Deutschland: Zeitgeschehen

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Moria - eine klare Analyse

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https://youtu.be/_JOiGlMrZ_c
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Gedanken zu Horst

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Quelle
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Diese Heuchelei

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Es sind doch nur Christen!
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Da Christen aus dem Orient demselben Wertekanon wie Europas Christen unterliegen/vertreten, gelingt Integration in der Regel sehr schnell.  Wenn nun zusätzlich auch noch familiäre Verbindungen bestehen, beschleunigt das eine gelingende Integration enorm. 

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Aber seit wann ist denn Integration in unsere Multikulti-Gesellschaft erstrebenswert. Wo sich doch seit Jahrzehnten Parallelgesellschaften ungehemmt ausbreiten können. 

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Bei der Praxis unseres  Staates, gut integrierte Migranten (bspw.) nach Jahren abzuschieben - in der Regel sind das keine Moslems - stellt sich dann in der Tat die Frage: Was ist eigentlich gewollt?

Quelle
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Peter Hahne im Gespräch

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Kunst in der Diktatur

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Von Pseudo-Christen & Pseudo-Flüchtlingen

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Epochtimes

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Wie eine Regierung ihr Volk verarscht !

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Europa hat fertig

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Viele Sicherheitskräfte Frankreichs suchen den Freitod

Die französischen Sicherheitskräfte, das heißt Polizei und Gendarmerie, sind am Ende. Zu diesem alarmierenden Schluss kommt der Bericht des Senators François Grosdidier, Berichterstatter des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum „Zustand der inneren Sicherheit“. Sechs Monate lang tauchte das Mitglied der Partei „Les Républicains“ (LR, Die Republikaner) ins Innenleben von Polizei und Gendarmerie ein und kam zu dem Ergebnis, dass ein Teil der Sicherheitskräfte mit dem Staat entweder schon gebrochen hat oder aber dabei ist, es zu tun. 

Die Ursachen sind vielfältig, betreffen aber besonders die schlechte Ausrüstung der Sicherheitskräfte und fehlende Planstellen. Die Folgen des Personalmangels ist ein extremer Arbeitsrhythmus. Die Ordnungshüter können heute nur jedes vierte oder fünfte Wochenende mit ihren Familien verbringen und haben zusammen 22 Millionen Überstunden angesammelt, die sie sich weder auszahlen lassen noch als Urlaub abfeiern können. Ursächlich für die Überlastung ist der Kampf gegen den Terrorismus, der von den Sicherheitskräften einen erhöhten operativen Einsatz verlangt.

Vergangenes Jahr begingen 50 Polizisten und 40 Gendarme Selbstmord. Seit zehn Jahren liegt die Selbstmordrate bei den Sicherheitskräften 36 Prozent über dem nationalen Durchschnitt. 

Schuld daran ist ein allgemeiner moralischer Erschöpfungszustand, der einerseits auf das Klima von Gewalt durch Terrorgefahr, illegale Masseneinwanderung und soziale Spannungen zurückzuführen ist. Andererseits sind immer weniger Sicherheitskräfte vom Sinn ihrer Arbeit überzeugt. Sie haben das Gefühl, weder vom Staat oder ihren Vorgesetzten noch von den Medien oder der Öffentlichkeit anerkannt zu werden. Die Umständlichkeit und Langsamkeit der Justiz sowie die damit zusammenhängenden bürokratischen Arbeiten tun ein Übriges, die Moral der Sicherheitskräfte zu zersetzen. 

Zwar hat der Gesetzgeber Vereinfachungen beschlossen, doch lassen sich diese laut dem Bericht des Untersuchungsausschusses praktisch nicht umsetzen aufgrund fehlender technischer Ausrüstung. Die Ausstattung vieler Kommissariate ist nämlich nicht nur gebäudetechnisch, sondern auch im Bereich der Informatik und Sicherheit völlig veraltet. Bei den Dienstfahrzeugen der Sicherheitskräfte sieht es nicht besser aus.

Der Staat kümmert sich nicht einmal mehr um eine würdige Unterbringung der Polizisten und Gendarmen. Junge Polizisten mit einem Monatseinkommen von 1300 Euro werden aus der Provinz in den Großraum Paris versetzt und müssen in ihren Dienstwagen schlafen, da sie mit ihrem niedrigen Gehalt auf dem privaten Wohnungsmarkt nichts mieten können. Andere mieten zu fünft oder sechst eine 15 Quadratmeter große Unterkunft und schlafen in Schichten. Die wenigen Wohnungen, die der Staat für sie vorgesehen hat, sind nicht nutzbar, weil sie sich in einem desolaten Zustand befinden, geografisch zu weit vom Einsatzort entfernt sind oder aber in gefährlichen Problemvierteln liegen.

