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Dienstag, 2. August 2022

Israel: Covid-Spritze

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Was ist nur in Israel los? Nachdem 96 % der Pflegekräfte sich noch die 3. Impfdosis abgeholt hatten, sind es gerade einmal 20 %, die sich für die 4. Impfung entschieden haben.


Was ist im Pflegebereich passiert? Sind die Angestellten alle Wissenschaftsleugner und Impfgegner geworden?🤔


Oder hat der Großteil der Angestellten im Gesundheitswesen verstanden, dass die Impfung ein großer Betrug ist?😉


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Mittwoch, 18. April 2018

Montag, 4. Juli 2016

Fleißiger Blogger ;-)))

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Das achte Gebot
 
Du sollst nicht falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten.


Wenn der Antisemitismus nicht verschwindet, verengt man einfach seine Definition und macht ihn so zu einem Randproblem. Wie das funktioniert und was sonst noch dazu zu sagen ist, hat Alex Feuerherdt auf Lizas Welt festgehalten.


Wer in Deutschland die Fahne des jüdischen Staates zeigt, setzt damit seine seelische, bisweilen sogar seine körperliche Unversehrtheit aufs Spiel. Außerdem riskiert er Ärger mit der Polizei und manchmal sogar mit den Gerichten. Eine kleine Bestandsaufnahme von Alex Feuerherdt.


Eine knappe Einordnung der Reaktion der deutschen Außenpolitik auf die Terrrowoche Israel.


Gerd Burrmann hat einige Worte des wunderbaren Mohammed Zoabi übersetzt, der sich zum Mord an der 13-jährigen Hallel äußerte; außerdem ein paar Worte zu westlicher Unterstützung des Terrorismus gegen Juden – die Europäer sourcen heute die Umsetzung ihrer antisemitischen Ambitionen an Araber aus.


off-topic:

– Wenn harmlose Bürger bis Rechte/Rechtsextreme etwas gegen eine Flüchtlingsunterkunft sagen, tobte die Journaille, die Politik, natürlich auch die „Eliten“. Wenn Linksextreme einen ganzen Stadtteil verheeren (wollen bis tun), weil ein illegal besetztes Gebäude zu einer Flüchtlingsunterkunft gemacht werden soll – Schweigen im (Blätter-)Wald, von der Politik, von den „Eliten“. (Aber das Volk ist das Problem, Herr Gauck? Wo bleibt der Aufstand der Anständigen, Herr Maas?)

Ein Beispiel heutigen Qualitätsjournalismus: Ungeprüft wird eine Studie übernommen, bei der schon allein die Auftraggeberschaft für jeden ernst zu nehmenden Journalisten eine mehr als deutliche Warnung hätte gewesen sein müssen.










Daniel (Politisches aus der Schweiz):
„Ich bin in eine muslimische Familie hineingeboren…“







Abseits vom Mainstream - Heplev
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Anti-Semitismus mitten in Berlin

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Berlin: Feinde und Freunde Israels demonstrierten
 
Berlin (idea) – In Berlin sind Feinde und Freunde Israels auf die Straße gegangen. Rund 600 Menschen nahmen nach Polizeiangaben am 2. Juli an einer anti-israelischen Demonstration zum sogenannten Al-Quds-Tag teil – statt der erwarteten 1.500. Al Quds ist der arabische Name für Jerusalem. Jedes Jahr an diesem Tag ruft der Iran weltweit zur Eroberung Jerusalems auf.
 
 
Das Land unterstützt die radikal-islamische Hisbollah, die Israel mit Terror bekämpft. In diesem Jahr hatten die Behörden strengere Auflagen für den Marsch verfügt. So durften die Teilnehmer keine Symbole der Hisbollah und Parolen wie „Tod Israel“ oder „Tod den Juden“ zeigen. Stattdessen trugen die Demonstranten Palästina-Fahnen und skandierten „Israel bringt Menschen um“ sowie „Ist die Welt denn taub und stumm, Israel bringt Kinder um“. 
 
Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster (Würzburg), hatte im Vorfeld erklärt, es sei eine „Schande, dass in Berlin Raum gelassen wird für Antisemitismus und Israelhass“. 
 
An einer Gegendemonstration beteiligten sich rund 500 Bürger. Sie trugen unter anderem Israel-Flaggen und Schilder mit der Aufschrift „Solidarität mit Israel“. Der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) sagte bei der Kundgebung: „Antisemitische Hetze wird Berlin nicht hinnehmen.“

Zur Sicherung beider Demonstrationen wurden 640 Polizeibeamte eingesetzt.

 







idea.de
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Montag, 27. Juni 2016

Israel - ein Kommentar von Jamie Palmer

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„Ein Ende der Besatzung würde die Palästinenser von israelischer Herrschaft befreien und die Israelis davon, über Leute zu herrschen, die nicht beherrscht werden wollen. Aber Beobachter des Nahen Ostens im Jahr 2015 begreifen auch, dass ein Ende der Besatzung ein Machtvakuum schaffen würde, das wie andere in der Region gefüllt werden würde – nicht von Kräften der Demokratie und der Modernität, die in unserer Region von schwach bis zu vernachlässigen reichen, sondern von den Mächtigen und den Skrupellosen, von den Extremisten.“

von Jamie Palmer


Als der Journalist Matti Friedman diese Sätze 2015 in einer Grundsatzrede auf dem jährlichen Bankett von BICOM in London sprach, brachte er damit die Befürchtungen vieler Israelis zum Ausdruck, die wie er selbst vom Oslo-Friedensprozess desillusioniert sind und Angst davor haben, was die Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates für Israels Sicherheit und die seiner Bürger bedeuten wird.

