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Mittwoch, 1. Juni 2022

Dienstag, 31. Mai 2022

Samstag, 29. Januar 2022

AfD: neues Mitglied

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Der Eine geht, 

die Andere kommt 



Als Reaktion auf den Meuthen-Verrat tritt Erika Steinbach (war 43 Jahre in der CDU) in die AfD ein.  


Folgt mir bitte auf: 1984 – Das Magazin


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AfD: Gute Nachrichten - Meuthen ist weg

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Stellungnahme  von 

Dr. Hans-Thomas Tillschneider 

Er bringt es auf den Punkt.


„Zum Austritt von Jörg Meuthen: Der Schoß ist fruchtbar noch. 


Meuthens Austritt aus der #AfD ist kein Verlust, sondern ein Gewinn für die Partei. Hier gibt es nichts zu bedauern und nichts zu danken. #Meuthen hat durch den systematischen Mißbrauch der Parteigerichtsbarkeit zur Säuberung der Partei in seinem Sinne unserer Sache schweren Schaden zugefügt. Er hat wesentlich dazu beigetragen, daß die Einheit aller Bürger im Widerstand gegen die #Corona-Maßnahmen verhindert wurde. Er trägt die Hauptschuld an den Wahlergebnissen in 2021, die hinter unseren Erwartungen und Möglichkeiten zurückgeblieben sind. Es ist gut, daß er weg ist. 


Sein Austritt allein ändert aber noch nichts an den Verhältnissen in der Partei. Meuthen war zum Schluß im eigenen Lager komplett isoliert. Sein Austritt ist nur der konsequente Schlußakt in einem Prozeß zunehmender Entfremdung von der Partei, er ist die Besiegelung seiner Isolation und Machtlosigkeit. 


Nicht viele derer, die noch bis vor Kurzem seine Anhänger waren, werden mit ihm gehen. Alle, die um ihn herum sind und mit ihm die Partei drangsaliert haben, sind noch in der Partei. Manche versuchen jetzt schon, sich durch hektische Absetzbewegungen in der Partei zu halten. So ähnlich war es nach #Lucke und so ähnlich war es auch nach #Petry: der Wechsel der Führungsspitze war eben nur ein Wechsel der Führungsspitze, nicht mehr. 


Immer wieder kam jemand nach, der dann früher oder später das Zerstörungswerk seines Vorgängers wieder aufgenommen hat. Es ist klar erkennbar, daß dahinter Kräfte des Establishments standen, die nunmehr in drei Anläufen den Versuch unternahmen, aus der Alternative zu allen Altparteien eine bloße Ergänzung des Altparteiensystems zu machen.


Der Austritt von Meuthen muß nicht bedeuten, daß diese Kräfte ihre Versuche aufgegeben hätten. Es könnte auch sein, daß er ersetzt werden soll. Ist er von denen, die hinter ihm standen, bewußt abgezogen worden oder ist er aus eigenem Antrieb gegangen? Angesichts des drohenden Strafprozesses hätte er auch ganz auf eigene Rechnung aus dem panischen Kalkül heraus gehandelt haben können, so einer schweren Bestrafung, nicht nur durch das Gericht, sondern auch durch seinen Dienstherrn, die Presse, die "Gesellschaft", deren Urteil ihm stets so wichtig war, zu entgehen. 


Unsere Aufgabe jedenfalls ist jetzt, darauf zu achten, daß sich all das nicht zum vierten Mal wiederholt. D.h. die AfD muß bei der Wahl des neuen Bundesvorstands aufhören, einen Bundesvorstand anzustreben, der den Altparteien und ihren Medien gefällt und danach die Kandidaten auswählen. Wir sollten jetzt auf Kandidaten setzen, die sich in jahrelanger – bald jahrzehntelanger Arbeit –  als unbestechliche und grundsätzlich gesinnte Kämpfer für Deutschland bewährt haben. Das Argument, jemand dürfe gerade jetzt nicht in den Bundesvorstand, weil sonst der Eindruck eines Rechtsrucks entstünde, ist kein Argument. 