Die Gendarmen, die vom Status her Soldaten sind und den armeetypischen starken Kameradschaftsgeist haben, arrangieren sich im Großen und Ganzen besser mit der staatlichen Vernachlässigung als die organisatorisch atomisierten Polizisten.    

    Eva-Maria Michels

Preussische Allgemeine

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Lasst den Fußball leben, Prügel soll es geben

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Fairplay-Turnier endet in Schlägerei

Fußballturnier gegen Diskriminierung und Gewalt wird abgebrochen, weil sich im Finale zwei Flüchtlingsteams prügelten.

Zwickau. 

Eigentlich soll das alljährliche Straßenfußballturnier auf dem Zwickauer Hauptmarkt ein Zeichen gegen Diskriminierung und Gewalt setzen und stattdessen Werte wie Toleranz und Fairplay vermitteln. Allein es kam an diesem Wochenende anders. Das Finale musste wegen einer Schlägerei zwischen beiden beteiligten Flüchtlingsteams abgebrochen werden. Damit endete die siebte Auflage des vom Verein "Roter Baum" und "Marienthal United 08" organisierten "United Colours Streetsoccer-Cups" im Eklat.

Augenzeugen berichten, dass es zwischen den beiden Finalmannschaften -das eine Team bestand offenbar vorwiegend aus afrikanisch-, das andere aus arabischstämmigen Spielern - schon vor dem eigentlichen Finale zu einer hitzigen Kontroverse gekommen war. Demnach wollte eine Mannschaft einen zusätzlichen Spieler einsetzen, der bislang nicht teilgenommen hatte, die andere Mannschaft wollte das verhindern. Während des Spielverlaufs kam es dann zu besagter Prügelei. Angeblich war eine Beleidigung auf dem Spielfeld der Auslöser. Ein Teilnehmer soll sich abfällig über die Mutter eines gegnerischen Spielers geäußert haben.

Zuschauer beschreiben die Schlägerei als beängstigend. Der aus Oberplanitz stammende Bernd Riedel (68), der inzwischen in Berlin-Neukölln lebt und am Wochenende in seiner Heimatstadt zu Besuch war, sagt: "Ich erlebe ja in Neukölln täglich einiges an Auseinandersetzungen, aber so etwas wie am Samstag auf dem Zwickauer Hauptmarkt habe ich in meinem Leben noch nicht gesehen. Ich hatte Angst um Leib und Leben der Spieler." Diese hätten völlig ungehemmt und wild aufeinander eingeschlagen. "Da hätte Schlimmstes passieren können. Die Veranstalter hätten schneller dazwischen gehen müssen", sagt Riedel.

Freie Welt

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Warnung vor den Mainstream-Medien

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Zur Messerattacke in Lübeck

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Linksammlung

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Braver Hund
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Eindeutig kein terroristischer Hintergrund
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Lieber tot, als Diesel
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Volltrunken in Brüssel
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Kommentar zum NATO-Gipfel

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Der Ernstfall ist da: Allahs Krieger

Widerstand - heute vor 74 Jahren.

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Ungehorsam und 

das Recht auf Widerstand 

Vera Lengsfeld 20. Juli 2018

Heute vor 74 Jahren, am 20.07.1944, schrieb Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg mit seinem Attentat auf Hitler Widerstandsgeschichte. Aus diesem Anlass veröffentliche ich eine Betrachtung zum Recht auf Widerstand meines Lesers und Gastautors

 Dr. Hans-Jürgen Wünschel.

Sind unsere Zeiten so, dass an Ungehorsam, gar an Widerstand zu denken wäre? Sicher, denn die politische Landschaft zeigt auf, dass es mit der sprichwörtlichen Ruhe als erster Bürgerpflicht vorbei ist. Gut so. Denn eine Demokratie, in der das Denken von Gutmenschen der Beharrung gleichgeschaltet wird, und nicht mehr kontrovers diskutiert werden kann bzw. darf, verabschiedet sich als freiheitliche Regierungsform.

