Die Arroganz Europas

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Wien: Demo für Kopftuch und gegen Integrationspaket – Muslimische Frauen fordern Freiheit

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Cicero - STREIT UM NEUTRALITÄTSGESETZ - Nicht ohne mein Kopftuch

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Der westliche Mann wird die Frauen nicht verteidigen

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Er will nicht gefallen

von Michael Klonovsky

Der Franzose Michel Houellebecq erscheint in den deutschen Medien gemeinhin mit dem Namenszusatz „Skandalautor“, wahlweise auch als „Provokateur“. Man muß das wahrscheinlich als journalistische Entlastungshandlung verstehen, etwa so, wie die AfD immer mit dem Zusatz „rechtspopulistisch“ versehen wird. Wer ohne solche Attribute auskommt, erweckt den Verdacht der Sympathie.

Wer einmal Sympathie anklingen ließ, wird auch noch zehn Jahre später in Haftung genommen, wenn der Provokateur etwas nun wirklich Unverzeihliches, nicht mehr zu Tolerierendes geäußert hat.

Nun hat Houellebecq mit seiner Dankesrede zur Verleihung des Frank-Schirrmacher-Preises – über die groteske Kluft zwischen Namenspatron und Preisträger breiten wir den Mantel des Schweigens – einen Stein in den deutschen intellektuellen Konsens-Teich geworfen. Feuilletonisten wie der Zeit-Mann Robin Detje – zum Bellen geboren, zum Apportieren bestellt – schlugen prompt an, aber eine veritable, auf Existenzvernichtung sinnende Hatz wäre wohl nur losgebrochen, wenn der Autor erstens ein Deutscher und zweitens kein Millionär wäre. Angesichts seiner vorhersehbaren Folgenlosigkeit verebbte der Angriff, und der Skandalautor gewann, nur mäßig gezaust, das rettende linksrheinische Ufer.

Niederwerfungsbereitschaft des Kontinents

Diese Rede, suggerierte der erwähnte Feuilletonist, schände gewissermaßen das Houellebecqsche Gesamtwerk. Tatsächlich fügt sie sich so vollkommen nahtlos darein wie ein Zeit-Feuilletonist ins Zeit-Feuilleton oder ein Pinguin in die Antarktis. Houellebecq handelt die Themen ab, die sich auch in seinen Romanen finden: die Bindungslosigkeit, Fortpflanzungsunwilligkeit und Abdankungsgeneigtheit des westlichen Menschen, die Verweiblichung und Gouvernantisierung der Gesellschaft, die Niederwerfungsbereitschaft des vor allem von innen sturmreif geschossenen Kontinents vor dem Islam, die groteske Selbsteinsperrung der westlichen Intellektuellen ins Laufställchen der Politischen Korrektheit.

Inbegriffen ist zudem eine maßvolle Attacke auf die französische Linke; die sei, so Houellebecq, „allem Anschein nach am Sterben“. Er beobachte einen Prozeß, der sich seit dem Amtsantritt von François Hollande beschleunigt habe. Die Linke sei „immer aggressiver und bösartiger geworden. Es handelt sich um den klassischen Fall des in die Enge getriebenen Tiers, das Todesangst verspürt und gefährlich wird.“

Duktus eines freien Geistes

Wie gesagt, all das ist Houellebecq as usual. „Was damals an Inhalten von den Linken noch übriggeblieben war, war die Ablehnung des Rassismus oder, genauer gesagt, ein gegen die Weißen gerichteter Rassismus“, heißt es im Roman „Die Möglichkeit einer Insel“ (2005). „Ich bin Rassist“, spricht eine Figur in „Plattform“ (2001). „Ich bin Rassist geworden. (…) Eine der ersten Folgen des Reisens.“

Im selben Roman findet sich die Passage: „Wir legten eine kurze Pause ein, um zu Mittag zu essen. Zur gleichen Zeit schlugen zwei Jugendliche aus der Cité des Courtillières einer Frau in den Sechzigern mit einem Baseballschläger den Schädel ein. Als Vorspeise nahm ich Makrelen in Weißweinsauce.“ Der Feuilletonistenblick auf die Welt in drei Sätzen! Chapeau!

Houellebecq trägt seine Rede im Duktus eines freien Geistes vor; allein das erhebt sie zu einem Ereignis. Er unternimmt gar nicht erst den Versuch einer Anpassung an irgendein diskursives Benimmregelwerk. Warum sich um die Selbstknebelungsrituale einer abdankenden Gesellschaft scheren? Anthropologischen Optimismus kennt er nicht, daher rührt seine Fremdheit gegenüber der Linken. Er gehört nirgends dazu. Er will nicht gefallen. „Seien Sie richtig gemein, dann sind sie wahr“, hat er vor fast 20 Jahren, damals noch ein unbekannter Autor, im Figaro littéraire als Maxime ausgegeben.

