kundenliste befindet sich neben diversen politische Organisationen wie International Planed Parenthood (IPPF) und das European Network Against Racism (ENAR) auch die Open Society Foundation von George Soros. Egal um welches Thema es geht, LGBT-Rechte, Rassismus, Gleichstellung oder Journalismus und Kommunikation, das KumquatConsult hat für jeden den passenden politischen Ansprechpartner im EU-Parlament mit samt den dazugehörigen persönlichen Hintergrundinformationen.
Nach Staaten sortiert findet man unter Deutschland neben Elmar Brok (Interesse an Sicherheits- und Verteidigungspolitik) und Fabio De Masi als erklärten Anti-TTIP-Kämpfer oder Cornelia Ernst, die sich für besonders gerne für die Belange der Roma einsetzt mit Kontaktdaten. Auch die schwedische EU-Parlamentsabgeordneten Cecilia Wikström taucht als Ansprechpartner auf. Ihr Interessengebiet umfasst u.a. Menschenrechte, Asyl, Migration, die Rechte von Minderheiten, einschließlich LGBTI-Personen, Roma und Menschen mit Behinderungen. Außerdem ist ihr der Kampf gegen Rechts ein besonderes Anliegen.
Sie sei eine „respektierte Stimme innerhalb ihrer Fraktion und unter den linksgerichteten Abgeordneten“ und ein „leidenschaftlich progressiver und entschlossener Förderer der Werte der Offenen Gesellschaft“, teilt KumquatConsults mit. Unter der Federführung von Cecilia Wikström wurden gerade die überarbeiteten Dublin-Regeln veröffentlicht, die der Masseneinwanderung ohne jede Begrenzung nach oben unter dem Deckmantel des Asylrechts nach Europa Tür und Tor öffnen und im November verabschiedet werden sollen.
Die Verknüpfung von Soros „Open Society Foundation“ mit EU-Parlamentariern aller Fraktionen und Länder sind nicht zu übersehen. Weit reicht sein Netzwerk in die Politik, die seine Vorstellung von „offenen“ Gesellschaften ohne Grenzen willfährig umsetzt. Mit seiner Milliarden-Spende wird es seinen Helfern auch über seinen Tod hinaus möglich sein, seine Ideen umzusetzen.
In seinem Interview am vergangenen Freitag erzählte Orbán, er habe mit „Zähnen und Klauen“ gegen die Anstrengungen der EU kämpfen müssen, die Ungarns Souveränität gefährden würden. „Es gibt einen enormen gemeinsamen Druck seitens der EU auf mich, der Migration zuzustimmen. Doch ich habe Stand gehalten“, so der ungarische Premierminister.
Ungarn hat mehr als 4 Millionen Euro bereitgestellt, um Häuser, Kirchen und Schulen wiederaufzubauen, so dass die Menschen in ihrer Heimat bleiben können. Sein Land unterstütze außerdem auch junge Christen in Nordafrika und im Nahen Osten, die durch die Kriege des Westens alles verloren haben, mit Stipendien. Ungarn betreibe damit eine gegensätzliche Politik zur Europäischen Union: „Sie versuchen, die Menschen hierher zu bringen, wir helfen ihnen, zu Hause zu bleiben,“ so Orbán.




Es gab in den letzten 50 Jahren keinen Putsch auf der Welt an dem der US-Milliardär George Soros nicht beteiligt war. Soros gilt neben Schlepperkönigin Angela Merkel zudem als eigentlicher Drahtzieher der Masseanmigration nach Europa. Ein investigativer Journalist hat jetzt eine Liste mit Soros-Agenten im EU-Parlament veröffentlicht, auf der neben zahlreichen hochrangigen deutschen EU-Abgeordneten von CDU, … 
Aufgedeckt: Deutsche Soros-Agenten im EU-Parlament – Liste mit Namen und Notizen geleakt

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