Verträge mit Ägypten und Jordanien nährten einst den weit verbreiteten Glauben, Territorium könne gegen die relative Stabilität eines kalten Friedens getauscht werden. Doch dieser Optimismus hat die Gegebenheiten dieser Region nicht überlebt, insbesondere nicht die Brüchigkeit korrupter und dysfunktionaler arabischer Staaten und den Aufstieg immer fanatischerer und grausamerer nichtstaatlicher Akteure, gegen die eine wirksame Abschreckung zu entwickeln Israel sich schwer tut. Der unilaterale Rückzug aus dem Südlibanon und der aus dem Gazastreifen haben nur dazu geführt, dass diese Territorien nun von der Hisbollah bzw. von der Hamas kontrolliert werden. Hätte Israel einst erfolgreich die Rückgabe der Golanhöhen an Syrien ausgehandelt, wären diese nun mit grosser Sicherheit ebenfalls von einer dschihadistischen Armee besetzt.

Angenommen, es träte der höchst unwahrscheinliche Fall ein, dass Unterhändler der PLO bereit und in der Lage wären, ein Abkommen zu unterzeichnen, das alle Probleme des endgültigen Status lösen und alle Gebietsstreitigkeiten ehrlich und ernsthaft beilegen würde – wie lange könnte ein schwacher und korrupter palästinensischer Staat wohl gegen die Kräfte im Innern bestehen, die alle Abkommen ablehnen?

Und wenn die Regierung gestürzt würde, was dann? “Schafft man einen neuen Spielplatz für diese Kräfte”, sagt Friedman, “wird dies die schwarz maskierten Soldaten des radikalen Islam mit ihren Mörsern, Raketen und Tunnelmaschinen auf einen Abstand von wenigen Metern an die israelischen Häuser heranbringen.”



audiatur-online
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Mittwoch, 30. März 2016

Die Wüste blüht




Wüste-blüht

 Israel - die Wüste Negev 

Gottes Segen liegt ganz offensichtlich auf diesem Land



Quelle
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Dienstag, 29. März 2016

Israel

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  • Christen in Israel und andere Minderheiten begreifen heutzutage, dass der Wehrdienst wichtig ist. Sie alle sind heute von einer gemeinsamen Furcht erfasst: Mehr und mehr wird ihnen klar, dass Israel in dieser Region die einzige Insel der Sicherheit ist, wo sie Freiheit und demokratische Rechte genießen.
  • Die Gemeinschaft der Christen und andere Minderheiten gedeihen und wachsen in Israel, während sie in anderen Ländern des Nahen Ostens wie etwa den Palästinensischen Autonomiegebieten stark unter der islamischen Bewegung und Verfolgung leiden – bis sie am Ende von dort verschwinden.
  • Entgegen der Propaganda gibt es keinerlei "Apartheid" in Israel, auch keine Straßen, die nur von Juden befahren werden dürften.
  • In Israel bekleiden Angehörige der christlichen und der muslimischen Minderheit alle möglichen hohen Positionen. Eine erfolgreiche Karriere zu machen, ist ihnen genauso möglich wie irgendeinem jüdischen Israeli – man denke nur an den maronitisch-christlichen Richter am obersten Gerichtshof, Salim Jubran.
  • In der Region wird viel darüber diskutiert, dass die Europäer sich insgeheim wünschen, dass Israel verschwinden möge und hoffen, dass ihre neuen Richtlinien in Kombination mit der althergebrachten arabischen Gewalt dies bewirken werden.

Letztes Jahr erkannte Israel die Existenz einer Gruppe von Christen, der Aramäer, auf seinem Staatsgebiet an. Das ist ein Schritt, den kein arabischer oder muslimischer Staat im Nahen Osten je getan hat oder jemals tun wird. Israel erkennt eine eigenständige religiöse und ethnische Minderheit an: die indigene Bevölkerung des alten Fruchtbaren Halbmonds.

Ihre Sprache, das Aramäische, ist die Sprache, die von Jesus gesprochen wurde – Hunderte  (600) Jahre bevor der Islam in die Region kam.

Israel unterstützt nicht nur die Christen und andere Minderheiten – Drusen, Muslime, Bahai und alle anderen – und gibt ihnen die vollen Bürgerrechte, Freiheit und die gesetzliche Garantie, dass sie in Frieden leben und ihren Glauben nach ihrem eigenen Wunsch praktizieren können, sondern es räumt ihnen auch das Recht ein, sich als Minderheiten zu entwickeln, mit allen kulturellen Implikationen und Unterschieden. So sind z.B. Araber in den israelischen Streitkräfte (IDF) willkommen, anders als Juden aber nicht zum Wehrdienst verpflichtet.

Menschlicherweise wollte David Ben Gurion, Ministerpräsident Israels bei dessen Gründung, nicht, dass Araber das Gefühl haben müssen, gezwungen zu sein, gegen ihre "Brüder" zu kämpfen.

In Israel bekleiden Angehörige der christlichen und der muslimischen Minderheit alle möglichen hohen Positionen. Eine erfolgreiche Karriere zu machen, ist ihnen genauso möglich wie irgendeinem jüdischen Israeli – man denke nur an den maronitisch-christlichen Richter am obersten Gerichtshof, Salim Jubran.
Entgegen der Propaganda gibt es keinerlei "Apartheid", auch keine Straßen, die nur von Juden befahren werden dürften. Solche Straßen, richtige Apartheidstraßen, gibt es in Saudi-Arabien, wo nur Muslime nach Mekka reisen dürfen.

Israel handelt so in einer Nachbarschaft, in der die meisten Nachbarn – oft die brutalsten Feinde der Menschlichkeit – sich wünschen, Israel auszulöschen und häufig ihr Möglichstes dafür tun, dieses Ziel zu erreichen. Traurigerweise schließen sich viele Europäer dem an. Jeder hat von den jüngsten bösartigen Versuchen der EU gehört, Israel wirtschaftlich zu brüskieren, indem sie in den umstrittenen Gebieten hergestellte Güter kennzeichnet. Diese Anforderung, die gegenüber keinem anderen Land gemacht wird, das eine umstrittene Grenze hat, trübt in Wahrheit jegliche Aussicht auf Frieden, der nur durch Zusammenarbeit erreicht werden kann.