Haben wir Deutsche ein Verhältnis zum Ungehorsam, gar zum Widerstand? Wenn ja, welches? So oder ähnlich ist die Frage gestellt, die in den Jahren der 68er Bewegung, der Debatte um die Notstandsgesetze, in den Monaten der Nachrüstungsdebatte 1980 diskutiert wurde. Dolf Sternberger schrieb 1968 in der FAZ: „In der NS-Zeit gab es einen Tyrannen und wenig Widerstand. Heute gibt es viel Widerstand oder doch Widerstandsbedürfnis und keinen Tyrannen“.

Siebzig Jahre nach dem Ende der Tyrannis des Nationalen Sozialismus und ein Vierteljahrhundert nach dem Abschütteln der Tyrannis im Osten Deutschlands sind besonders in den sozialen Netzwerken die Forderungen nach Widerstand und Ungehorsam gegen die reaktionären Gutmenschen und Vertreter der Beharrung, des „Establishments“ – Parteien, Wirtschaft, Kirchen – auch gegen die demokratisch gewählten Regierungen im Bund und in den Ländern erneut zu lesen. Die Täter der kommunistischen Antifa proklamieren „Leistet Widerstand“ und ziehen mit Gewalt gegen Andersdenkende. Vor Jahren versammelten sich in Dresden Bürger unter dem Schlagwort PEGIDA zum friedlichen Protest gegen die gewaltsame Islamisierung Deutschlands und Europas. Die Partei „Alternative für Deutschland“ schaffte es, aus dem Stand mit einer Parole „Gegen den Euro und die verordnete Einheitlichkeit Europas“ in das Europaparlament und in Landesparlamente einzuziehen.

Die politische Diskussion wird davon angeheizt, dass auf den Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes verwiesen wird: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Können die heutigen Überlegungen mit dem überlieferten Widerstandsbegriff gleichgesetzt werden, wie er etwa verwendet wird, um die Gegnerschaft in einem totalitären System zu kennzeichnen? Vieles, was heute unter dem Schlagwort „Widerstand“ diskutiert wird, ist oft schlicht und einfach demokratische Opposition. Diese ist aber ein grundlegendes Kennzeichen unserer freiheitlichen Demokratie. Vom Widerstandsrecht, das in Art. 20 Abs. 4 des Grundgesetzes ausdrücklich anerkannt ist, ist also das Recht auf Widerspruch zu unterscheiden, welches jedem Bürger zusteht und das durch die Grund- und Menschenrechte unserer Verfassung garantiert wird. Wer das Recht auf Widerspruch mit dem Widerstandsrecht gleichsetzt, verwechselt Demokratie und Tyrannis. Dass dies geschieht, lässt auf einen schlimmen Zustand unserer politischen Sprache schließen.

Widerstand im demokratischen Staat ist ein Widerspruch. Der Verfassungsrechtler Hans Schneider drückte dies einmal so aus: „Das im Grundgesetz eingebaute Widerstandsrecht erlaubt dem Staatsbürger ein hilfsweises Eingreifen zum Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung, nicht aber gestattet es einen Angriff auf die etablierte Ordnung.“ Die Betonung liegt eindeutig auf „Schutz der bestehenden verfassungsmäßigen Ordnung“. Die aktuellen Parolen etwa bei facebook meinen aber genau das Gegenteil: Recht auf Widerstand gegen die bestehende demokratische Freiheitsordnung. Auch Ungehorsam oder gar passiver Widerstand lässt sich schwer mit Art.20,4 vereinbaren. Dieses Recht besteht aber verfassungsmäßig nicht, ob es naturrechtlich verankert sein könnte, muss diskutiert werden, ist aber nach herkömmlicher, die Grundwerte unseres Staates beachtende Position zu verneinen, denn das Widerstandsrecht würde auf solche Weise in sein Gegenteil verkehrt werden, denn es würde ja die die Menschenrechte garantierende Verfassung zu beseitigen versuchen. Das gilt auch, wenn Verfassungsrechtler der gegenwärtigen Bundesregierung mehrfach den Bruch des Rechts und der Verfassung etwa bei den Entscheidungen über den Euro oder die Asylanten zuweisen.

Demokratie ist die Staatsform, in der man irren darf, ohne bestraft zu werden. Doch es ist auch die Staatsform, in der nach der persönlichen Verantwortung und Schuld der politisch Handelnden gefragt werden darf und muss.

