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Freitag, 27. Oktober 2017

Sozialromantik ausgeträumt

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SCHWEDEN

Das Ende der Willkommenskultur

Aus dem aktuellen BAYERNKURIER-Magazin: Schweden leidet unter den Folgen einer jahrzehntelangen, ultra-liberalen Einwanderungspolitik: hohe Arbeitslosigkeit, mehr Kriminalität und steigende Sozialausgaben. Vielen Schweden wird klar: Das große Sozialexperiment hat einen unglücklichen Verlauf genommen. Jetzt sollen Zehntausende Migranten das Land verlassen.

„Ein unumkehrbares Sozialexperiment, wie es noch kein reicher Staat jemals versucht hat“ – so beschreibt Tino Sanandaji Schwedens 40 Jahre alte Politik der sperrangelweit offenen Einwanderungstore. Sanandaji hat selber davon profitiert: 1989 kam der iranische Kurde als Neunjähriger mit Mutter und Bruder nach Schweden. Jetzt ist das ehemalige Einwandererkind in Chicago promovierter Ökonom. Eine glückliche Einwanderungsgeschichte wie sie schöner in keinem Buche stehen könnte.
Die große Völkerwanderung des vergangenen Jahres hat das Land an seine Grenzen gebracht.
Trotzdem rät Sanandaji seinen nordischen Landsleuten schon seit Jahren dringend, die Tore besser wieder zu schließen. Denn Schwedens Experiment mit der ultra-liberalen Einwanderungspolitik hat keinen guten Verlauf genommen. Die große Völkerwanderung des vergangenen Jahres hat 170.000 Migranten nach Schweden geführt und das Land an seine Grenzen gebracht. Im vergangenen November musste Schwedens sozialdemokratischer Regierungschef Stefan Löfven sich von Stockholms Pose der „humanitären Großmacht“ verabschieden und – unter Tränen – jede Einwanderung stoppen. Jetzt sollen 80.000 abgelehnte Asylbewerber so schnell wie möglich abgeschoben werden – sofern es den schwedischen Behörden gelingt, sie aufzugreifen.

40 Jahre großzügige Einwanderungspolitik haben das Land verändert

Ein anderer schwedischer Sozialdemokrat hat 1975 das große schwedische Experiment in Gag gesetzt: Olof Palme. 40 Jahre später schauen die Schweden nun mit wachsender Beklemmung auf das Ergebnis – und auf ihr völlig verändertes Land. Und sie ahnen: Auch bei geschlossenen Toren läuft das große Sozialexperiment über Familien- oder Clannachzug und hohe Geburtenraten der Zuwanderungsbevölkerung weiter – in eine ungute Richtung.
Schweden öffnete seine Tore für eine Flut von Menschen aus einigen der problematischsten Ländern der Welt – besonders den mehrheitlich muslimischen Ländern Syrien, Afghanistan, Somalia und Irak.
The Globe and Mail
In den 70ern war Schweden das viertreichste Land der Welt, und die Arbeitslosigkeit lag nur knapp über Null, erinnerte vor zwei Jahren das renommierte US-Politikmagazin Foreign Affairs. Es fiel den Schweden leicht, großzügig zu sein und in großem Still Einwanderer aus der Dritten Welt aufzunehmen. Und Einwanderung in ganz großem Stil wurde es. Das Jahrhundertelang eher abgelegene Nordische Land hatte damals eine Bevölkerung von etwa acht Millionen, von denen höchstens ein Prozent keine gebürtigen Schweden waren. Heute sind von fast zehn Millionen Schweden bald 17 Prozent Einwanderer oder Kinder von zwei Einwanderer-Eltern. Zum Vergleich: Im Einwandererland USA sind 13 Prozent der Bevölkerung ausländischer Geburt.
Ein unumkehrbares Sozialexperiment, wie es noch kein reicher Staat jemals versucht hat.
Tino Sanandaji
Schweden, so beschrieb es  vor drei Jahren die kanadische Tageszeitung The Globe and Mail, „öffnete seine Tore für eine Flut von Menschen aus einigen der problematischsten Ländern der Welt – besonders den mehrheitlich muslimischen Ländern Syrien, Afghanistan, Somalia und Irak“. Schon in den 90er Jahren kamen bis über 80.000 Einwanderer pro Jahr. 2009 verzeichnete das Land mit 102.000 Einwanderern einen ersten sechsstelligen Rekord. Bei der Größenordnung blieb es: 2012 kamen etwa 103.000 Einwanderer; 2014 waren fast 100.000 und 2015 eben 170.000. Das waren regelmäßig mehr Einwanderer als zum Höhepunkt der transatlantischen Einwanderungswellen nach Amerika. Ergebnis: Im Malmöer Arbeiter-Vorort Rosengard sind heute von 24.000 Einwohnern über 80 Prozent Migranten. In der Stockholmer Siedlung Husby sind es 85 Prozent. Verhüllende Hidschab-Gewänder und afghanische Pakol-Hüte prägen dort das Straßenbild, schreibt Foreign Affairs.