Europa begeht Selbstmord

Wie Gott ist auch er Biologist, und darum trifft er lakonische Feststellungen wie: „Der Dschihadismus wird ein Ende finden, denn die menschlichen Wesen werden des Gemetzels und des Opfers müde werden. Aber das Vordringen des Islam beginnt gerade erst, weil die Demographie auf seiner Seite ist und Europa, das aufhört, Kinder zu bekommen, sich in einen Prozeß des Selbstmords begeben hat. Und das ist nicht wirklich ein langsamer Selbstmord. Wenn man erst einmal bei einer Geburtenrate von 1,3 oder 1,4 angekommen ist, dann geht die Sache in Wirklichkeit sehr schnell.“ 

In seinem Roman „Plattform“ hat Houellebecq unmittelbar vor dem 11. September 2001 den islamischen Terror thematisiert und in „Unterwerfung“ dann die naheliegendste Frage der Gegenwart gestellt, nämlich: Was geschieht in den westeuropäischen Ländern, wenn der stetig wachsende und im Vergleich mit den Eingeborenen vor allem deutlich jüngere muslimische Bevölkerungsteil anfängt, seine Vorstellungen des gesellschaftlichen Zusammenlebens in die Politik „einzubringen“?

Frauen zahlen den Preis der Islamisierung

Der erste literarische Repräsentant des sexuellen Pauperismus, der trostloseste Schilderer der existentiellen Erschöpfung des europäischen Menschen, der Erfinder des Begriffes „nullogam“ und Verkünder einer neuen Kallokratie – „Die körperliche Schönheit spielt hier genau die gleiche Rolle wie der Geburtsadel im Ancien régime“ („Die Möglichkeit einer Insel“) – stimmte auf einmal den Sirenengesang der Erlösung an.

Eine Erlösung hat naturgemäß ihren Preis. Es war kein Zufall, daß ein Literat, der den Krieg der Geschlechter in falkenäugiger Illusionslosigkeit schildert, irgendwann jene Zivilisation in den Blick nehmen würde, die diesen Krieg von vornherein unterbindet. Das skandalöse Geheimnis des Buches „Unterwerfung“ besteht ja nicht darin, daß es islamfeindlich ist – das ist es nämlich nicht –, sondern daß es beschreibt, wer den Preis einer Islamisierung Europas zahlen würde: die Frauen. Die Kölner Silvesterkirmes war gewissermaßen die erste Rate.

Der westliche Mann, dessen ist sich Houellebecq gewiß, wird den neuen Frontverlauf mit einem Achselzucken hinnehmen. Er wird die Frauen nicht verteidigen. Was seine eigene Tauglichkeit angeht, hat der Schriftsteller schon vor Jahren ein Urteil getroffen: „Es war nicht sicher, ob die Gesellschaft sehr lange mit Individuen wie mir überleben konnte.“

Junge Freiheit

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Man nennt es Takkiya (bewusste Täuschung)

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Gabriel, Mazyek und die Roßtäuscherei der Muslimverbände

von Mimoun Azizi

Immer wieder demonstrieren deutsche Politiker ihre unverbrüchliche Freundschaft mit Aiman Mazyek, dem undurchsichtigen Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime in Deutschland. Ganz vorne dabei: Wirtschafts- und Vizekanzler Sigmar Gabriel.

Es gilt als chic, so die Nähe zu den rund 4 Millionen in Deutschland lebenden Muslimen zu demonstrieren – und ist doch falsch: 80% der hier lebenden Muslime werden durch diese Verbände nicht vertreten. Schon der Name grenzt dabei an Trickbetrug: Er erinnert an den „Zentralrat der Juden in Deutschland“. Mit Zentralrat werden Erinnerungen an Holocaust wach, an Judenverfolgung, an den notwendigen Schutz, den die deutsche Geschichte uns abverlangt. Aber eine Muslim-Verfolgung gibt es nicht; Einwanderung nach Deutschland ist freiwillig.

Kein lupenreiner Demokrat

Insbesondere Sigmar Gabriel scheint immun zu sein gegen die Warnungen, die die Mehrheit der hier lebenden Muslime bezüglich der Verbände aussprechen. Mit Erstaunen und Entsetzen nehme ich zur Kenntniss, wie Sigmar Gabriel beide Augen vor der Realität verschließt. Er nimmt die Einladung und die Freundschaft von Herrn Mazyek an, wohlwissend, dass der Vorsitzende des Zentralrates kein lupenreiner Demokrat ist. Der Zentralrat selbst vertritt gerade einmal 0,5-1% der hier lebenden Muslime. Was noch interressanter ist: die Zusammensetzung des Zentralrates.

Dominiert wird der Zentralrat insbesondere von der ATIB. Bei der ATIB handelt es sich um eine Organisation der Grauen Wölfe. Diese sind faschistisch-nationalistisch, marginal islamistisch ausgelegt. Diese Gruppierung gehört zu den Gründungsmitgliedern des Zentralrats der Muslime, dessen Vorsitzender kein geringerer als Aiman Mazyek ist.

Ebenfalls eine bedeutende Rolle innerhalb des Zentralrates spielt das islamische Zentrum Hamburg. Dieses vertritt die iranische Linie, politisch und religiös. Weitere Gruppierungen innerhalb des Zentrarates sind zum einen das islamische Zentrum München und das islamische Zentrum Aachen. Beide stehen ideologisch den Muslimbrüdern sehr nahe. Wer ist die IGD? Welche Philosophie vertritt die IGD?