„Was wolltest Du mit dem Dolche, sprich?“ – „Die Stadt vom Tyrannen befreien!“ Wir alle haben diese beiden Zeilen aus dem Gedicht „Die Bürgschaft“ von Friedrich Schiller in der Schule kennengelernt – die Älteren mussten es zum Glück sogar auswendig lernen. Vielleicht haben auch manche in der Schule „Wilhelm Tell“ gelesen: „Nein, eine Grenze hat Tyrannenmacht … Wenn der Gedrückte nirgends Recht kann finden, wenn unerträglich wird die Last, greift er hinauf getrosten Mutes in den Himmel und holt herunter seine ewgen Rechte, die droben hangen unveräußerlich und unzerbrechlich wie die Sterne selbst.“

So sehr wir als Schüler vielleicht den Tod des Tyrannen durch den Schuss Wilhelm Tells herbei gewünscht haben, so stellt sich die Frage nach dem Ungehorsam, gar nach Widerstand gegen eine Regierung, die demokratisch gewählt, legal an die Macht gekommen ist.

Viele, abgelenkt durch „Brot und Spiele“, vertrauen der Obrigkeit, gegen die nach Martin Luther niemand rebellieren darf, doch ist es nicht allzu oft Bequemlichkeit, in Ruhe gelassen zu werden? „Rebelliert der Passive erst dann, wenn es zu spät ist“ – wie einmal die Parole an der Universität Heidelberg 1972 hieß? Wer hat das Recht, sein Gehorchen als Vorwand für die Rechtfertigung seines falschen Handelns zu benutzen, wie dies Adolf Eichmann tat?

Ein Blick in die Geschichte des Widerstandsrechtes könnte uns vielleicht die Problematik näher bringen. Es ist bekannt, dass die Grundlagen unseres heutigen Rechts ihren Ursprung im römischen Staat und Staatsgedanken haben. Der Grundsatz des römischen Verwaltungsapparates lautete: Das Recht ist vom Staat gegeben, der, wollte er sich nicht selbst in Frage stellen, kein Recht auf Widerstand dulden konnte.

Der Glaube aber oder die Hoffnung wie Wilhelm Tell es ausdrückt, dass außerhalb oder oberhalb des Staates auch ein Recht vorhanden sein könnte, ist germanischen – deutschen – Ursprungs. In den Kodizes der Römer ist vergebens zu finden, was wir in den Volkssammlungen unserer germanischen Vorfahren entdecken. So wurden z. B. im Zeichen des Widerstandsrechtes bei den Westgoten von 35 Königen 17 getötet. Wir lesen in einer Chronik: „Als der König gegen den Wunsch seines Volkes keinen Frieden schließen wollte, redete der greise Gesetzessprecher von Tiundaland: ,Dieser König lässt keinen mit sich sprechen und mag nichts hören. Deshalb wollen wir Bauern, dass Du, König, Frieden schließt. Willst Du aber nicht, so werden wir Dich töten und nicht länger Unfrieden und Ungesetzlichkeit dulden“.

Wer klagt heute bei Gesetzesverstößen durch Politiker an? Die vierte Gewalt – die Medien – nimmt sich heraus, alles und jedes zu kritisieren, aber meist nur, was den Kräften der Beharrung zuwiderläuft! Themen, die außerhalb des Mainstreams und des Establishments liegen, können von ihnen nicht aufgegriffen werden, da sie deren Teil repräsentieren.

In der Geschichte des Mittelalters fand vielleicht die bedeutendste Formulierung des Rechtes auf Ungehorsam ihren Niederschlag im „Sachsenspiegel“, in der zu Beginn des 13. Jahrhunderts gefertigten Rechtssammlung des Eike von Repkow. Darin heißt es: „Der Mann muss auch seinem König, wenn dieser Unrecht tut, widerstehen und helfen, ihm zu wehren in jeder Weise . . . Damit verletzt er seine Treuepflicht nicht.“ Eike von Repkow hat damit dem Selbstbewusstsein und der Selbstverantwortung der Deutschen auch in einer Demokratie ein eindrucksvolles Denkmal gesetzt, dessen wir uns mit Recht erinnern sollten.

Die Frauen und Männer in den ostdeutschen Ländern, im positiven Recht der SED sozialisiert, haben sich wohl 1989 wie die Gegner gegen den Nationalen Sozialismus (1933-1945) an den „Sachsenspiegel“ erinnert. Heute würden wir sagen, dass der Staatsauffassung des germanischen Widerstandsrechtes die Idee eines Rechtes zugrunde lag, das wir Naturrecht, Menschenrecht nennen. Diesem Recht waren Herrscher und Untertanen gleicherweise unterworfen. Es gründete auf der Annahme, dass schon vor der Entstehung staatlicher Organisation ein gutes „altes“ Recht vorhanden ist, das nicht erst vom Volk geschaffen werden musste.