Diese Europäer können aber niemanden täuschen. Ihre verschlagen sadistische, selbstgerechte "Bestrafung", die sie sich für Israel ausgedacht haben, wird allein dazu führen, dass Tausende von Palästinensern ihre gut bezahlten und dringend benötigten Arbeitsplätze verlieren. Dazu treibt dieses Diktat viele derer, die gerade ihre Jobs verloren haben, in die Hände des Arbeitsamtes der letzten Zuflucht: des islamischen Extremismus und Terrorismus. In dem Wunsch, den Juden zu schaden (unter dem Vorwand, den Palästinensern zu helfen), säen die Europäer ironischerweise die Saat für weitere Terroristen, die später nach Europa kommen und zeigen werden, was sie von solchen Heuchlern halten.

In der Region wird auch viel darüber diskutiert, dass die Europäer sich insgeheim wünschten, dass Israel verschwinden möge und hofften, dass ihre neuen Richtlinien in Kombination mit der althergebrachten arabischen Gewalt dies bewirken werde. Auf diese Weise können die Europäer so tun, als hätten sie selbst damit "nichts zu tun". Diesen Europäern sei gesagt, dass sie niemandem etwas vorgaukeln können.

Währenddessen tut Israel weiter alles, um seine Minderheiten durch eine Vielzahl staatlich geförderter Programme zu stärken. Dazu gehört ein von der Regierung am 30. Dezember 2015 verabschiedeter Fünfjahresplan zur Entwicklung der israelisch-arabischen und anderer Minderheitengemeinschaften, dessen Kosten auf 15 Milliarden Schekel (3,5 Milliarden Euro) beziffert werden. Die Ministerin für soziale Gleichstellung, Gila Gamliel von der Likudpartei, ist für die Durchführung des Plans verantwortlich. Dem zu unrecht dämonisierten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ist es zu verdanken, dass es in Israel schon seit vielen Jahren ein "Amt zur wirtschaftlichen Entwicklung der arabischen, drusischen und zirkassischen Sektoren" gibt. Es wird von einem arabischen Muslim, Aiman Saif, geführt, der über ein ansehnliches Budget von 7 Milliarden Schekel (etwa 1,6 Milliarden Euro) verfügt, das zum größten Teil zur Modernisierung der Infrastruktur, Gründung industrieller Zonen und Beschäftigungsmöglichkeiten, Bildung und andere Projekte in arabischen Städten und Dörfern fließt. Der Rest steht für die Unterstützung christlicher Dörfer in Galiläa zur Verfügung.

Im Bildungsministerium besitzen die Araber eine eigene Abteilung, die von dem arabischen Muslim Abbdalla Khatib geleitet wird, der ebenfalls über einen eigenen, ansehnlichen Haushalt von 900 Millionen Schekel (200 Millionen Euro) bestimmt.

Im israelischen Militär dienen heutzutage Christen ebenso wie Angehörige aller anderen Minderheiten; sie begreifen, dass dies wichtig für ihre Integration in die israelische Gesellschaft ist. Viele Christen und andere Minderheiten in Israel sind heute von derselben Furcht erfasst: Mehr und mehr wird ihnen klar, dass Israel in dieser Region die einzige Insel der Sicherheit ist, wo sie Freiheit und demokratische Rechte genießen. Die muslimisch-arabische Gemeinschaft in Israel, die Christen und andere arabischsprachige Gemeinschaften sehen das tragische Schicksal ihrer Brüder in Syrien, dem Irak, dem Libanon und anderen arabischen Staaten. Muslime töten Muslime; fanatische muslimische Gruppen töten Christen, vertreiben sie, schneiden ihnen die Kehlen durch, verbrennen sie bei lebendigem Leib, ertränken sie in Käfigen und kreuzigen sie, selbst kleine Kinder. Israels Minderheiten ist dies sehr bewusst. Sie können nicht begreifen, warum niemand diese Unmenschen dämonisiert. Sie fürchten, dass die Verheerungen sich ausweiten werden, erst auf das heilige Land Israel, dann auf Europa.

Diese Angst ist einer der Gründe, weshalb eine wachsende Zahl von Christen sich zum Dienst in der IDF meldet: 30 Prozent von ihnen werden auf freiwilliger Basis rekrutiert. Zum Vergleich: Unter den Juden – die zum Dienst verpflichtet sind – beträgt die Rekrutierungsquote 57 Prozent. Derzeit gibt es zudem mehr als 1.000 muslimische Araber, die Dienst in der IDF leisten.

Wir alle kennen die Gefahr, die von fanatischen islamisch-dschihadistischen Gruppen wie der Hamas ausgeht und fühlen uns mehr denn je verpflichtet, diesen einsamen pluralistischen Staat zu schützen.

Die Gemeinschaft, zu der der Verfasser dieses Artikels zählt – die aramäischen Christen – hat aramäisch-phönizische Wurzeln der Ethnie und der Sprache und lebte ursprünglich in Syrien, dem Libanon und dem Irak. Im Laufe der 1.400 Jahre, die auf die islamische Eroberung folgten, wurden aramäische Christen gezwungen, die arabische Sprache anzunehmen, in jüngster Zeit mussten sie auch ihre Heimat in Syrien und dem Irak aufgeben. In arabischen und islamischen Staaten, die meist nach dem islamischen Schariahrecht regiert werden, haben sie keinen Rechtsstatus. Auch unter der Palästinensischen Autonomiebehörde, die jetzt Judäa und Samaria beherrscht, haben sie keinen Status.

Wir wissen von einigen christlichen Gruppen wie etwa Sabeel, Kairos Palestine und anderen, die unter der Fuchtel der Palästinensischen Autonomiebehörde stehen und immer noch das Bedürfnis verspüren, ihren muslimisch-arabischen Herren, die sie erobert haben, nach dem Mund zu reden.