Der doppelte Mazyek  

Diese Vereine spielen eine große Rolle innerhalb des Zentralrates. Nach Außen hin wird der Zentralrat von einem gut gekleideten, rhetorisch gut geschulten, sich selbst als Medienberater bezeichnenden, smarten Aachener Jungen. Der feiert  gerne auch bei den Jecken mit und fordert während der Karnevalszeit auf der Bühne explizit dazu auf, dass Menschen, die sich nicht an die hiesigen Regeln halten, wieder dahingehen sollen, wo sie herkommen. Das klingt gut, integriert.

Damit rettete er sich auch über die Folgen der der Silvesternacht von Köln und in anderen Großstädten hinweg. Typisch für Mazyek jedoch ist die Tatsache, dass er einige Tage später auf dieselbe Problematik angesprochen, die Reaktionen in Deutschland auf die Ereignisse, als hysterisch bezeichnete. Aiman Mazyek ist auch derjenige, der ohne rot zu werden, bei Sandra Maischberger zuerst und vehement bestritten hat, dass er der Gründer der Seite Islam.de sei, um in der Sendung, nachdem er keinen Ausweg mehr gesehen hat, zuzugeben, dass er doch der Gründer dieser Seite ist und sich im Besitz der Domain befindet. Warum fällt es ihm so schwer zuzugeben, dass diese Seite ihm gehört? Darf man das Trickbetrug nennen?

Nun, bei genauer Betrachtung fällt auf, dass ein gewisser Scheich Qaradawi sehr häufig zitiert wird, auch wenn er in der nach herftigster Kritik überarbeiteten Fassung nicht mehr auftaucht. Warum wurde Qaradawi nach der heftigen Kritik von der Seite Islam.de entfernt? Qaradawi gehört zu den Befürwortern der Selbstmordanschläge auf Israel. Er ist ein Befürworter der Einführung der Scharia. In seinem Buch „Erlaubtes und Verbotenes im Islam“ kann jeder nachlesen, wie Qaradawis Weltbild aussieht, welche Rolle die Frau einzunehmen hat. Für ihn leiden Homosexuelle an einer abartigen Erkrankung. Ist das der Islam, den Mazyek uns empfehlen will?

Nicht in meinem Namen

Ich empfehle unserem Vizekanzler, sich dieses Buch etwas genauer anzuschauen. Ich empfehle ihm aber auch, sich die Mitglieder des Zentralrates ebenfalls etwas genauer anzuschauen, damit er erkennt, mit wem er redet und von wem er zum Fastenbrechen eingeladen wurde. Sigmar Gabriel ist in der Pflicht, denn ein Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland, der mit Aiman Mazyek befreundet ist, kann nicht gleichzeitig von den restlichen 80% der hier lebenden Muslime erwarten, dass sie ihn ernst nehmen. 

Man fragt sich, ob er die Berichte des Verfassungsschutzes der letzten Jahre kennt. So frage ich Sigmar Gabriel, ob er weiß, wie der Verfassungsschutz die Mitglieder des Zentralrates einstuft und in wie weit er über den Zentralrat der Muslime informiert ist. Welche Rolle spielen die Muslimbrüder? Warum ist der Vizekanzler mit einer Person befreunet, die einen Verein vertritt, in dem die Grauen Wölfe eine große Rolle spielen? Wie lange will er die Stimme der 80% hier lebenden Muslime ignorieren, die eine solche Entwicklung mit Besorgnis zur Kentniss nehmen und versuchen, hier darauf aufmerksam zu machen?

Sie können von einem Deutschen muslimischen Glaubens und einem überzeugten Demokraten nicht ernsthaft erwarten, dass er sich durch den Zentralrat repräsentiert fühlt. Ich habe als Deutscher muslimischen Glaubens entweder die Möglichkeit mich durch den Zentralrat vertreten zu lassen, was ich kategorisch ablehne, oder mich durch türkische Verbände wie die DITIB vertreten zu lassen.

So wird die Integration blockiert

Aber es kommt noch schlimmer. Auch bei der Islamkonferenz geben diese Verbände den Ton an. Sie sind dabei, ein Wohlfahrtssystem zu gründen – mit materieller Hilfe der Bundesregierung. Damit fließt Geld in die Hilfe von Organisationen, die andere ausgrenzen um so ihre eigene Bedeutung zu erhöhen und neue Mitglieder zu aquirieren. Die Bundesregierung treibt auf diese Art und Weise den Trickbetrügern neue Opfer zu. Zudem: Was wird dann aus den Alawiten, den Jeziden? Was wird aus den Kurden? Glaubt jemand, dass diese sich in Einrichtungen, die von der DITIB geleitet sind, begeben werden oder auch nur angenommen werden?

Die derzeitigen Bestrebungen entwickeln sich in eine klare Diskriminierung derjenigen, die nicht unter den zweifelhaften religiösen Hut des Aiman Mazyek passen. Aber was das Schlimmste ist: Auf diese Art und Weise wird die notwendige Integration der Zuwanderer in die deutsche Gesellschaft blockiert. Sie werden in die Fänge von Organisationen getrieben, die von der Türkei gesteuert werden, politisch radikal auftreten und einem Steinzeit-Islam das Wort reden, der nicht in die moderne Gesellschaft Deutschlands paßt. So werden bestehende Probleme nicht gelöst – sondern verschärft.

