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❗️ Bundesverfassungsgericht und die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“:
Inkompetenz
oder Vorsatz ? ❗️
In der letzten Woche hat das Bundesverfassungsgericht verkündet, dass die sogenannte „einrichtungsbezogene Impflicht“ rechtens sei.
Dabei hat der erste Senat unter dem CDU Politiker Stephan Harbarth sämtliche Argumente, die gegen eine solche Impfpflicht sprechen, intellektuell nicht erfasst oder bewusst ignoriert?!
👉Wie kann man eine Impfung, die
a) keinen Fremdschutz bietet,
b) keine sterile Immunität erzeugt,
c) zahlreiche Impfnebenwirkungen besitzt bei
d) Rückgang der Infektionszahlen und milden Verläufen zur Pflicht machen?
👉In seiner Begründung hat sich das höchste Gericht nicht nur auf alte RKI-Daten u. Berichte bezogen, sondern stellt sogar NACH dem 15. März - als die einrichtungsbezogene Impfpflicht wirksam wurde und nur noch geimpftes Personal im Gesundheitswesen arbeiten durfte - immer noch eine gefährliche Lage fest und sieht dies als Begründung für die Notwendigkeit der Impfpflicht.
Das Gericht belegt damit selbst, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht offensichtlich nicht den gewünschten Zweck erfüllt!
👉Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
https://twitter.com/SHomburg/status/1527272619124445184
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