58 Prozent aller Sozialleistungen gehen an Migranten

Einwanderer ist nicht gleich Einwanderer. Vor allem das haben die Schweden inzwischen gelernt. Mit Mittelklasse-Chilenen, die in den 70ern vor dem Pinochet-Regime nach Schweden flohen, war es einfacher als mit „halb-alphabetisierten Leuten aus den Stammeskulturen des Mittleren Ostens oder Afrikas“ (The Globe and Mail). Die Integration der nichteuropäischen Flüchtlinge funktioniert nicht, sagt wieder der Vorbild-Einwanderer Sanandaji. Die Zahlen geben ihm Recht: Unter gebürtigen Schweden beträgt die Beschäftigungsrate 82 Prozent – bei Einwanderern nur 58 Prozent und unter nicht-westlichen Immigranten liegt sie noch tiefer. Selbst nach 15 Jahren Aufenthalt in Schweden haben nur 60 Prozent der Migranten einen Arbeitsplatz. Fast die Hälfte, 42 Prozent, der Langzeitarbeitslosen sind Einwanderer. In Schwedens High-Tech-Arbeitsmarkt finden auch schlecht ausgebildete gebürtige Schweden nur schwer einen Arbeitsplatz, erinnert Sanandaji: „Welche Chancen soll dann eine 40jährige Frau aus Afrika haben?“
Nach Schweden zu kommen, das ist für somalische Einwanderer so, als ob sie zum Mars transportiert würden.
The Economist
Um in Schweden geborene Migrantenkinder steht es oft nicht besser: Drei Viertel aller Kinder somalischer Herkunft verlassen die Schulen ohne Abschluss, berichtet die Londoner Wochenzeitung The Economist und zitiert einen schwedischen Journalisten, der sich im Problem-Viertel Rosengard ehrenamtlich um somalische Jugendliche bemüht: „Nach Schweden zu kommen, das ist für somalische Einwanderer so, als ob sie zum Mars transportiert würden.“
Man kann einen Sozialstaat nicht mit offenen Grenzen verbinden.
Tino Sanandaji
Teure Folge für das Land: 58 Prozent aller schwedischen Sozialleistungen werden inzwischen an Migranten ausgezahlt. Schwedens weltberühmter Sozialstaat gerät in Gefahr, warnt Sanandaji: „Man kann einen Sozialstaat nicht mit offenen Grenzen verbinden. Wenn man großzügige Leistungen anbietet und jeder kommen kann, um sie zu beanspruchen, dann wird eine große Zahl von Leuten versuchen, genau das zu tun. Für ein kleines Land wie Schweden ist es mathematisch unmöglich, das zu finanzieren.“

Dramatisch gestiegene Vergewaltigungsrate

Sichtbar wird der Preis, den die Schweden zahlen, auch in deutlich gestiegenen Kriminalitätsraten: 26 Prozent aller Gefängnisinsassen und 50 Prozent aller Häftlinge, die Strafen von mehr als fünf Jahren absitzen, sind Zuwanderer, berichtet The Economist. Die Mehrheit jener Beschuldigten, denen Mord, Vergewaltigung oder Raub vorgeworfen wird, sind entweder Einwanderer der ersten oder der zweiten Generation, bestätigt  Sanandaji in The Globe and Mail. Besonders erschreckend ist der Trend bei den Vergewaltigungen: 1975 wurden in Schweden 421 Vergewaltigungen angezeigt. 2014 waren es dem Schwedischen Nationalrat für Verbrechensprävention zufolge 6620 Vergewaltigungsfälle. Das entspricht einer Steigerungsrate von 1472 Prozent, errechnet eine Studie des konservativen New Yorker Think Tank „Gatestone Institute“ unter der Überschrift: „Schweden – Die Vergewaltigungsmetropole des Westens.“
Schweden ist für Frauen das gefährlichste Land außerhalb Afrikas geworden, mit einer Vergewaltigungshäufigkeit, die zehnmal höher liegt als bei seinen europäischen Nachbarn.
US-Kolumnist David Goldman (Asia Times)
Schon im Juni 2010 berichtete die schwedische Boulevardzeitung Aftonbladet von einer Studie, der zufolge Schweden mit 53,2 Vergewaltigungen pro 100.000 Einwohner nur vom südafrikanischen Kleinstaat Lesotho mit 91,6 Vergewaltigungen auf 100.000 Einwohner übertroffen würde. Schweden zähle zu den Ländern, in denen weltweit die Gleichberechtigung der Geschlechter besonders weit fortgeschritten sei, wundert sich in der Internetzeitung Asia Timesder bekannte US-Kolumnist David Goldman, „und dennoch ist es für Frauen das gefährlichste Land außerhalb Afrikas geworden, mit einer Vergewaltigungshäufigkeit, die zehnmal höher liegt als bei seinen europäischen Nachbarn.“

