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»Keine Obergrenze«:
Die Kanzlerin hält verbissen Kurs in Richtung Chaos
In Deutschland wie international mehren sich die Attacken auf Merkels Asylpolitik. Sogar große Medien beginnen, an ihr zu zweifeln.
Die Kritik an der Zuwanderungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird täglich lauter. Selbst die „Zeit“ fragt: „Weiß sie, was sie tut?“ Die Nervosität in der CSU wächst, ebenso die Unruhe an der CDU-Basis.
Auch international stößt die deutsche Regierungschefin auf drastischen Widerspruch. Merkel habe ein „Chaos“ angerichtet, schimpft die kroatische Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic. Václav Klaus, von 2003 bis 2013 Staatspräsident Tschechiens, beschuldigt die Kanzlerin und Bundespräsident Joachim Gauck, sie gefährdeten die Zivilisation Europas und wollen bewusst Menschen aus fremden Kulturkreisen holen, die keinerlei Bindung an irgendein europäisches Land haben, um so eine „europäische“ Nation herbeizuzwingen, bei der die alten Nationen im Wege seien. Dafür würde der Zusammenhalt der alten europäischen Nationen zerstört.
Doch die Kanzlerin setzt ungeachtet all dessen ihren Kurs verbissen fort. Außenminister Frank-Walter Steinmeier vermied bei seinem Besuch in der deutschen Botschaft in Ankara jeden gemeinsamen Auftritt mit Menschen, die dort warteten, um ein Visum für Deutschland zu erhalten. Es sollten keine Fotos entstehen, die später durch die Welt geisterten und als Einladung verstanden werden könnten, nach Deutschland zu kommen.
Ganz anders Merkel: Sie posiert Wange an Wange mit Zuwanderern. Die Fotos gehen als unwiderstehlicher Lockruf in alle Elendsregionen des Globus. Die CDU-Chefin weiß das, sie weiß, dass sie damit weitere Wellen lostritt, die ohne Umweg ins Chaos führen werden. Dennoch macht sie weiter wie eine Fanatikerin, wenn nicht gar wie ferngesteuert: Es gebe „keine Obergrenze“, wischt Merkel jede Kritik beiseite.
So schwillt die Welle weiter an: Die deutsche Botschaft in Kabul soll Informationen haben, dass in Afghanistan bereits eine Million Pässe ausgestellt wurden. An der türkischen Westküste warten Berichten zufolge eine halbe Million Menschen auf die Gelegenheit zur Überfahrt. Der Ansturm von Afrika über das Mittelmeer geht, obgleich ein wenig aus dem Medien-Fokus verschwunden, ungebremst weiter.
Derweil jagen sich die Krisensitzungen der zuständigen Bund-Länder-Gremien. 14 von 16 Bundesländern haben Ende vergangener Woche SOS gefunkt: Ihre Aufnahmefähigkeit sei erschöpft. Unbegleitete Jugendliche können schon jetzt vielerorts nur noch sporadisch betreut werden, weil es nicht mehr genügend Sozialarbeiter gibt.
Die Zeichen sind unübersehbar: Das System der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Zuwanderer kann jede Woche unter der Flut zusammenbrechen. Danach droht ein Durcheinander, welches die Vorstellungskraft der ordnungsverwöhnten Deutschen sprengen dürfte.
Hans Heckel
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