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Im Kampf um
unsere Gesundheit
Die jüngsten Maßnahmen bzw. Absichten der Regierungen basieren nur darauf, dass viele Bürger die Rechtslage nicht richtig kennen. Das gilt sowohl für die in Deutschland bereits beschlossene einrichtungsbezogene Impfpflicht, als auch für die jetzt in Österreich eingeführte allgemeine Impfpflicht.
Ein Verstoß gegen die allgemeine Impfpflicht ist in Österreich zwar bußgeldbewehrt, es gibt jedoch ausdrücklich keine Erzwingungshaft. Eine Bußgeldregelung ohne Erzwingungshaft ist nichts anderes als ein Bluff, das hat übrigens auch Gregor Gysi neulich sehr schön ausgeführt.
Dazu ein aktuelles Zitat von der Webseite des österreichischen Gesundheitsministeriums:
"Keinesfalls kann eine Ersatzfreiheitsstrafe verhängt oder die Impfung mit physischem Zwang durchgesetzt werden."
Wenn sich das bei unseren südlichen Nachbarn herumspricht, ist die Sache erledigt - und zwar in unserem Sinne. Wer in Österreich nicht geimpft werden will, soll einfach weder den Impftermin wahrnehmen, noch das Bußgeld zahlen. Wenn dann Post kommt, einfach Einspruch einlegen. Wenn das nur ein Bruchteil der Leute macht, wird alles gut. Leider haben wir noch immer das verdammte Problem, dass wir nicht in der Lage sind, einen nennenswerten Teil der Bevölkerung über ihre Rechte aufzuklären. Ich fürchte deswegen, dass sich zumindest ein paar Menschen von der "Impfpflicht" derart einschüchtern lassen, dass sie den Kampf um ihre körperliche Unversehrtheit aufgeben. Mich macht das sehr betroffen, weil es vermeidbar wäre - aber unsere Vernetzung in der Gesellschaft ist nach wie vor lächerlich gering, das müssen wir uns offen eingestehen. Und wenn wir dieses Problem nicht bald lösen, dann könnte es ungemütlich werden.
https://www.sozialministerium.at/Corona-Schutzimpfung/Impfpflicht/Allgemeine-Informationen.html
https://t.me/Wiesollesweitergehen
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