Deutschland, Irland und Europa

Es ist Superwahljahr und wir haben uns viel vorgenommen. Aktuell können wir aus Vaterstetten, Hamburg und Bremen über unsere Aktivitäten berichten.

Neues gibt es auch aus Brüssel:
Die Staats- und Regierungschefs haben in der Abschlusserklärung in „Kenntnisnahme des Ergebnisses des Referendums in Irland vom 12. Juni 2008 über den Vertrag von Lissabon und der vom irischen Premierminister dargelegten Anliegen der irischen Bevölkerung“ versucht, die Befürchtungen der Iren bezüglich des Vertrags von Lissabon zu zerstreuen.

Ob dies gelungen ist, wird sich zeigen, wenn die Iren im Oktober in einem zweiten Referendum entscheiden. Mir scheint es, als ob warme Worte eingesetzt werden, wo kreative Lösungen gefragt sind. Wie solche Lösungen aussehen könnten, das wurde auf einer EU-Konferenz diskutiert, die wir zusammen mit der Demokratie-Stiftung an der Universität zu Köln durchgeführt haben. Die Höhepunkte aus den Reden können Sie im Internet anhören.

Ronald Pabst

P.S.
Gestatten Sie mir zum Abschluss einen Gruß an unsere Freunde vom Hamburger Landesverband: Herzlichen Glückwunsch. Euer erfolgreicher und dauerhafter Einsatz motiviert uns, weiter für grundlegende Verbesserungen der Demokratie in ganz Deutschland zu kämpfen.