Wollen wir wirklich die Integration der hier lebenden Muslime und den jetzt dazukommenden Flüchtlingen aus islamischen Ländern ernsthaft diesen Verbänden überlassen? Will die Bundesregierung in Person von Sigmar Gabriel wirklich  mit diesen Verbänden die Integration fördern? Sollen diese Verbände ernsthaft die Möglichkeit bekommen, eigene Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser zu gründen, mit denen die Ausgrenzung festgeschrieben, Integration verhindert und ein mittelalterliches Weltbild vermittelt wird? Auf diese Art und Weise entstehen nur Parallelgesellschaften, die Deutschland von Innen zerstören und von fremden Mächten gesteuert werden.

Man kann in diesen Verbänden keine Partner sehen, die die Integration fördern, sondern eher Strukturen, die der Integration diametral gegenüber stehen.

Sigmar Gabriel, hier ist von Ihrer Seite ein Haltungswechsel von Nöten.

Zuerst erschienen auf Tichys Einbick





Achse des Guten
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Ein Zeichen für Intoleranz

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Berlin, München, Leipzig, Hamburg:
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In diesen und vielen andere Städten haben am Sonntag Zehntausende Menschen ein Zeichen gegen Rassismus gesetzt – kilometerlang.


Zehntausende Demonstranten haben sich am Sonntag in mehreren deutschen Städten bei den Händen gefasst und kilometerlange Menschenketten gebildet. Unter dem Motto „Hand in Hand gegenRassismus – für Menschenrechte und Vielfalt“ gingen bundesweit rund 40.000 Menschen auf die Straße, um zum morgigen Weltflüchtlingstag ein Zeichen für Zusammenhalt zu setzen. 

In Berlin, München, Leipzig, Hamburg und anderen Städten verbanden die Menschen durch ihre Ketten symbolisch kirchliche und soziale Einrichtungen, Flüchtlingsunterkünfte und Rathäuser. Organisiert wurde die Aktion von einem Bündnis, dem unter anderem Sozialverbände, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die evangelische Kirche, der Zentralrat der Muslime und „Amnesty International“ angehören.

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Kommentar von „Kopten ohne Grenzen„


Vom Grundsatz her eine gute Einstellung, die hier zu Markte getragen wird. Das sollte die Idealvorstellung sein, die alle Menschen haben sollten, leider aber nicht haben. Niemand in diesem Kreis stellt sich die Frage, ob diejenigen, die insbesondere aus muslimischen Ländern hier eintreffen, nicht genau diesen Religionsrassismus mitbringen? Dafür sind sich die Organisatoren leider zu schade, eine ehrliche Antwort zu geben. Wir dürfen ergänzen: Nicht mutig genug, um sich eine ehrliche Antwort einzugestehen. 

Die Muslime, die aus arabischen Ländern kommen, bringen Hass mit auf Ungläubige, auf Juden, auf Christen, auf Homosexuelle, auf Nichtmuslime. Und wenn sie keinen Hass mitbringen, so klassifizieren sie diese, also uns alle, die wir Nichtmuslime sind, ganz islamisch als Menschen zweiter Klasse, also als minderwertig ab, also auch diejenigen, die diese Menschenketten gebildet haben. Auch fragt niemand aus dieser Menschenkette heraus ebensowenig wie die Organisatoren, die die Profiteure der vorwiegend islamischen Einwanderung sind, wie es mit der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau bei denen aussieht, die hier aus muslimischen Ländern einwandern.

Sie bilden im Grunde eine Menschenkette für genau diejenigen, die diesen Religionsrassismus in ihren durch den Koran aufgebauten Kopfgrenzen denken und auch in ihrem Machtbereich so handeln und dieses Denken nach hier tragen.

Claudia Roth (Grüne): „Wir werden niemals akzeptieren, dass etwa Muslime, Sinti und Roma oder Geflüchtete weniger Wert sein sollen als andere. Wir wenden uns gegen den Hass und jede Ausgrenzung.“


Keinem Bürger dieses Landes stellt sich die Frage, ob Muslime, Sinti oder Roma weniger wert sind als sie selbst. Es stellt sich nur die Frage, inwieweit sich diese hier in unsere Gesellschaft integrieren wollen. Und diese Fragen gehören nicht in den Rahmen von rassistischem Denken. 

Eine Frage an Claudia Roth: Akzeptieren Muslime, dass Christen, Juden, Homosexuelle, Roma und Sinti, die nichtmuslimisch sind, gleich viel wert sind als sie selbst? 

Schleudert sie den Muslimen und insbesondere den Islamverbänden nicht auch entgegen:

Wir wenden uns gegen den Hass und jede Ausgrenzung?
Sollten wir nicht jedem Muslim diese Frage stellen?

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Die zentrale Erkenntnis: Fundamentalistische Islam-Einstellungen sind viel weiter verbreitet, als Merkel, Maas und der rot-grüne Mainstream es wahrhaben wollen, geschweige denn, den Menschen sagen.

