Erstmals hat sich Mehr Demokratie am Evangelischen Kirchentag beteiligt. Diesmal lockte die Großveranstaltung die Besucher nach Bremen.
Im letzten Sommer hatten wir uns für einen Messestand im Markt der Möglichkeiten beworben. Wer noch nie einen Kirchentag besucht hat: der Markt der Möglichkeiten ist in riesigen Messehallen bzw. Messezelten untergebracht. Hier stellen sich nach thematischen Stichworten geordnet, hunderte von Initiativen vor.
Das Kirchentags-Wochenende lag äußerst günstig für unsere Bundeskampagne, rund um den 60. Jahrestag des Grundgesetzes. Beim Kirchentag gibt es die Möglichkeit der Unterschriftensammlung für eine Resolution. Unterschreiben 3.000 Kirchentagsbesucher den Antrag, wird er als Äußerung des Kirchentages an die Medien und Adressaten weitergeleitet.
Diese Gelegenheit wollten wir nutzen, um die Feierlichkeiten zum Grundgesetz Geburtstag mit unserer Forderung anzureichern: das uneingelöste Versprechen nach „Wahlen und Abstimmungen“ endlich Wirklichkeit werden zu lassen.
Im letzten Sommer hatten wir uns für einen Messestand im Markt der Möglichkeiten beworben. Wer noch nie einen Kirchentag besucht hat: der Markt der Möglichkeiten ist in riesigen Messehallen bzw. Messezelten untergebracht. Hier stellen sich nach thematischen Stichworten geordnet, hunderte von Initiativen vor.
Das Kirchentags-Wochenende lag äußerst günstig für unsere Bundeskampagne, rund um den 60. Jahrestag des Grundgesetzes. Beim Kirchentag gibt es die Möglichkeit der Unterschriftensammlung für eine Resolution. Unterschreiben 3.000 Kirchentagsbesucher den Antrag, wird er als Äußerung des Kirchentages an die Medien und Adressaten weitergeleitet.
Diese Gelegenheit wollten wir nutzen, um die Feierlichkeiten zum Grundgesetz Geburtstag mit unserer Forderung anzureichern: das uneingelöste Versprechen nach „Wahlen und Abstimmungen“ endlich Wirklichkeit werden zu lassen.
Promi-Sammeln
Der Kirchentag selbst hat die Demokratiefrage im Jubiläums-Jahr 2009 in zahlreichen Veranstaltungen auf die Tagesordnung gesetzt. Inhaltlich haben wir davon zwar kaum etwas mitbekommen, da wir volle drei Tage mit unserer Lieblingsbeschäftigung zu tun hatten: Unterschriften sammeln!
Aber das Demokratie-Thema war gesetzt, wir mussten nur noch unsere Lesart des Grundgesetzes unter die Menschen bringen. Während wir mit dem Sammeln beschäftigt waren, gab sich die Politik-Prominenz in Bremen die Klinke in die Hand. Kirsten aus Hamburg hatte große Freude daran, eben auch jene nach ihrer Unterschrift für unsere Resolution zu fragen. Und sie hatte fast immer Erfolg. Schäuble wollte zwar nicht unterschreiben, aber die SPDler machten alle mit. Müntefering, Steinmeier, Eppler, Bremens Bürgermeister Böhrnsen und auch sein Fraktionschef Sieling.
Der Kirchentag selbst hat die Demokratiefrage im Jubiläums-Jahr 2009 in zahlreichen Veranstaltungen auf die Tagesordnung gesetzt. Inhaltlich haben wir davon zwar kaum etwas mitbekommen, da wir volle drei Tage mit unserer Lieblingsbeschäftigung zu tun hatten: Unterschriften sammeln!
Aber das Demokratie-Thema war gesetzt, wir mussten nur noch unsere Lesart des Grundgesetzes unter die Menschen bringen. Während wir mit dem Sammeln beschäftigt waren, gab sich die Politik-Prominenz in Bremen die Klinke in die Hand. Kirsten aus Hamburg hatte große Freude daran, eben auch jene nach ihrer Unterschrift für unsere Resolution zu fragen. Und sie hatte fast immer Erfolg. Schäuble wollte zwar nicht unterschreiben, aber die SPDler machten alle mit. Müntefering, Steinmeier, Eppler, Bremens Bürgermeister Böhrnsen und auch sein Fraktionschef Sieling.
Aufruf "Volksentscheid ins Grundgesetz"
Sie alle unterschrieben mit tausend anderen Besuchern folgenden Text:
„2009 ist ein Demokratie-Denk-Jahr:
Wir feiern 60 Jahre Grundgesetz und 20 Jahre friedliche Revolution. Das ist nicht nur Erbe, sondern auch Auftrag.
Am 27. September werden wir zudem den Bundestag wählen. Eine gute Zeit, um mehr Demokratie zu wagen. Im Grundgesetz heißt es seit 60 Jahren: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen … ausgeübt." (Art. 20).
Das ist ein bisher nicht eingelöstes Versprechen. Es ist auch eine Forderung aus dem revolutionären Herbst ’89 mit seinem Ruf "Wir sind das Volk". Wählen dürfen wir, deutschlandweit abstimmen dagegen nicht. Eine Demokratie, in der wir nur alle paar Jahre eine Stimme abgeben, sonst aber nur zuschauen dürfen, ist der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger nicht genug. Sie wollen auch in Sachfragen verbindlich entscheiden können. Wir brauchen mehr Bürgerbeteiligung und eine lebendigere und offenere Demokratie. Deshalb fordern wir die Mitglieder und Fraktionen des Bundestages auf, neben den Wahlen auch Volksabstimmungen auf Bundesebene möglich zu machen“
Glücklicherweise musste Mehr Demokratie die Unterschriften nicht alleine sammeln. Wie so oft, unterstützte uns der OMNIBUS für direkte Demokratie in Deutschland. Passend zu der Podienreihe Demokratie stand der OMNIBUS an zentraler Stelle auf dem Messegelände. Vor jener Halle, in der Claudine die Gelegenheit hatte, „unsere Bewegung“ in einer Großveranstaltung vorzustellen.
Das dies möglich war, verdanken wir Ralf-Uwe Beck, der in der Vorbereitungsgruppe zu dieser Podienreihe Demokratie dafür sorgte, dass das Thema Direkte Demokratie nicht ganz unter den Tisch fiel. Erfolgreicher Abschluß!
Das dies möglich war, verdanken wir Ralf-Uwe Beck, der in der Vorbereitungsgruppe zu dieser Podienreihe Demokratie dafür sorgte, dass das Thema Direkte Demokratie nicht ganz unter den Tisch fiel. Erfolgreicher Abschluß!
Jani's Kommentar:
Wofür man einen Kirchentag doch alles nutzen kann. Ja, auch wir Christen sind Wahlvolk. Und wir sollten uns einbringen! Und ja - auch ich bin für Direkte Demokratie = Volksentscheide bei wichtigen Themen!
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