Jerusalem steht jedem offen. Doch das war nicht immer so, vor allem nicht während der jordanischen Herrschaft vor 1967. Juden durften damals den jordanisch besetzten Teil der Stadt nicht betreten, und 38.000 jüdische Grabsteine wurden vom Friedhof auf dem Ölberg entwendet und als Baumaterial und als Fliesen für jordanische Klos benutzt.

Muslimisch-arabische Abgeordnete in Israels Parlament, der Knesset, kämpfen gegen das Recht der Christen, ihr einzigartiges Erbe zu erhalten. Am 5. Februar 2014 drohte die Knesset-Abgeordnete Hanin Zoabi von der Vereinigten Arabischen Liste Vertretern der israelischen Christen – weil diese sich im Arbeits- und Sozialausschuss für ein Gesetz ausgesprochen hatten, das vorsah, ein Komitee für Beschäftigungsgleichheit, das es im Wirtschaftsministerium gibt, um einen Vertreter der Christen zu erweitern. Zoabi wandte sich gegen die Feststellung, dass aramäische Christen eine eigenständige Ethnie darstellen. Sie beharrte darauf, ihnen eine arabische und palästinensische Identität aufzuzwingen. Diese Zuordnung ist natürlich ebenso falsch, wie wenn wir Christen darauf bestehen würden, dass muslimische Araber sich als Indianer bezeichnen. Das Gesetz wurde übrigens trotz des Widerstands von Zoabi und ihrer Kollegen mit einer breiten Mehrheit jüdischer Abgeordneter aller Parteien verabschiedet.

Dieser Vorfall veranschaulicht, wie einige von Israels muslimischen Arabern zwar einerseits ihre jüdischen Mitbürger bitten, ihnen dabei zu helfen, ihr eigenes muslimisch-arabisches Erbe zu bewahren, andererseits aber anderen ethnischen Minderheiten die gleichen Rechte vorenthalten wollen.

Stattdessen versuchen sie, die Arabisierung und Palästinisierung mit Drohungen und Gewalt durchzusetzen. Im September 2014 etwa wurde Areen Shaabi, die eine aramäische Christin ist und Hauptmann in der IDF, von arabisch-muslimischen Aktivisten in Nazareth belästigt. Sie wurde mit "Allahu Akbar"-Rufen ["Allah ist größer"] bedroht, nachts wurden die Reifen ihres Autos durchstochen.

IDF-Major Ehab Shlayan, ein aramäischer Christ aus Nazareth und Gründer des Christlichen Rekrutierungsforums, wachte eines Morgens im August 2015 auf und sah, dass jemand in der Nacht eine palästinensische Flagge an seine Tür gemacht hatte. Am 24. Dezember 2014, an Heiligabend, griffen 30 Muslime den 19 Jahre alten christlichen Soldaten Majd Rawashdi und dessen Haus mit Steinen und Flaschen an.

Das ist Scheinheiligkeit auf höchstem Niveau, gepaart mit Rassismus.
In seinem offiziellen Weihnachtsgruß an Israels Christen sagte der israelische Ministerpräsident Netanjahu am 24. Dezember 2012:
"Israels Minderheiten, darunter die mehr als eine Million Bürger, die Araber sind, hatten immer schon volle Bürgerrechte. Israels Regierung wird niemals Diskriminierung gegen Frauen dulden. Israels christliche Bevölkerung wird immer frei ihren Glauben praktizieren können. Dies ist der einzige Platz im Nahen Osten, wo Christen ihre Religion völlig frei ausüben können. Sie brauchen sich nicht zu fürchten. Sie müssen nicht fliehen. Zu einer Zeit, wo Christen an so vielen Orten, in so vielen Ländern des Nahen Ostens unter Belagerung sind, bin ich stolz darauf, dass Christen in Israel ihren Glauben frei praktizieren können und dass es in Israel eine blühende christliche Gemeinschaft gibt."
Die Gemeinschaft der Christen und andere Minderheiten gedeihen und wachsen in Israel, während sie in anderen Ländern des Nahen Ostens, darunter auch die Palästinensischen Autonomiegebieten, stark unter der islamischen Bewegung und Verfolgung leiden – bis sie am Ende von dort verschwinden.
Shadi Khallou ist der Gründer der Israelischen Aramäischen Bewegung. Bevor er seinen Abschluss an der Universität von Nevada, Las Vegas, machte, diente er als Leutnant in der IDF-Fallschirmspringerdivision. Er ist Unternehmer, Gemeindesprecher und ein Kandidat für das israelische Parlament.



Gatestoneinstitute
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Montag, 28. Dezember 2015

Die EU und Israel

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  • Israels Besetzung der Westbank ist nach den Bedingungen der UNO-Resolution 242 (von 1967) absolut legal; diese wurde sorgfältig formuliert, um Israels Recht zu garantieren, dass es bis zu dem Zeitpunkt dort bleibt, an dem es eine "Beendigung aller Ansprüche oder Kriegszustände und Respekt und Anerkennung der Souveränität, territorialen Integrität und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und ihres Rechts in Frieden und Sicherheit zu leben, mit anerkannten Grenzen, frei von Bedrohungen oder Gewalttaten gibt".

  • Wenn die EU erklärt, dass es ihr Ziel sei "auch den Respekt von Positionen und Verpflichtungen in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht zur Nichtanerkennung der Souveränität Israels über die von Israel seit Juni 1967 besetzten Gebiete" sicherzustellen, dann erkennt sie eindeutig die Gültigkeit einer wichtigen internationalen Vereinbarung nicht an: der UNO-Resolution 242; und sie gibt keine angemessene Erklärung dessen, was sie unter "Souveränität" versteht.

  • Da im Fall der Festlegung solcher Grenzen nur israelische Streitkräfte abziehen müssen, wird die Präsenz israelischer Siedlungen unter den Bedingungen des ursprünglichen Palästina-Mandats des Völkerbundes legal bleiben; sie legten fest, dass es eingehende jüdische Besiedlung in allen Bereichen geben sollte. Diese Bestimmungen des Mandats wurden in UNO-Resolution 181 übernommenen, die zur Gründung eines jüdischen und eines arabischen Staates aufrief.