Die mittelalterliche, Römisch-Katholische Kirche in Mitteleuropa wurde mit dem germanischen Recht konfrontiert. Damit aber prallten zwei Welten zusammen: Das Staatenbild der christlichen Kirche war im römischen Weltreich der Zäsaren geformt worden; die Vorstellung, dass die Staatsgewalt vom Volke ausgeht, lag außerhalb der Phantasie der römischen Christen. Die germanischen Staatsgründungen bauten aber auf dieser vom Volke ausgehenden Gewalt auf, sie verkündeten die Verantwortung der Freien für die Organisation des Staates. Theorie und Praxis der Demokratie, der Volkssouveränität, des Widerstandsrechts, standen zunächst in einem unüberbrückbaren Gegensatz zu der römisch-christlichen Vorstellung eines göttlichen König- und Kaisertums.

Die Bibel lässt die Antwort nach einem Widerstandsrecht offen: Nach einem Paulus-Wort ist jedermann der Obrigkeit untertan, denn „es ist keine Obrigkeit ohne Gott“. Allerdings steht auch geschrieben: „Man muss Gott mehr gehorchen als den Menschen.“ Während nun der Katholizismus schließlich Widerstand und Gehorsam durch seine Tyrannenlehre versöhnte, wurde die Protestantische Kirche in Deutschland durch die Verbindung von Thron und Altar während der letzten Jahrhunderte in dem Sinne beeinflusst, dass der Gehorsam gegenüber dem Staat an erster Stelle stand. Martin Luthers lehnt Widerstand und Ungehorsam gegenüber der Obrigkeit ab. Weshalb protestantische Bischöfe in der Zeit des Nationalen Sozialismus zu Stichwortgebern für die schrecklichen Taten der Regierung des Nationalen Sozialismus wurden wie der Philosoph Karl Jaspers einmal feststellte: „Hitler hat nur getan, was Luther vorgeschlagen hatte“.

Umso erstaunlicher, dass der Ungehorsam in der DDR Unterstützung fand von protestantischem Fußvolk.

Die Unabhängigkeitserklärung der USA nennt 16 genau beschriebene Verfehlungen des Königs in England, die die Bürger der 13 Kolonien veranlassten „von jeglicher Treuepflicht gegen die britische Krone entbunden“ zu sein, auch weil durch die Säumigkeit des Königs „der Staat allen Gefahren eines Einfalls von außen und Erschütterungen im Innern ausgesetzt“ wäre. Sie kündigten ihm den Gehorsam auf. Doch nicht leichtfertig, sondern genau nach dem Abschnitt des GG 20,4, „wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Sie rechtfertigten sich:

weiterlesen Vera Lengsfeld
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Messeranschlag - Lübeck

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LNOnline
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Merkel-Journalismus ala DDR

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Peter Grimm / 19.07.2018  

„Rosawölkigerer Journalismus geht kaum.“

Hans-Helmut Münchberg war bis vor kurzem Landrat im Weimarer Land. Offenbar scheint er in seinem Amt beliebt oder zumindest geachtet gewesen zu sein, denn seinen Posten muss er nur räumen, weil er aus Altersgründen nicht mehr weitermachen darf. Seine Bürger hatten ihn wieder und wieder gewählt – 28 Jahre lang hat er den Landkreis regiert.

Der parteilose Amtsträger hat jüngst zum Abschluss der Amtszeit in seiner Region noch einmal für Furore gesorgt. In großen Lettern ließ er auf der ganzen ersten Seite seines offiziellen Amtsblattes folgende Zeilen drucken:

„‚Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird.
Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wieder hergestellt wird.'
(‚Gemeinsame Erklärung 2018‘)
Die gemeinsame Erklärung ist inzwischen von über 2.000 Personen, darunter Schriftsteller, Journalisten, Theologen, Philosophen unterzeichnet worden.
Die Verfasser verlangen eine Erklärung, wie der durch ‚schrankenlose Migration eingetretene Kontrollverlust‘ beendet und Hilfe nur noch für ‚tatsächlich Verfolgte‘ organisiert werden kann.
Ich schließe mich dieser Erklärung an.
Sie entspricht meinen Erwartungen, die ich auch als Bürger dieses Landes aufgrund meiner Erfahrung und Verantwortung stellen muss.