So sehnen sich 32 Prozent der Türken nach einer islamisch geprägten Gesellschaft, in der muslimische Männer bestimmen, wo es langzugehen hat. Und 47 Prozent sagen frank und frei, dass nicht die deutschen Gesetze vorschreiben dürfen, was Türke/Türkin darf oder nicht, sondern nur Allah, also die muslimische Religion, der Koran und der Imam …

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Der Islam ist rassistisch, nicht nach Ethnien, Hautfarben und Rassen, sondern nach Religionen. Der Islam ist religionsrassistisch und setzt in seinem Machtbereich diese Art des Rassismus politisch erbarmungslos durch. Und die Menschen, die in diesem Islam groß geworden sind, sind nicht die Opfer der europäischen Ausgrenzung, sondern die Opfer ihrer eigenen Religion, die Schranken, Mauern und Grenzen im Kopf aufbaut und die deren Gedanken in diese Richtung lenkt.

weiterlesen Kopten
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...dann haben wir es hinter uns

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Islamisierung: 

Noch 68 Jahre. Dann haben wir es hinter uns

Bemerkenswertes Interview mit dem franko-algerischen Schrftsteller Boualem Sansal über sein Buch 2084. Das Ende der Welt, in dem er beschreibt, wie der radikale Islam die Macht übernommen und alle Erinnerungen an die Zeit davor ausgelöscht hat.   

Die Menschen wachen auf. Sie machen sich klar, dass die Islamisierung kein lokales Phänomen ist, sondern ganz Europa betrifft. Wir haben alle Angst – auch wenn es nicht alle zugeben wollen.

Link zum Fundstück

Achse des Guten
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Das Kopftuch als Kampfinstrument

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Janis Anmerkung ... das es doch immer erst weh tun muss, bis Otto-Normalverbraucher (in diesem Fall die EKD) den Mund aufmacht. Viele brauchen halt einen erhöhten Leidensdruck bzw. müssen sie es selbst erleben, bevor sie anfangen, etwas zu ändern. 

Der Königsweg ist es, aus den Erfahrungen anderer zu lernen, der normale, durch das eigene Leid hindurchzugehen. Die meisten Menschen gehen den Leidensweg. Blöd ist nur, wenn in den Positionen von Macht Menschen sitzen, die ihren eigenen Leidensweg anderen sozusagen verordnen. Weil ihnen die Fähigkeit, den Königsweg zu gehen, fehlt. Nun könnte man auf die Idee kommen, es sitzen die falschen Leute in bewussten Positionen ......

Was können Schüler machen, wenn sie sich am Kruzifix im Klassenzimmer stören? Sie können sich auf ein Grundrecht berufen, auf ihre negative Religionsfreiheit: Man darf nicht gezwungen werden, sich einem religiösen Symbol auszusetzen. Daher können religionsallergische Schüler oder ihre Eltern, so bestimmte es das Bundesverfassungsgericht 1995, unter Bezug auf ein Grundrecht gegen das Kruzifix in der Klasse vorgehen.

Was aber können Schüler machen, wenn sie sich an der islamischen Glaubensbekundung einer Lehrerin mit Kopftuch stören? Sie können sich nicht auf ihre negative Religionsfreiheit berufen. Das hat in der vergangenen Woche der Erste Senat des Verfassungsgerichts im neuen Kopftuch-Urteil entschieden. Demnach kann der Lehrerin das Kopftuch nur dann verboten werden, wenn der "Schulfrieden" gefährdet ist.

Auf Unverständnis stößt diese Unterscheidung zwischen Kreuz und Kopftuch bei einem führenden evangelischen Juristen. Es handelt sich um Hans Michael Heinig, Leiter des Kirchenrechtlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).

Beim Kruzifix-Urteil von 1995, so der Göttinger Staatsrechtler im Gespräch mit der "Welt", "wurde gesagt, dass ein Kruzifix in der Schule geeignet sein könne, die negative Religionsfreiheit der Schüler zu verletzen. Jetzt aber heißt es, dass die negative Religionsfreiheit der Schüler nicht beeinträchtigt werde, wenn die Lehrerin ein Kopftuch trägt, weil die Begegnung mit religiösen Symbolen zum Alltag gehöre."

Wenn sich aber Kinder oder ihre Eltern "nachhaltig am Kopftuch stören", so interpretiert Heinig das neue Karlsruher Urteil, dann "sollen Grundrechte der Schüler oder Eltern keine Rolle spielen". Stattdessen würden sie "durch die Entscheidung im Grunde aufgefordert, sich selbst zu radikalisieren, um eine Störung des Schulfriedens zu bewirken". Denn "eine eigene Rechtsposition" werde jenen Schülern oder Eltern vom Verfassungsgericht "nicht zugestanden".Heinig nennt es "widersprüchlich, wenn das Kreuz auf Wunsch von Schülern und Eltern zu weichen hat, aber das Kopftuch nicht". Dabei habe doch zumal bei Grundschülern die Lehrerin als Vorbild für die Kinder eine größere Bedeutung als ein Kreuz an der Wand.

Getrübt wird durch solche Überlegungen die kirchliche Freude über das jüngsteKarlsruher Kopftuch-Urteil. An sich wurde es sowohl von Katholiken als auch von Protestanten begrüßt. Denn damit werde klargestellt, so sagte etwa der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm, dass Religion keine Privatsache sei, sondern Teil der Öffentlichkeit. Dies erkennt auch Heinig an.