Wie in der Dritten Welt: kriminelle Straßenkinder in Stockholm

Zu alledem ist im vergangenen Jahr ein weiteres Sozial- und  Kriminalitätsproblem gekommen: 35.000 sogenannte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die häufig aus Marokko und anderen nordafrikanischen Ländern kommen. Bis zu 60.000 Euro kostet die Betreuung eines unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbers in Deutschland, wo im vergangenen Jahr über 40.000 solcher Migrantenkinder aufgegriffen wurden. Was für Deutschland eine bittere, schwere Last ist, kann das viel kleinere Schweden nicht mehr stemmen. Viele der minderjährigen Asylanten entziehen sich zudem jeder Betreuung und machen jetzt als Straßenkinder schwedische Städte unsicher, wie in der Dritten Welt, berichtet die Londoner Tageszeitung The Daily Telegraph.
Seit der Ankunft dieser Kinder hat sich die Kriminalität in Stockholm vervierfacht.
Le Monde
Von 200 zumeist aus Nordafrika stammenden Straßenkindern allein in Stockholm und 800 im ganzen Land, schreibt die linksliberale Pariser Tageszeitung Le Mondeunter der Überschrift: „Schweden ratlos angesichts der Straßenkinder.“ Das Phänomen trat in Stockholm erstmals 2013 auf, als dort plötzlich diese Kinder eintrafen, „die seit langem Probleme in Marokko verursachen“, so das Blatt. Seit ihrer Ankunft habe sich die Kriminalität in der Hauptstadt vervierfacht, gibt die Pariser Zeitung Christian Fröden wieder, den Chef einer Polizeieinheit, die sich mit den Straßenkindern befasst. Fröden: „Die Kinder sind größtenteils drogenabhängig und unter dem Einfluss von Älteren.“
Wenn man mehr Migranten aufnimmt, als man versorgen kann, dann führt das zur Tragödie – so wie Schweden es jetzt mit traumatisierten Straßenkindern erlebt.
The Daily Telegraph
Schwedens Innenminister hat nun versprochen, sich des Problems der Straßenkinder in Schweden anzunehmen. Problem: Marokko weigert sich, die Jugendlichen zurückzunehmen, weil sich mangels Papiere ihre Herkunft nicht belegen ließe. Anfang Februar hat das Innenministerium nun eine spektakuläre Maßnahme vorgeschlagen: Die Straßenkinder sollen auch ohne Verurteilung in geschlossenen Heimen untergebracht werden. Polizeioffizier Fröden hält das für richtig: „Nach vier oder sechs Monaten Haft sind sie im Allgemeinen drogenfrei und zeigen wieder kindliches Verhalten.“ Schlussfolgerung des Daily Telegraph: „Wenn man mehr Migranten aufnimmt, als man versorgen kann, dann führt das zur Tragödie – so wie Schweden es jetzt mit traumatisierten Straßenkindern erlebt.“

Das Ende der schwedischen Idylle

Schwedens großes Sozialexperiment ist gescheitert. Die Einwanderung habe dazu geführt, dass Schweden „einen ganz Haufen sozialer und wirtschaftlicher Probleme importiert hat“, die es vorher so nicht hatte, resümiert Tino Sanandaji und sieht für Schweden keine guten Zeiten kommen: „Aus vielerlei Gründen – eine lange Friedensperiode, eine homogene Bevölkerung – durfte Schweden eine einzigartige Verbindung von Wohlfahrt, Wachstum und Gleichheit erleben. Diese Idylle ist jetzt gewissermaßen vorbei.“


Bayernkurier
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Dienstag, 18. Dezember 2012

Anweisungen der BA überfordern die Jobcenter

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Laut einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” (SZ) sehen sich die Mitarbeiter in den Jobcentern einer Flut von Anweisungen seitens der BA-Zentrale in Nürnberg ausgesetzt.