  • Die Europäische Union hat nie gefordert, dass China, Marokko, Russland, Pakistan oder Indien - alle mit umstrittenen Gebieten - Waren in der Weise kennzeichnen, wie sie von Israel verlangt werden.

  • Die EU hat kein allgemeines Regelwerk für den Umgang mit besetzten Gebieten, Siedlungen oder territorialer Verwaltung, deren Legalität von der EU nicht anerkannt wird. Stattdessen hat die EU besondere Einschränkungen, die sich gegen Israel richten. — die Jura-Professoren Eugene Kontorovich (Northwestern University) und Avi Bell (University San Diego)


Am 7. Dezember verkündete ausgerechnet Deutschland seine Unterstützung der EU-Kennzeichnung von Waren, die auf umstrittenem Land hergestellt werden, das manchmal als israelische "Siedlungen" bezeichnet wird. Abgesehen von der Tatsache, dass Palästinenser das gesamte Land Israel - "vom Fluss bis zum Meer" - offen als eine einzige große Siedlung betrachten, kann man nur staunen, was von der EU jetzt und diese Woche von Deutschland angeordnet wird.

Angesichts der größten Krise ihrer 22-jährigen Geschichte - dem Zustrom von Millionen Migranten aus dem Nahen Osten, Afrika und Afghanistan - verbrachte die Europäische Union einen Großteil des November mit ihrer lange diskutierten Politik Produkte aus den umstrittenen Gebieten der Westbank, der Golanhöhen und Ostjerusalems zu kennzeichnen. Am 11. November forderte sie, dass Exporte (hauptsächlich Obst und Gemüse) aus diesen Gebieten nicht länger als "in Israel hergestellt" bezeichnet werden.

Die vier Seiten lange "Mitteilung zu Auslegungsfragen über die Ursprungsbezeichnung von Waren aus den von Israel seit Juni 1967 besetzten Gebieten", ausgegeben vom Vollzugsorgan der EU, der 28 Mitglieder starken Europäischen Kommission, führt Mutmaßungen über Israel und die Gebiete an, die von Vertretern Israels bereits angefochten worden sind. Sie beginnt mit dem folgenden Absatz:
(1) Die Europäische Union erkennt in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht Israels Souveränität über die von Israel seit Juni 1967 besetzten Gebiete, namentlich die Golanhöhen, den Gazastreifen und die Westbank einschließlich Ostjerusalems nicht an und betrachtet sie nicht als Teil des Territoriums Israels, ungeachtet ihres Rechtsstatus unter israelischem Rechts. Die Union hat klar gemacht, dass sie keinerlei Veränderungen an den Grenzen von vor 1967 anerkennt außer denen, auf die die Parteien des Nahost-Friedensprozess (MEPP - Middle East Peace Process) sich geeinigt haben.

Wenn das die Grundlage für eine diskriminierende Maßnahme ist, hat sie wenig bis keine rechtliche Basis. Die Behauptung ihre Interpretation israelischen Rechts in den erwähnten Gebieten sei "in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht" wirft die einfache Frage auf: "Welches internationale Recht"?

Israels Besetzung der Westbank ist nach den Bedingungen der UNO-Resolution 242 (von 1967) absolut legal; diese wurde sorgfältig formuliert, um Israels Recht zu garantieren, dass es bis zu dem Zeitpunkt dort bleibt, an dem es eine "Beendigung aller Ansprüche oder Kriegszustände und Respekt und Anerkennung der Souveränität, territorialen Integrität und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und ihres Rechts in Frieden und Sicherheit zu leben, mit anerkannten Grenzen, frei von Bedrohungen oder Gewalttaten gibt".

Da trotz zahlreicher Versuche der Regierungen Israels sie herbeizuführen keine sicheren und anerkannten Grenzen festgelegt worden sind, bleibt Israels Präsenz dort vollkommen legal. Und da im Fall der Festlegung solcher Grenzen nur israelische Streitkräfte abziehen müssen, wird die Präsenz israelischer Siedlungen unter den Bedingungen des ursprünglichen Palästina-Mandats des Völkerbundes legal bleiben; sie legten fest, dass es eingehende jüdische Besiedlung in allen Bereichen geben sollte. Diese Bestimmungen des Mandats wurden in UNO-Resolution 181 übernommenen, die zur Gründung eines jüdischen und eines arabischen Staates aufrief.

Gleichermaßen ist die Erklärung, dass die EU "jegliche Veränderungen an den Grenzen von vor 1967 nicht anerkennt" rechtlich nicht nur hinfällig, sondern auch anstößig. Es gab niemals derartige Grenzen von vor 1967. Die Waffenstillstandslinien, die 1949 bei der Einstellung des Kriegs von 1948/49 zwischen Israel und mehreren arabischen Feinden festgelegt wurden, sind keine Grenzen. Und da der Krieg von 1967 von Israel als Verteidigungskrieg geführt wurde, ist seine angebliche "Besatzung" (zu der damals der Gazastreifen gehörte) von Gebieten, die vorher von zwei den Krieg führenden Staaten (Ägypten im Gazastreifen und Jordanien in der Westbank) besetzt waren, nach dem internationalen Kriegsrecht, in erster Linie gemäß Artikel 51 der UNO-Charta, völlig legal.

Wenn die "Mitteilung zu Auslegungsfragen" der EU weiterhin erklärt, dass es ihr Ziel sei "auch den Respekt von Positionen und Verpflichtungen in Übereinstimmung mit dem internationalen Recht zur Nichtanerkennung der Souveränität Israels über die von Israel seit Juni 1967 besetzten Gebiete" sicherzustellen, dann erkennt sie eindeutig die Gültigkeit einer wichtigen internationalen Vereinbarung nicht an: der UNO-Resolution 242; und sie gibt keine angemessene Erklärung dessen, was sie unter "Souveränität" versteht.