Hans-Helmut Münchberg Landrat“

Münchberg wusste sehr wohl, dass es reflexartige Empörung geben würde, aber da er ja seinen Platz ohnehin räumen musste, konnte ihm das egal sein. Der SPD-Kreisvorsitzende Lukas Brauer schimpfte zwar über die „Ausfälle“ des Herrn Münchberg, die „einen rassistischen Geist“ offenbarten, der entschieden zu verurteilen sei. So richtig dingfest wurde der angeblich rassistische Geist von den Anklägern zwar nicht gemacht, doch das Urteil stand fest: Der Ex-Landrat „schade dem Ansehen des Weimarer Landes“, deshalb müsse sich die neue Landrätin Christiane Schmidt-Rose (CDU) klar von ihrem Vorgänger distanzieren.

Ein Brief an die MDR-Intendantin

Der Ex-Landrat hatte in seinem Amtsblatt aber nicht nur ein Bekenntnis zur „Gemeinsamen Erklärung 2018“ abgelegt, sondern – fast noch interessanter – einen Brief an die MDR-Intendantin Karola Wille veröffentlicht, in dem er sich über tendenziöse Berichterstattung beklagt. Zwar geht es darin um einen konkreten Beitrag des MDR aus Apolda, aber der Landratsbrief erzählt nebenbei auch einiges davon, warum öffentlich-rechtliche Sender bei ihrem Publikum dramatisch an Glaubwürdigkeit verlieren. Vielleicht ist es passend, nach einem Tag, an dem sich die Verantwortlichen in den Sendeanstalten am Bundesverfassungsgerichts-Urteil zur Rettung des Rundfunkbeitrags erfreut haben, einer Stimme aus dem zahlenden Publikum zu lauschen. Hier nun Auszüge des im Amtsblatt veröffentlichten Briefes von Hans-Helmut Münchberg an die MDR-Intendantin:

Ich habe mich den Interviewfragen auf dem Marktplatz von Apolda gestellt und ca. 10 Minuten Fragen beantwortet. Ich kannte den Anlass des Filmes des MDR vorher nicht und konnte demzufolge auch nur die gestellten Fragen beantworten.

Ich habe die objektive Lage im Kreis Weimarer Land zu den vom Land zugewiesenen Asylbewerbern und Wirtschaftsflüchtlingen beschrieben: u. a. circa 500 junge Männer, randvoll mit Testosteron und voller Hoffnungen, die irgendwann begreifen, dass die Deutschen ihre Hoffnungen nicht erfüllen können oder nicht erfüllen werden.

Das wäre einfach zu recherchieren gewesen, es sei denn, es war nicht gewollt. Der Film-Beitrag im MDR gibt die Sicherheitssituation in Apolda nicht wieder.

Wir alle müssen uns nicht wundern, wenn das Vertrauen in JournalistInnen schwindet. Der Sendebeitrag vertuscht, er sediert, Fakten wurden unterschlagen, weil sie offenbar nicht in das angestrebte rosa -rote Bildchen des Beitrages passten.

Ich habe auf eine Interviewfrage u. a. gesagt, dass sich der Rechtsstaat das Vertrauen der Bürger immer wieder verdienen muss. Warum stellt man mir Fragen nach dem Rechtsstaat, wenn meine Antwort nicht interessiert? Weil ich als „harter Hund“ gelte? (O-Ton der Journalistin)“ […]

Apolda ist derzeit von Gewaltkriminalität von einigen Asylbewerbern mehr als andere Städte betroffen. Die Polizei hat deswegen extra eine Arbeitsgruppe mit einem Kriminalhauptkommissar an der Spitze gebildet – keine Information darüber im Sendebeitrag.

Ich gehe davon aus, dass die Journalistin dies recherchiert hat. Zumindest konnte sie das recherchieren, wenn sie gewollt hätte. Wenn sie es nicht recherchiert hätte, wäre dies ein Versäumnis an der journalistischen Sorgfaltspflicht. Im Sendebeitrag dazu: Kein Wort, kein Bild, kein Kommentar.

Ich habe berichtet, dass eine Apoldaerin (Frau H.) öffentlich von einem bekannten Intensivtäter mit Flüchtlingshintergrund (A. F.) bedroht wird. Sie habe bei mir vorgesprochen und um meine Hilfe gebeten.