Evangelische Skepsis wächst

Heinig hält es für gut, dass durch das Karlsruher Urteil "nicht etwa alle Religionen in gleicher Weise aus den Schulen verbannt werden sollen, sondern genau umgekehrt gesagt wird, dass der Staat des Grundgesetzes offen ist für die Religionen seiner Bürger, auch seiner muslimischen Lehrerinnen". Dass jetzt diese Lehrerinnen zu ihrem Glauben nach außen sichtbar stehen können, hält Heinig für "eine begrüßenswerte Absage an den Laizismus".

Und "generell" ebenfalls "zu begrüßen" ist nach Ansicht von Heinig, "dass das Bundesverfassungsgericht einem christlich-kulturalistischen Verfassungsverständnis eine Absage erteilt, bei dem eine zuvor fremde Religion wie der Islam mit seinen Symbolen weniger wohlwollend behandelt wird als das Christentum. Dass diese Ungleichbehandlung nun aufgegeben wird, ist richtig."

Das Kopftuch ist ein Kampfinstrument zur Durchsetzung eines Menschenbildes, das in Teilen nicht vereinbar ist mit dem Grundgesetz.

Michael Bertrams

Ehemaliger Präsident des nordrhein-westfälischen

Verfassungsgerichts

Dass die Kirchen trotzdem nicht wirklich glücklich mit dem Urteil sind, ließ jedoch schon Bedford-Strohm erkennen, indem er eine "sehr sorgfältige Prüfung" ankündigte. Die Kirche müsse dabei auch fragen, ob das Kopftuch für die Unterdrückung der Frau stehe.

Dezidiert bejaht wird diese Frage von Michael Bertrams, der früher Präsident des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichts war und heute der Kirchenleitung der Evangelischen Kirche von Westfalen angehört. Bertrams sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", das Kopftuch sei "ein Kampfinstrument zur Durchsetzung eines Menschenbildes, das in Teilen nicht vereinbar ist mit dem Grundgesetz".

Dem Verfassungsjuristen Bertrams will nicht einleuchten, warum die Richter "die negative Religionsfreiheit der Schüler durch eine muslimische Lehrerin mit Kopftuch nicht beeinträchtigt sehen". Einen Widerspruch zum Kruzifix-Beschluss sieht hierin auch der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesforschungsministerium, Thomas Rachel (CDU). Rachel, Bundesvorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU, findet es seltsam, dass heute beim Kopftuch die positive Religionsfreiheit der Lehrerin betont werde – sie darf ihren Glauben auch in der Schule bezeugen –, aber die negative Religionsfreiheit der Schüler nicht einmal dagegen abgewogen werde. Dabei habe Karlsruhe noch 1995 "den Schutz der negativen Religionsfreiheit im Hinblick auf das Entfernen des Kreuzes an der Wand der Bayerischen Volksschule in den Mittelpunkt gestellt".

Dass eine Abwägung der Grundrechte nun von Karlsruhe ersetzt wird durch eine Bewertung des "Schulfriedens", hält Heinig für unbefriedigend. Zum einen könne die "Schulfrieden"-Bedingung dazu führen, dass im einen Schulbezirk das Kopftuch verboten wird, im andern nicht. "Das wird unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung schwierig zu vermitteln sein", sagte Heinig.

Zum andern sei es "fraglich", dass man "auf diese Weise zu mehr Rechtsfrieden kommt als durch die bisherigen Kopftuchverbote der Bundesländer". Zwar könne bei diesem Thema "keine Lösung vollständig befriedigen". Aber gerade deshalb, so Heinig, habe 2003 beim ersten Karlsruher Kopftuchurteil der damalige Zweite Senat des Gerichts "letztlich klug" damit gehandelt, diese Frage "der demokratischen Verständigung in der Gesellschaft" zu überlassen, "also dem Gesetzgeber".

Mal hü, mal hott für Bundesländer

Doch dieser Gesetzgeber – acht Bundesländer mit seither erlassenem Kopftuchverbot – muss jetzt zurücknehmen, was damals Karlsruhe den Ländern ausdrücklich erlaubt hatte. Entsprechend verunsichert wirken jetzt die Landesregierungen, die bislang fast durchweg nur mitteilen, dass sie das Urteil erst gründlich prüfen müssten.

Jetzt schon erkennbar ist nur, dass es zwei verschiedene Aufgaben gibt. Die eine stellt sich für Bremen, Niedersachsen und Berlin. Dort wurden die Kopftuchverbote im Rahmen einer allgemeinen Neutralitätsverpflichtung erlassen. Das heißt, dass dort keine Lehrkraft gleich welchen Bekenntnisses den jeweiligen Glauben außerhalb des Religionsunterrichts offen bekunden soll.

Dass dies nun doch erlaubt werden muss, dürfte für die betroffenen Länder bedeuten, dass sie die Neutralitätsverpflichtungen in ihren Gesetzen lockern und diese religionsfreundlicher ausgestalten müssen – aber ohne einzelne Religionen zu bevorzugen.

Die andere, juristisch vermutlich schwierigere Aufgabe stellt sich für Baden-Württemberg und Bayern, für das Saarland, Hessen und Nordrhein-Westfalen. Dort hatte man das Kopftuch verboten – ohne es ausdrücklich zu erwähnen –, zugleich aber durch verschiedene Bekräftigungen der christlich-abendländischen Werte sicherstellen wollen, dass jüdische und christliche Symbole präsent sein dürfen.