Ein Argument aber ist, daß jetzt niemand mehr in den Bundesvorstand gewählt werden darf, der parteiinterne Säuberungen aktiv unterstützt hat, und niemand, der die Einheit der Partei in Frage gestellt und das Heil der Partei daran gesucht hat, einen Flügel abzuspalten. Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.“


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Freitag, 28. Januar 2022

NRW: Landtag AfD

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„Wenn die Impfpflicht kommt und auch nur ein Mensch daran stirbt, dann ist das eine staatlich verordnete Tötung.“ (AfD im Landtag NRW)‼️

Freitag, 10. Dezember 2021

Dienstag, 7. Dezember 2021

AfD - Abrechnung in NRW

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Mitten in der Pandemie 

bauen Sie Betten ab






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Donnerstag, 11. November 2021

AfD-Bundestagsfraktion: Kleine Anfrage

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💥💥Diskussion über erneuten Lockdown, 2G-Regelungen und der Ausruf des Katastrophenfalls in Bayern💥💥


In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur kontinuierlichen Abnahme der gemeldeten Intensivbetten (BT-Drs. 19/32116), antwortet das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) am 09. September 2021 u.a. Folgendes:


„Im Hinblick auf die bestehenden Reservekapazitäten im Rahmen der 7-Tage-Notfallreserve sieht die Bundesregierung derzeit keinen Bedarf, den Ausbau weiterer intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten zu fördern.“


https://norberthaering.de/?p=14804


https://afdbundestag.de/spangenberg-bundesregierung-erwartet-keine-ueberlastung-des-gesundheitssystems-damit-entfaellt-die-grundlage-fuer-alle-corona-massnahmen/


Stellungnahme: Seit Beginn der Corona-Krise werden kontinuierlich tausende von Krankenhaus- und Intensivbetten abgebaut und die Grundrechte der Bevölkerung werden immer weiter eingeschränkt. 

Begründung: Überlastung des Gesundheitssystems. 

Jetzt werden Umgeimpfte noch stärker vom öffentlichen Leben ausgeschlossen und weitere strikte Einschränkungen der gesamten Bevölkerung beschlossen. Wo bleibt der Aufschrei?❓


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Sonntag, 24. Oktober 2021

Verteidigung der Grundrechte

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Pressemitteilung: Verteidigung der Grundrechte gegen den Missbrauch des Digitalen COVID-Zertifikats

4 MEPs geben dank einer fraktionsübergreifenden Initiative jetzt Millionen Europäern erstmals eine Stimme beim Thema "Grundrechte vs. Digitales COVID-Zertifikat"!
Liebe Bürger,
am 20. Oktober 2021 trafen sich Mitglieder des Europäischen Parlaments, namentlich Christine Anderson (Deutschland, ID), Francesca Donato (Italien, NI), Ivan Vilibor Sinčić (Kroatien, NI) und Cristian Terheş (Rumänien, ECR) um all jenen europäischen Bürgern eine Stimme zu geben, die sich ihm Zusammenhang mit #Corona zunehmend staatlichen Repressalien, unter anderem durch das 'Digitale COVID Zertifikat' (Digital Green Certificate) der #EU, ausgesetzt sehen.
Die zunehmenden Einschnitte in grundlegendste Bürgerrechte dürfen nicht einfach mit relativierender Rhetorik beiseite gewischt werden!
Lassen Sie mich Folgendes sagen: Ich habe keine Angst vor diesem Virus. Was ich fürchte, ist, dass Regierungen diese oder jede andere "Krise" missbrauchen, um Bürgerrechte einzuschränken, sie aufzuheben oder die Freiheit der Bürger insgesamt in Frage zu stellen.
Was wir in dieser Krise gesehen haben, ist, dass die Bürgerrechte und Freiheiten von Grundrechten zu Privilegien geworden sind, die die Regierungen nach eigenem Gutdünken gewähren oder aufheben.
Ihre Christine Anderson, MdEP (AfD)
Ich rufe daher alle Europäer auf, sich gegen jede Regierung zu wehren, die versucht, uns unsere Freiheit, unsere Bürgerrechte und Freiheiten zu nehmen!
Es grüßt Sie herzlich,


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Sonntag, 5. September 2021

Dr. Drosten: Anfrage der AfD im Bundestag

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„Der Status des Virologen Prof. Dr. Christian Drosten als Politikberater der Bundesregierung und die Auswahlkriterien der Bundesregierung bei der Rekrutierung ihrer Berater in der Corona-Krise“ ist Gegenstand einer sog. Kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag der AfD vom 1.9.2021. 

Diese enthält auch eine gute Darstellung der Fehlprognosen von Drosten zur Übersterblichkeit und auch der Untauglichkeit von Lockdowns insbesondere anhand der Sterblichkeitsraten im Ländervergleich zwischen Deutschland einerseits und den Nordics sowie Spanien und Belgien andererseits. Auf die nichtssagenden Antworten kann man nur gespannt sein …


https://dserver.bundestag.de/btd/19/321/1932195.pdf


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Samstag, 6. März 2021

Korruption im Bundestag

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Wessen Brot ich ess, 

dessen Lied ich sing





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Mittwoch, 18. November 2020

Montag, 12. Oktober 2020

Samstag, 25. Juli 2020

Freitag, 3. Juli 2020

Im Kreuzfeuer

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https://youtu.be/ZX1kmCyuRRQ
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