Sie hat berechtigterweise Angst – sie hat dem Täter eine Festnahme „verschafft“. Der Täter kennt sie und ihr Haus. Dies ist doch wohl eine bedrohliche Gefährdungssituation. Den Täter derzeit abzuschieben, geht nicht, weil er keinen Pass hat, wie fast alle Flüchtlinge. Er weiß von der Ohnmacht Deutschlands und lässt es die Polizei höhnisch wissen. […]

Ich habe die Journalistin mehrfach auf die Anwesenheit der bedrohten Frau hingewiesen. Es wäre Gelegenheit gewesen, diese Frau zu befragen. […]

In dem Sendebeitrag des MDR „Ist Apolda noch sicher?“ gibt es keine Erwähnung des bedrohlichen Sachverhaltes, geschweige denn, dass die bedrohte Frau zu Wort kommt.

Diese Art von Weglassen ist kein redlicher Journalismus.

Ich habe auf Fragen dargelegt, dass es eine Reihe von Intensivtätern mit Flüchtlingshintergrund gibt, die mit falschen Identitäten dem Kreis Weimarer Land vom Land Thüringen zugewiesen worden sind. Ich habe des Weiteren einen der Intensivtäter benannt und Straftaten beispielhaft nur im letzten Vierteljahr beschrieben: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung, schwere Körperverletzung. Ich habe im Gespräch eine solche schwere Körperverletzung aus früherer Zeit an einem Beispiel erläutert. Als der Täter dem Weimarer Land 2016 „zugewiesen“ wurde, weil hier eine etwas „härtere Hand“ herrschte, hatte er bereits 43 Delikte verübt, damals ebenfalls vorwiegend Gewaltstraftaten. Davon fehlt alles in dem Sendebeitrag.

Ich habe von den Anwohnern der Louis-Braille-Straße in Apolda berichtet, die jede Nacht vom Lärm der Flüchtlinge im benachbarten Wohnheim in ihrem Schlaf terrorisiert werden. Das wäre leicht zu recherchieren gewesen. Dieser Fakt geht unter im Nirwana journalistischen Wegschauens. […]

Tatsachen werden journalistisch ignoriert und zum Tenor des Sendebeitrags die einzelne Aussage eines auf dem Marktplatz überraschten Apoldaers gemacht:

Journalistin: „Fühlen Sie sich … in Apolda … noch sicher?“

Antwort: „Na klar, warum nicht?“ „Ich sehe hier nichts.“ […]

Zielführend zur Klärung der vom MDR aufgeworfenen Fragestellung wäre gewesen, bei der Ausländerbehörde des Landkreises zu fragen, ob und welche kriminellen oder Gewaltdelikte es seitens der uns gegen unseren Willen zugewiesenen Nordafrikaner gegeben habe. Anfrage? Fehlanzeige.

Der Beitrag im MDR erweckt den Eindruck: Die Bürgerin, die dem MDR geschrieben und die Filmaufnahmen ausgelöst hat, ist eh eine „Rechte“. So wird sie in der Sendung auch denunziert. Ich werde lediglich mit dem Satz zitiert, dass der Staat richtig hart zugreifen müsse. Dieser Satz ist nur logische Folge meiner Beschreibungen von Sachverhalten, die alle im Sendebeitrag unterdrückt werden. […]

Wenn Sachverhalte für einen kurzen Filmbeitrag derart eingeengt ausgewählt und aneinander geklittert werden, erweckt das oder soll das den Eindruck erwecken: Ist doch alles okay mit der Sicherheitslage, alles andere ist nur Panikmache von „Rechten“. […]

Es erübrigt sich fast der Hinweis, dass mich eine relativ große Anzahl von Menschen nach diesem Fernsehbeitrag spontan mit gleicher Kritik angesprochen hat. Der MDR hat sich, zumindest in Apolda, keinen Dienst erwiesen, was seinen Ruf betrifft. […]

Und dann das zum Schluss des Sendebeitrages: Journalistin zu unbegleitetem Minderjährigen aus Somalia (auf der Schaukel): „Hallo, und was macht ihr am Abend?“ Flüchtling: „Wir haben Fußball gespielt, wir sind ein bisschen rudern und jetzt sitzen wir hier (auf dem Spielplatz) bis die Sonne unterging.“ Das wirkt wie Realsatire. Rosawölkigerer Journalismus in Sachen gewalttätiger und gewaltbereiter Flüchtlinge geht kaum.

