Macrons EU-Vorstoß:

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Beatrix von Storch kündigt Widerstand im Bundestag an

Macron fordert eine »Neugründung Europas« mit Eurozonenbudget mit eigenem Finanzminister und eine Euro-Steuer, sowie die Einführung einer EU-Staatsanwaltschaft und die Schaffung einer EU-Armee. Beatrix von Storch erwiderte, Macrons Vorschläge seien »ein massiver Angriff auf die Souveränität der Mitgliedstaaten«.

In seiner Grundsatzrede in der Pariser Universität Sorbonne forderte Frankreichs Staatspräsident Emmanual Macron eine »Neugründung Europas«. Dazu gehören laut Macron ein Eurozonenbudget mit eigenem Finanzminister und eine Euro-Steuer, sowie die Einführung einer EU-Staatsanwaltschaft und die Schaffung einer EU-Armee.

Die in den Bundestag gewählte EU-Abgeordnete Beatrix von Storch erklärte gegenüber der Freien Welt, die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten seien »ein massiver Angriff auf die Souveränität der Mitgliedstaaten«. Diese Vorschläge seien für Deutschland »nicht verhandelbar«.

Sollte die Bundesregierung auf diese Vorschläge eingehen, dann werde »die neu gebildete AfD-Fraktion im Bundestag dem massiven politischen Widerstand entgegen setzen. Von jetzt an gibt es wieder eine Opposition«. Das erklärte Beatrix vom Storch am Rande der zweiten Sitzung der neu gebildeten AfD-Fraktion im Berliner Reichtstagsgebäude.

Freie Welt

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