Die Debatten über Besatzung, internationales Recht, Souveränitätsstatus und so weiter müssen für sich angegangen werden. Es reicht hier zu sagen, dass die pauschale Erklärung der EU zu ihrer Durchsetzung von internationalem Recht ernsthaft in Frage zu stellen ist. Und es muss hinzugefügt werden, dass die Einbeziehung des Gazastreifens in die besetzten Gebiete der Tatsache nicht Rechnung trägt, dass Israel 2005 komplett aus dem Gazastreifen abzog und dass aus dem Gazastreifen seit mehr als einem Jahrzehnt keine Waren mit der Kennzeichnung "hergestellt in Israel" exportiert werden.

Die israelische Antwort auf die Entscheidung der EU kam rasch. Premierminister Benjamin Netanyahu kommentierte:
"Die Entscheidung der EU ist scheinheilig und stellt zweierlei Maß dar; sie greift Israel heraus und nicht die 200 anderen Konflikte in der Welt. Die EU hat sich entschieden nur Israel zu kennzeichnen und wir sind nicht bereit die Tatsache zu akzeptieren, dass Europa die Seite kennzeichnet, die von Terrorismus angegriffen wird. Die israelische Wirtschaft ist stark und wird das überstehen; diejenigen, denen es weh tun wird, sind die Palästinenser, die in israelischen Fabriken arbeiten. Die EU sollte sich schämen."
Netanyahu wurde von Isaak Herzog, dem Parteichef der größten Oppositionspartei Israels Zionistische Union unterstützt. Er sagte, dass er "diese schädliche und unnötige Maßnahme ablehnt". Herzog nannte die Entscheidung "einen Preis, den Europa dem Terror verleiht" und fügte hinzu, dass das "nur einem Zweck dient - den Hass und den regionalen Konflikt fortzusetzen. Diese Produkte zu kennzeichnen ist ein Akt der Gewalt von Extremisten, die die Situation weiter anheizen wollen und die EU geht ihnen in die Falle."

Israels Außenministerium drückte weitere Unterstützung für die Entschlossenheit aus, dass die neue Gesetzgebung diskriminierend ist. Es stellte das diskriminierende Wesen der Entscheidung heraus: "Es ist rätselhaft und sogar irritierend, dass die EU sich entscheidet bei Israel zweierlei Maß anzulegen, während ignoriert wird, dass es weltweit mehr als 200 andere territoriale Auseinandersetzungen gibt, darunter die, die sich innerhalb der EU und vor ihrer Haustür stattfinden. Die Behauptung, dies sei eine technische Frage, ist zynisch und haltlos."

Netanyahu und das israelische Außenministerium haben recht. Es gibt zahllose territoriale Konflikte rund um die Welt. Solche, die herausstechen, sind die, in denen ein Staat illegal das Territorium eines anderen Volks besetzt oder sich einverleibt. Nach der chinesischen Invasion Tibets 1950 wurde das Land als "autonome Region" in die Volksrepublik China eingegliedert. Als Spanien und Mauretanien sich 1967 bzw. 1979 aus der Westsahara zurückzogen, annektierte Marokko das Gebiet. Es besetzt immer noch zwei Drittel dieses gewaltigen (266.000 Quadratkilometer großen) Gebiets, obwohl es keine einzige UNO-Resolution gibt, die seine Souveränität dort anerkennt. Der Kaschmir wird von nicht weniger als drei Ländern kontrolliert - Indien, Pakistan und China - und jedes davon hält einen anderen Teil des ehemaligen Fürstenstaats. Diese Teilung hat zu zwei Kriegen zwischen Indien und Pakistan geführt und bleibt heiß umstritten, ohne eine formale internationale Anerkennung von territorialen Rechten. 2014 entsandte Russland Streitkräfte, begann einen Krieg und annektierte die Krim, ein Gebiet, das formell als Teil der Ukraine anerkannt worden war. Die UNO-Vollversammlung stimmte danach für eine Resolution, die die internationale Gemeinschaft aufforderte keinerlei Veränderung am Status der Krim anzuerkennen.

All die oben angeführten Konflikte beinhalten territoriale Ansprüche, die im Kern illegal sind, in denen die Europäische Union aber niemals forderte, dass China, Marokko, Russland, Pakistan oder Indien Waren in der Weise kennzeichnen, wie sie von Israel gefordert werden. Es gibt keine Etiketten mit der Aufschrift "hergestellt in Tibet (produziert von Besatzungs-Han-Chinesen)", "Krim-Produkte unter russischer Besatzung" oder "Phosphate der Westsahara (gewonnen von marokkanischen Siedlern)".




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Donnerstag, 17. Dezember 2015

Nahostpolitik

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Der Nahost-Konflikt ist ganz einfach zu beschreiben:

Eine Seite [Araber] will, 

dass die andere [Israel] TOT ist.


Dennis Prager




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Donnerstag, 10. Dezember 2015