Dies gehe zumindest aus einer Antwort der Bundesagentur auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (Die Linke) hervor.

Danach hat die BA ihren Mitarbeitern im laufenden Jahr 2012 ganze 346 Weisungen mit einen Umfang von 921 Seiten nebst 8.105 Seiten Anlage zukommen lassen.

Dem Zeitungsbericht zufolge löst dieser Vorgang sogar beim Referatsleiter für die Grundsicherung im Bayerischen Sozialministerium eher Kopfschütteln aus. “Neben der täglichen Arbeit mit Einzelschicksalen, für die ohnehin nicht immer genügend Zeit investiert wird, ist es einfach nicht möglich, zusätzlich eine solche Informationsflut zu bewältigen, wie sie von der Zentrale der BA ausgeht”, wird er von der SZ zitiert.

Quelle

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Sonntag, 9. Januar 2011

Hartz IV: Regierung erhöht weiter Druck auf arbeitslose ALG II-Empfänger

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Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wollen die Zahl der arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger 2011 deutlich reduzieren. So sollen die Jobcenter dafür sorgen, dass sieben Prozent mehr Hartz-IV-Empfänger erwerbstätig werden oder eine Ausbildung aufnehmen, als in 2010. Das wurde in einer sog. Zielvereinbarung der BA festgeschrieben, welche für die Jobcenter verbindlich ist. Ziel der Regierung ist es, so im Jahr 2011 ca. 900 Millionen Euro an Ausgaben für Hartz IV einzusparen.

Indem die BA im Jahr 2011 ebenfalls die Zahl der Ein-Euro-Jobs deutlich reduziert, spart sie bereits 1,3 Milliarden Euro bei den Ausgaben für Hartz IV ein. Allerdings wirkt sich diese Reduzierung negativ auf die Statistik aus, denn 1-Euro-Jobber gelten lt. BA-Statistik nicht als arbeitslos, was nun anderweitig bereinigt werden muss. Insgesamt will die Bundesregierung im Jahr 2011 also 2,2 Milliarden Euro bei den Ausgaben für Hartz IV einsparen, offenbar um damit die Mehrausgaben, die aufgrund der geplanten und derzeit im Bundesrat feststeckenden Gesetzesänderungen für ALG II-Empfänger entstehen, zu finanzieren.

Um dieses Ziel zu erreichen, wird der Focus also hauptsächlich darauf liegen, den emotionalen Druck auf arbeitslose ALG II-Empfänger weiter zu erhöhen, so dass diese in ihrer Not keinen anderen Ausweg sehen, als jeden x-beliebigen Job zu jedem x-beliebigen Lohn, so auch einen der massenhaft rechtswidrig entlohnten Jobs, anzunehmen, auszuwandern oder auf andere extreme Arten den Leistungsbezug zu beenden oder zumindest zu verringern um nicht mehr als arbeitlos zu gelten, nur um endlich dem hohen mentalen Druck zu entkommen, den die Jobcenter auf jeden arbeitslosen ALG II-Empfänger ausüben und der nun im Jahr 2011 noch weiter erhöht werden soll bzw. muss, um trotz der fehlenden Arbeitsplätze diese Zielvereinbarung einzuhalten. Raus aus der Statistik um jeden Preis, lautet die Devise. Egal, wer dabei auf der Strecke bleibt, denn es ist ja nur der Bodensatz der Gesellschaft, uninteressant für den Arbeitsmarkt und ein reiner Kostenfaktor.

Eine weitere Möglichkeit der statistischen Bereinigung liegt bei der sog. Bürgerarbeit, welche Frau von der Leyen ins Leben gerufen hat, um damit clevererweise Mittel der EU, welche die Bundesregierung als Zwangsbeiträge leisten muss, zurück ins eigene Land und in den Arbeitsmarkt zu lenken, wobei diese Mittel keineswegs den Hartz-IV-Empfängern zugute kommen, sondern als Maßnahmekosten und Lohnsubventionen die Taschen Anderer füllen, also die altbekannte Klientelpolitik.

