von Udo Ulfkotte
Nicht nur in Deutschland gibt es Pläne, vor dem Hintergrund der sich ausweitenden EU-Schuldenkrise und dem möglichen Ausscheiden eines Landes aus der Eurozone vorübergehend Bankschalter zu schließen und alle Geldautomaten abzustellen.
Die Europäische Union hat die großen Medien gerade erst darum gebeten, derzeit möglichst nicht darüber zu berichten, dass Einlagen bei irischen Banken in Milliardenhöhe abgehoben werden. In dem kleinen Irland, das nur 4,5 Millionen Einwohner zählt, hat ein Run auf die Geldeinlagen längst eingesetzt. Und kaum jemand berichtet darüber, weil sonst über Irland hinaus ein Flächenbrand entstehen könnte. Bei der irischen AngloIrish Bank haben die Kunden schon 13 Milliarden Euro abgehoben. Und bei der Bank of Ireland haben allein die Firmenkunden in den vergangenen Tagen mehr als zehn Milliarden Euro ihrer Einlagen abgehoben.
Wenn auch die deutschen Sparer in Zusammenhang mit der Rückkehr der Finanz- und Euro-Krise das Vertrauen in deutsche Banken verlieren, immer mehr Menschen ihr Geld abheben und daheim aufheben würden, dann hätte das kaum noch zu beschreibende Folgen nicht nur für die Bundesrepublik. Denn das von deutschen Sparern eingezahlte Geld liegt ja in Wahrheit nicht in einem Tresor, sondern schwirrt virtuell in den verschiedensten Anlageformen um die Welt. Für den Fall des Auseinanderbrechens der Eurozone muss die Bundesregierung also dafür Sorge tragen, dass die Bürger keinesfalls in Massen ihre Einlagen von den Banken abziehen – denn die Folge wäre eine nicht mehr beherrschbare Katastrophe.
Im Innenministerium liegen demnach neue Aufmarschpläne der Exekutive vor. Danach müssen die Kreditinstitute bei einem möglichen Euro-Kollaps oder dem Ausscheren eines Euro-Landes aus der Eurozone vorübergehend die Schalter schließen und die Bankautomaten sperren. Auch die Börsen werden dann geschlossen, der freie Informationsaustausch über das Internet würde vorübergehend abgeschaltet, um etwa »Flash-Mob«-Aktionen (über das Internet koordinierte gezielte Menschenaufläufe) zu erschweren. Das Innenministerium bestätigte die Existenz der Pläne, äußerte sich aber nicht zu den Details. Man wolle argentinische Zustände wie ein gewaltsames Erstürmen von Banken im Jahre 2002 oder eine Massenpanik vermeiden, hieß es bei einem inoffiziellen Hintergrundgespräch. Die Grundzüge der Handlungsanweisungen seien bereits zu Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 festgelegt worden.
Auch die Bundeswehr ist in diese Planungen längst einbezogen. Die militärische Unterstützung im Falle von Bankenschließungen ist Teil der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit der Bundeswehr (ZMZBw). Im Krisenfall soll die Bundeswehr Banken vor dem Bankensturm schützen …
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