Diese Länder müssen nun wählen. Entweder sie streichen die positiven Bezüge aufs Jüdisch-Christliche, schwächen diese zumindest ab. Danach scheint es in NRW und Baden-Württemberg auszusehen. So würden dann auch Kopftücher tragbar.

Oder, zweite Möglichkeit, die entsprechenden Länder behalten die Bekenntnisse zur abendländischen Tradition bei und versuchen zugleich, Musliminnen ein Stück weit trotzdem das Kopftuch zu ermöglichen.

Bayern versucht sich an einem Sonderweg

Diesen Weg versucht Bayern einzuschlagen. Man wolle im Grundsatz, so ein Sprecher des bayerischen Kultusministeriums, an der Bestimmung des dortigen Schulgesetzes festhalten, dass "äußere Symbole und Kleidungsstücke, die eine religiöse Überzeugung ausdrücken", von Lehrern nicht im Unterricht getragen werden dürfen, sofern sie christlich-abendländischen Bildungs- und Kulturwerten widersprechen.

Zugleich aber wolle man nun in Bayern per Verwaltungsanweisung regeln, an wen sich eine muslimische Lehrerin wenden muss, um eine Kopftuch-Erlaubnis zu erhalten. Gedacht ist offenbar an ein Antragsverfahren auf höherer Behördenebene, sodass die vermutlich als Ausnahme gedachte Genehmigung nicht von den einzelnen Schulen erteilt werden soll.

Mithin scheint man in Bayern die Karlsruher Bezugnahme auf den konkreten "Schulfrieden" zumindest ein wenig unterlaufen zu wollen, um allgemeine Betrachtungsweisen einbeziehen zu können. Bei der jeweils zu treffenden Entscheidung, so der Sprecher, "müssen die Religionsfreiheit, die Verfassungsziele, der Schulfriede und andere Aspekte betrachtet und abgewogen werden". Man trete wohl keiner Schulleitung zu nahe, wenn man sage, "dass sich eine Schule mit so einer Aufgabe überheben würde".

welt.de

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Ich war bei CEGIDA

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Am Montagabend war ich erstmals bei einer Demo einer pegidaähnlichen Gruppe in Chemnitz.

Der Hauptgrund war, dass ich mir einfach mal ein Bild vor Ort machen wollte. Es wird ja seit Monaten viel über Pegida in Dresden und deren Ableger geredet und geschrieben. Dabei gehen die Berichte der Befürworter und Gegner weit auseinander. Die Mainstream-Medien geben dabei ein völlig anderes Bild wieder, als alternative Nachrichtenportale und die Diskussionen sind sehr erhitzt. Über etwas zu reden, wo man selber noch nicht war, ist so eine Sache. Also fuhr ich nach Chemnitz zu einem „Abendspaziergang“. Dort trafen am „Marx-Nischl“ bis 18:30 Uhr immer mehr Leute ein. Ein 68jähriger Mann hielt eine einfache, aber ehrliche Rede. Er kritisierte die Führung des Staates, die Asylpolitik und sagte, dass der Islam nicht zu Sachsen gehört. Dabei differenzierte er und sprach sich für die Unterstützung von wirklichen Flüchtlingen aus. Von Hetze und Rassismus war nichts zu hören. Plötzlich stand vor mir ein alter Mann auf einem Krückstock gestützt. Es war Dr. Theo Lehmann, der bekannte Chemnitzer Jugendpfarrer, der sich schon zu DDR-Zeiten das damalige Regime kritisiert hatte und zu dessen Jugendgottesdiensten die Kirchen überfüllt waren. Ich freute mich, ihn zu sehen und wir tauschten uns kurz aus

Gegen 19 Uhr begann der ca. 45minütige Spaziergang durch die Innenstadt. Im Gegensatz zu anderen Städten war das bei leichtem Schneefall ziemlich entspannt und die Polizei hatte alles im Griff. Ich sprach mit verschiedenen Leuten. Das waren ganz normale Bürger. Junge Leute, aber auch viele ältere Männer und Ehepaare. Ob jemand aus der rechten Szene dabei war, weiß ich nicht. Ich schließe das nicht aus, aber aufgefallen ist es nicht. Auf der Gegenseite standen die Antifa und die Linken. Aber das waren vor allem Kinder*** und Studenten mit Trillerpfeifen. Sie schrien ständig „Nazis raus“ und ähnliche Parolen. Aus diesem Gebrülle waren Primitivität und ein blinder Hass zu spüren. Als ich mich am Ende unter sie mischte und mit einigen redete, merkte man schnell, dass die gar nicht wissen, um was es geht und wozu sie da waren. Auch wenn man nicht sagen kann „Dort sind nur Gute, auf der anderen Seite nur Böse“, so kamen die Aggressionen ganz klar vonseiten der Gegendemonstranten.

Was auch immer interessant ist, sind die Teilnehmerzahlen. Ich schätzte, dass beim Spaziergang etwa 700 und auf der Gegenseite etwa 200 Personen waren.