Erziehung zum Hass auf Israel

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Beinahe täglich finden sich neue Belege für die „Kultur des Friedens und der Koexistenz“ der Palästinenser, von der PLO-Chef Abbas bei den Vereinten Nationen sprach. Sei es dieAusstaffierung von Schaufensterpuppen als Messerangreifer, sei es die Benennung von Babies oder öffentlichen Straßen und Plätzen nach Judenmördern und Terroristen, oder der neue Verkaufsschlager in Gaza: eine Parfumflasche in Dolchform, durch deren Kauf man seine Solidarität mit den Messerattacken auf Israelis ausdrücken kann. Damit auch die Kindererziehung im Sinne des Friedens und der Toleranz nicht zu kurz kommt, hat sich die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) jetzt etwas Besonderes einfallen lassen: Steinewerfer als Kinderpuppen.
Gefunden wurden diese von israelischen Zollbeamte im Hafen von Haifa: In einer Lieferung, die offiziell Kleidung und Teppiche beinhalten sollte, fanden sich 4.000 Puppen, die auf dem Weg aus den Vereinigten Arabischen Emiraten zur PA im Westjordanland waren. Es handelte sich um maskierte und in die Farben der palästinensischen Flagge gekleidete Puppen, die einen Stein in der wurfbereiten Hand hielten und mit den Slogans bedruckt waren: Jerusalem gehört uns“ und „Jerusalem, wir kommen“.
Um Aufhetzung zum Angriff auf Israelis und die Eroberung Jerusalems geht es also, wenn die vermeintlich moderate PA sich daran macht, ihrem friedensstiftenden pädagogischen Auftrag nachzugehen. „Toy Story, Intifada Style“, titelte die Jerusalem Post und zitierte die israelische Vizeaußenministerin Tzipi Hotovely: „These dolls were making their way to the Palestinian Authority with one clear purpose … and that was to poison the minds of innocent children.“ Schon im Kinderzimmer sollen palästinensische Kinder zum Hass auf Israel und zur Gewalt gegen Juden erzogen werden, damit auch kommende Generationen ja nicht auf die Idee kommen, den Krieg gegen den jüdischen Staat zu beenden.

Alexander Gruber (Mena Watch)


Quelle
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Montag, 30. November 2015

Amnesty International und Antisemitismus

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Die antisemitische Vorhut der EU

Man muss es den Israelboykotteuren lassen: Sinn für Symbolik haben sie. In weißen Schutzmänteln, wie um eine gefährliche Kontamination abzuwehren, zogen einige von ihnen am vergangenen Samstag durch die Bremer Innenstadt. Auf diesen Uniformen hatten sie selbstgebastelte Schilder befestigt, die sie als »Inspekteure« ausweisen sollten. »Kennzeichnungspflicht von Waren aus den illegalen israelischen Siedlungen« stand darunter geschrieben. Zielsicher suchten die Aktivisten Orte auf, an denen sie derartige Erzeugnisse vermuteten: ein großes Kaufhaus, den Markt, eine Drogerie.


Die EU-Kommission hatte kürzlich eine Kennzeichnung von israelischen Produkten aus dem Westjordanland, aus Ostjerusalem und von den Golanhöhen beschlossen, doch die Umsetzung dieser Verordnung geht manchen Kämpfern wider den jüdischen Staat offenkundig nicht schnell genug. Daher schreiten sie, als Bürgerwehr organisiert, nun schon einmal selbst zur Tat.

»Wir gehen nach Verdacht vor«, sagt ihr Bremer Sprecher Claus Walischewski, und der Verdacht, Juden könnten Unrecht tun, hat in Deutschland schon immer genügt, um sich im Recht zu fühlen, sie Mores zu lehren. Also markierten Walischewski und seine Kameraden gleich alle israelischen Produkte, derer sie habhaft werden konnten. Nicht mit einem gelben Stern natürlich, das tun nur Nazis, sondern mit Papierfähnchen. »Vorsicht«, hieß es darauf, »das Produkt könnte aus einer illegalen israelischen Siedlung stammen«.

Ein uneigennütziger Dienst an den Menschenrechten also. Als solchen haben in der Geschichte zwar noch alle Antisemiten ihr Tun moralisch gerechtfertigt, aber Claus Walischewski ist Bezirkssprecher bei Amnesty International in Bremen und kann deshalb, wie man weiß, schon qua Amt kein Antisemit sein.


Doch nicht nur in Bremen zogen am Samstag selbsternannte Inspekteure los, um schon einmal willig zu vollstrecken, was die Europäische Union ganz in ihrem Sinne entschieden hat. Auch in Berlin, Bonn und Hamburg gab es solche »Wareninspektionen«. In Bonn liefen die »Israelkritiker« dabei ebenfalls in weißen Schutzmänteln auf und hatten sogar eigens erstellte Formulare mitgebracht, auf denen sie unter der Überschrift »Deutsche Zivilgesellschaft – Inspektion der Produkte israelischer Unternehmen« mit deutscher Gründlichkeit die Ergebnisse ihrer gestrengen Prüfungen festhielten.


Die Rubriken hießen »Artikel«, »Herkunftsangabe«, »tatsächl. Herkunft«, »angegebene israelische Firma«, »angegebene deutsche Firma«, »Barcode (Bc)« sowie »Verdacht«. Soll niemand behaupten, bei der Verfolgung jüdischer Verbrechen gehe es in Deutschland nicht bürokratisch korrekt zu.


Wie gesagt: Einen Sinn für Symbolik haben die Damen und Herren von der Bewegung für einen Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS) gegenüber Israel. Und schon diese Symbolik verdeutlicht ihre ideologische Grundlage und Motivation, den Antisemitismus nämlich, auch wenn sie das vehement bestreiten.

Die uniformartige weiße Schutzkleidung, mit der eine Seuchengefahr suggeriert wird; die bandenförmige Organisierung als selbst ermächtigte Vollstrecker des Volkswillens unter dem wohlklingenden Label »Zivilgesellschaft«; die gründliche Inspektion und detaillierte Erfassung in Listen als Vorstufe zur Säuberung; der Verdacht, also das Gerücht über die Juden, wie Adorno den Antisemitismus definierte; schließlich die Kennzeichnung, also Stigmatisierung von allem, was für jüdisch gehalten wird, und der Aufruf zum Boykott – es bedarf keiner großen assoziativen Fertigkeiten, um zu erkennen, wonach die »Inspekteure« trachten.


Und doch sind sie nur die Vorhut, die Avantgarde gewissermaßen, aber nicht das eigentliche Problem. Denn sie fühlen sich zwar ermächtigt, haben aber keine Macht – wovon schon das Hausverbot zeugt, das gegen ihre Bremer Abordnung für sämtliche Filialen einer großen Drogerie verhängt wurde.