Zwei Damen, die es nicht hören wollen

Es ist, wie gesagt, ein passender Beitrag nach einem Tag, an dem man sich in den Führungsetagen der öffentlich-rechtlichen Anstalten darüber gefreut hat, dass das Bundesverfassungsgericht rein formal die gegenwärtige Gebührenordnung für verfassungsgemäß erklärt hat, ohne deren inhaltliche Berechtigung zu prüfen. Die war auch nicht Gegenstand des Verfahrens.

Man könnte allerdings der Kollegin im Landesfunkhaus zugute halten, dass sie als Autorin des Beitrags am untersten Ende der Verantwortlichen steht. Niemand weiß beispielsweise, wie ihr Stück vor der ersten redaktionellen Abnahme ausgesehen hat. Zudem wird den Autoren auch in weiten Teilen des Gebührenfernsehens kaum hinreichend Zeit für eine Recherche gegönnt – geschweige denn, dass man sie freien Autoren überall vergüten würde.

Frau Wille ist als wesentlich Verantwortliche für alle diese Zustände auch sicher die richtige Adresse für Beschwerden. Nur greift es zu kurz, sich bei ihr über einen einzelnen Beitrag zu beschweren. Ein Stück aus einem Landesfunkhaus interessiert die Intendantin genauso wenig, wie sich die Kanzlerin für Probleme eines Landratsamtes interessiert. Beiden Damen sollte man getrost die Folgen ihrer generellen Fehlentscheidungen vorhalten, auch wenn beide sie nicht hören wollen.

Der Beitrag erschien auch hier auf sichtplatz.de

Achse des Guten

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Erfahrungsbericht über unkontrollierte Einwanderung

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Massenmigration

Er hat die Auswirkung der Immigration im Libanon miterlebt. Nassin Nicholas Taleb: Unkontrollierte Einwanderung hat Züge einer Invasion

Massenmigration hat immer große Auswirkungen auf das Einwanderungsland, stellt der Libanese Nassin Nicholas Taleb klar. Unkontrollierte Einwanderung kann die ganze Gesellschaft durcheinander bringen.

Nassim Nicholas Taleb ist ein im Libanon geborerener Philosoph und ehemaliger Wallstreet-Finanzmathematiker. Er stammt aus einer libanesisch-griechisch-orthodoxen Familie. In der letzten Zeit war er durch seine deutliche Kritik an der Massenmigration nach Nordamerika und Europa aufgefallen.

Nassin Nicholas Taleb schrieb auf Twitter:

»As a Christian Lebanese, saw the nightmare of uncontrolled immigration of Palestinians which caused the the civil war. & as a part-time resident of N. Lebanon, I am seeing the effect of Syrian migration on the place. So I despise these virtue-signaling open-borders imbeciles.«

»Als christlicher Libanese sah ich den Albtraum der unkontrollierten Einwanderung von Palästinensern, die den Bürgerkrieg verursacht haben. & Als Teilzeitbewohner vom Nord-Libanon sehe ich die Auswirkungen der syrischen Migration auf die Region. Daher verachte ich diese heuchelnden Open-Borders-Idioten.«

An anderer Stelle schrieb er auf Twitter:

»Controlled immigration is based on the symmetry that someone brings in at least as much as he/she gets out. And the ethics of the immigrant is to defend the system as payback, not mess it up. Uncontrolled immigration has all the attributes of invasions.«

»Kontrollierte Einwanderung basiert auf der Symmetrie, dass jemand mindestens so viel einbringt wie er / sie heraus bekommt. Und die Ethik des Einwanderers besteht darin, das System als Rückzahlung zu verteidigen, nicht es zu vermasseln. Unkontrollierte Einwanderung hat alle Attribute von Invasionen.«

Zur »Diversity« bemerkte er auf Twitter:

»N N Taleb put beautifully the sinister nature of all this diversity-mongering. “The more you institutionalise rules of ethical behavior that should be voluntary (say, anti-racism, anti-sexism), the more they will be used as a cover for unethical actions.”«

»N N Taleb hat die unheimliche Natur all dieser Vielfalt-Mongering schön dargestellt. "Je mehr Sie Regeln ethischen Verhaltens institutionalisieren, die freiwillig sein sollten (z.B. Antirassismus, Antisexismus), desto mehr werden sie als Deckung für unethische Handlungen verwendet."

Freie Welt Nachrichten
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