Zur Bürgerarbeit vertritt im Übrigen die Gewerkschaft ver.di die Auffassung, dass diese einen extremen Niedriglohnsektor etablieren soll, sowie, dass diese nicht vom Geltungsbereich vom "Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst" (TVöD) ausgenommen ist. Gegensätzliche Aussagen des BMAS und der BA dazu entsprächen lt. ver.di nicht der Wahrheit und wären nicht von ver.di autorisiert. Konkret heißt das, dass ein Bürgerarbeiter nach Modell "von der Leyen" auf Zahlung eines Tariflohnes nach TVöD klagen kann. (fm)

Quelle
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Donnerstag, 5. März 2009

Soziales .... Brief an die Schwester

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Liebe Schwester

Ich sitze hier im Wohnzimmer auf dem Sofa und denke über meine Zukunft nach; genauer gesagt, was wird mich in 30 Jahren erwarten? Da schreiben wir das Jahr 2035. Wahrscheinlich sitze ich nicht mehr hier in meiner Stube, sondern bin bei Dir liebe Schwester auf der Station. Da ich jetzt noch klar denken kann, möchte ich Dir jetzt schon meine Wünsche und Bedürfnisse aufschreiben und Dir mitteilen, was mir wichtig ist.
Gerne hätte ich ein Einzelzimmer mit Dusche und WC. Ich liebe es im Morgenmantel zu Frühstücken und würde es gerne im Zimmer einnehmen. Herzhaft und deftig sollte es sein, d.h. ich liebe Wurst und Käse und einen guten Kaffee.

Da ich die Grundpflege d.h. Duschen und Baden generell am Abend mache, ist für mich die Morgentoilette sekundär und nimmt keinen hohen Stellenwert ein. Meine Kleidung möchte ich gerne selbst auswählen, auch meinen Tagensablauf würde ich gerne, soweit es möglich ist, selbst bestimmen. Zwingt mich bitte nicht, an gemeinsamen Gruppenaktivitäten teilzunehmen, sondern lasst mich selbst bestimmen. Was mir wichtig wäre, in der Hauskapelle an Gottesdiensten teilzunehmen, oder die Möglichkeit zu haben, einfach nur hier zu sitzen und zu schweigen.
Da ich ein langes Arbeitsleben hinter mir habe, möchte ich meinen letzten Lebensabschnitt in Ruhe genießen. Was mir wichtig wäre, wenn ich meinen Hund mitbringen könnte, denn er ist mein jahrelanger Begleiter. Übrigens, liebe ich Tiere und die Natur über alles. Ich möchte soviel wie möglich im Garten sitzen, spazieren gehen und die Natur genießen. Das Essen hat für mich einen hohen Stellenwert. Ich esse gerne Gemüse, Fleisch, Wurst, aber keine Süßspeisen, auch keinen Fisch. Zum Abendessen hätte ich gerne ein Glas Wein, aber ich bin dadurch kein Alkoholiker. Nach meiner Abendtoilette sitze ich gerne vor dem Fernseher und schaue mir einen Krimi an.
Sollte ich einmal nicht mehr in der Lage sein, meine Grundpflege selbständig durchzuführen, wünsche ich mir, dass Du liebe Schwester meine Intimsphäre respektieren würdest. D.h., dass Du mich nicht nackt im Bett liegen lässt, bzw. im Bad stehen lässt, wenn eine dritte Person das Zimmer betritt, decke mich bitte zu oder schließe die Türe.
Auch würde ich es nicht wünschen, wenn Du mich fixieren würdest, mit der Begründung, dies wäre für meine eigene Sicherheit. Lieber würde ich einen Sturz in Kauf nehmen, denn ich liebe meine Freiheit und könnte diesen Umstand nicht ertragen.

Da ich in meinem ganzen Leben keine Medikamente genommen habe, würde ich bestimmt jeder Pille mit Misstrauen begegnen. Bitte keine Psychopharmaka, denn sie verändern meine Persönlichkeit und mein Verhalten und die Nebenwirkungen sind enorm. Ich bitte Dich liebe Schwester, lass mich einfach so sein wie ich bin und nehme mich so an, mit meinen Ecken und Kanten. Denn ich habe mein Leben soweit gelebt und dieses gelebte Leben hat mich geprägt und gelernt und den Menschen aus mir gemacht den Du jetzt siehst.

Um den Umgang mit mir zu erleichtern und auch mein Verhalten besser zu verstehen, lege ich Dir noch meine Biographie bei.

Im Voraus liebe Schwester, möchte ich mich bei Dir bedanken und ein Herzliches „ Vergelt’s Gott“ sagen für Dein Verständnis.

Mit freundlichen Grüssen
Rosi Schirm Altenpflegerin
Wohnbereichleitung, „Zur Alestadt“
Der Otto und Anna Herbold
Altersheimstiftung Karlstadt