Viel schwerer wiegt der Kennzeichnungsbeschluss der EU-Kommission, denn dieser ordnet europaweit verbindlich an, was deutsche BDS-Schergen nur in einigen Läden vorwegzunehmen versucht haben. Er gießt ihr Ressentiment also in Gesetzesform, und das sorgt für einen Schaden ungleich größeren Ausmaßes. Genau deshalb hat die israelische Regierung die Europäische Union auch konsequenterweise fürs Erste als Vermittlerin im Nahost-Friedensprozess kaltgestellt.



Zuerst erschienen auf der Seite: https://www.fischundfleisch.com



Achse des Guten
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Sonntag, 15. November 2015

Samstag, 14. November 2015

Biblische Prophezeiung erfüllt sich

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Fische am Toten Meer – eine Prophezeiung erfüllt sich


Es sind Verse aus dem Buch des Propheten Hesekiel, die jüdische und christliche Bibelausleger Jahrhunderte lang vor ein Rätsel stellten. Das Tote Meer solle durch Wasser vom Tempel in Jerusalem lebendig werden, es werde dort von Fischen wimmeln (Hesekiel 47, 1-12). Das ist aber unmöglich: Das Wasser des Toten Meeres hat einen Salzgehalt von rund 30 Prozent, tödlich für alle Lebewesen. „Doch diese biblische Vorhersage hat sich vor unseren Augen erfüllt“, erklärt Dany Walter – und führt das Israel Heute-Team zu den verborgenen Fischteichen (Foto).
Dany Walter, 1944 in der Sharon-Ebene in dem kleinen Dorf Sde Warburg geboren, ist Reiseführer, Naturkundler, Ex-Fallschirmspringer, Leichtflugzeugpilot und Buchautor. Er ist im Alten und Neuen Testament theologisch versiert und tief verwurzelt in seinem geliebten Land Israel.
Am tiefsten Punkt der Erde, am nordwestlichen Ufer des Toten Meeres, befindet sich die größte Süßwasseroase Israels. Einot Zukim (arabisch: Ein Feschcha) war vor etwas mehr als hundert Jahren noch komplett vom Salzwasser des Toten Meeres bedeckt. Die angrenzende Wüste galt als unfruchtbar.
Ende des 19. Jahrhunderts wanderten immer mehr Juden in ihre alte Heimat ein. Ungefähr zur gleichen Zeit begann der Wasserspiegel des Toten Meeres abzusinken. Und so wurden Süßwasserquellen freigelegt, die Jahrhunderte lang verborgen gewesen waren.Auf einmal wuchsen in der extrem trockenen Wüste die verschiedensten Bäume. Und es entstanden sogar Fischteiche.



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Hetze gegen Israel

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WEGEN KENNZEICHNUNGSPFLICHT


Israel unterbricht den Dialog mit der EU


Obst, Gemüse und Kosmetika aus jüdischen Siedlungen müssen künftig gekennzeichnet werden, beschließt die EU-Kommission gegen den Widerstand Israels. Nun legt das Land die Gespräche mit der Union auf Eis. 


Brüssel/Tel AvivNach der EU-Entscheidung zur Kennzeichnung von Produkten aus israelischen Siedlungen in besetzten arabischen Gebieten hat Israel seinen Dialog mit der Europäischen Union vorerst ausgesetzt. Der EU-Botschafter in Tel Aviv, Lars Faaborg-Andersen, war am Mittwochabend zu einem Treffen mit Mitarbeitern des Außenministeriums in Jerusalem geladen worden, wie das Ministerium meldete. Dort sei ihm mitgeteilt worden, dass Israel die Gespräche in „verschiedenen Foren“, „die in den kommenden Wochen stattfinden sollten“, auf Eis lege. 


Die EU-Kommission beschloss am Mittwoch eine Kennzeichnungspflicht für Obst, Gemüse und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse aus Siedlungen im Westjordanland, auf den Golanhöhen sowie aus Ost-Jerusalem. Freiwillig bleibt die Herkunftsangabe nur für die meisten verarbeiteten Produkte mit der Ausnahme von Kosmetika. Erzeugnisse, die in Israel hergestellt werden, sind von der Regelung nicht betroffen.


Während die Palästinenserführung die Entscheidung begrüßte, verurteilte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die neue Kennzeichnungspflicht scharf: „Die Europäische Union sollte sich schämen“, sagte der Regierungschef nach Angaben seines Büros. Ihre Entscheidung beweise „Heuchelei und Doppelmoral“, weil sie sich nur auf Israel und nicht auf rund 200 andere Konflikte in der Welt beziehe.


Dagegen sagte der ehemalige palästinensische Chefunterhändler mit Israel, Saeb Erekat: „Es ist ein wichtiger Schritt in Richtung eines totalen Boykotts israelischer Siedlungen, die auf illegal besetztem Palästinensergebiet gebaut sind.“


In Brüssel wurde betont, dass mit der Kennzeichnungspflicht für Produkte aus israelischen Siedlungen nur bestehendes Recht umgesetzt werde. „Das ist eine technische Sache, kein politisches Zeichen“, kommentierte Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis. Die EU unterstütze keineswegs einen Boykott oder Sanktionen gegen Israel.


Gleichzeitig wurde allerdings darauf hingewiesen, dass für die EU die besetzten Gebiete nicht zu Israel gehören. „Die politische Linie der EU ist es, dass die besetzten Gebiete nicht Teil des israelischen Hoheitsgebietes sind. Und deswegen kann kein Produkt von dort als „Made in Israel“ gekennzeichnet werden“, hieß es aus Kommissionskreisen.


Die EU betrachtet wie die meisten Staaten israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten als illegal. Aus ihrer Sicht sind sie ein Haupthindernis auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung.



Nach Schätzungen der israelischen Menschenrechtsorganisation Betselem leben im Westjordanland und in Ost-Jeruslaem 550 000 sowie auf den Golanhöhen 20 000 Israelis. Allein im Westjordanland hat sich die Zahl der Siedler seit Beginn des Osloer-Friedensprozesses, der zu einem Palästinenserstaat führen sollte, mehr als verdreifacht.



Handelsblatt


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