Immerhin lauteten die offiziellen Zahlen 600:300.

Fazit: Als Christ ist es nicht primär unsere Aufgabe politisch aktiv zu sein. Dennoch kann es uns auch nicht ganz egal sein, in welchem Land unsere Kinder und Enkel aufwachsen. Und hier muss ich einfach sagen, dass viele Anliegen von Pegida & Co. berechtigt sind. Und ich stelle auch ganz deutlich fest, dass das Bild, welches uns in den Medien vermittelt wird, oft nicht der Realität entspricht.

Kopten

*** Janis Anmerkung:

Ich war bei LEGIDA und kann bestätigen, dass es sich bei den Gegendemonstranten überwiegend um Studenten und 15 - 17jährige handelte. Ebenfalls kann ich sagen, dass die Teilnehmerzahlen auf beiden Seiten modifiziert werden und die aggressive Stimmung bei Antifa & Co. .... überwog. Das fand ich erschreckend. Und - erschreckend finde ich die Art der Berichterstattung in der Presse. Denn auch sie wird modifiziert.

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Demokratie und Täuschung gehen nicht Hand in Hand

Ein erschütternder Brief

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 Janis Kommentar

... zeigt er doch sehr deutlich, wie sich die Verhältnisse in den Teilen unserer Großstädte,  in denen überwiegend muslimische Mitbürger leben, tatsächlich darstellen.  Wurde das schon einmal so klar und deutlich in unserer Mainstream - Presse ausformuliert?

Sehr geehrter Herr Beck,

Wir kennen und achten Sie als einen Politiker und Abgeordneten, der sich bislang für die Rechte und die gleichberechtigte Behandlung von Schwulen und Lesben in unserem Land großartig engagiert hat. Dafür möchten wir uns noch einmal herzlich bei Ihnen bedanken.

Gleichwohl erschüttert hat uns die Nachricht, dass sich Ihre Partei (Bündnis90-Die Grünen) für eine Anerkennung des Islam als dritte Hauptreligion in Deutschland ausgesprochen hat.

Sie als Homosexueller wissen, was das bedeutet:

Sollte der Islam diese Anerkennung erhalten, dürfte uns Schwulen ja wohl klar sein, dass das, wofür Sie und wir gekämpft haben (Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften, Antidiskriminierungsgesetz, Akzeptanz von Schwulen und Lesben in weiten Teilen der Bevölkerung) wieder zunichte gemacht werden würde.

Wir bitten Sie deshalb, als vehementer Vertreter der Rechte von Homosexuellen weltweit auf das Schärfste gegen dieses Vorhaben Ihrer Partei zu protestieren und Ihren Einfluss innerhalb Ihrer Partei geltend zu machen.

Für uns ist der Islam eine homophobe Religion, wird im Sinne des Korans Homosexualität doch mit dem Tode bestraft.

Wie Muslime über Homosexuelle denken, kann man tagtäglich in den Berliner Bezirken mit hohem Anteil von Muslimen in der Bevölkerung beobachten. Uns ist es zum Beispiel in Neukölln, Kreuzberg und Wedding nicht mehr möglich, Hand in Hand durch die Straßen zu gehen, geschweige denn, uns in der Öffentlichkeit zu küssen, ohne Gefahr zulaufen, beschimpft, bespuckt oder sogar niedergeschlagen zu werden. Schwulenbashing ist mittlerweile zur Freizeitbeschäftigung muslimischer Jugendlicher geworden. Selbst im toleranten Nollendorfkiez in Berlin ist es in der Vergangenheit vermehrt zu Übergriffen auf Schwule und Lesben durch muslimische Täter gekommen, die nicht selten, wie im Fall eines Freundes, im Krankenhaus endeten. Das Verfahren gegen die Täter wurde übrigens eingestellt.

In allen Ländern, in denen der Islam Staatsreligion ist (z.B. Indonesien, Pakistan, Afghanistan, Iran; Irak, Saudi-Arabien usw.) werden Schwule verfolgt und getötet. Wollen Sie wirklich dieser Religion hier in Deutschland noch mehr Rechte einräumen?

Das können Sie bekennender Schwuler sicherlich nicht wollen.

Schließlich sind Sie neben Ihrer Tätigkeit als Abgeordneter im deutschen Bundestag auch Kurator der Hirschfeld-Eddy-Stiftung, die sich für die Menschenrechte Homosexueller weltweit einsetzt.

Für diesen Einsatz danken wir Ihnen ebenfalls. Denn gerade in Ländern, in denen der Islam Staatsreligion ist, werden die Rechte der Homosexuellen täglich mit Füssen getreten. Auch Sie und Ihre Parteikollegin Claudia Roth haben den offenen Brief an den Bundesinnenminister Friedrich gegen die Abschiebung einer iranischen Homosexuellen in ihr Heimatland mitunterzeichnet.

Wir bitten Sie deshalb dringend, alles in Ihrer Macht stehende zu tun, diesen Vorstoß Ihrer Partei zu beenden, damit wir Homosexuelle in diesem Land weiterhin ein freies selbstbestimmtes Leben, ohne gewalttätige Übergriffe führen können.

mit freundlichen Grüßen

Enrico Michael-Konrad & Günter Konrad für die Gay-Community Berlin

Quelle

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