Folgenschwere Ablehnung

Sehr geehrte Frau ................

7.000 Gurken in extra etikettierten Gläsern konnten wir am 18. Oktober am Stuttgarter Rathaus aufbauen. Damit haben wir an die Ablehnung eines Bürgerentscheids erinnert, den 60.000 Menschen unterschrieben hatten. Am selben Abend haben wir die Gurken auf einer Demonstration im Schlosspark verteilt, weil sie der Stuttgarter Oberbürgermeister nicht annehmen wollte.

Überall war das Wort Volksentscheid zu lesen und zu hören: auf Plakaten und Bannern, in Liedern und Reden. Es war eine unbeschreibliche Atmosphäre. Noch nie habe ich erlebt, dass so viele protestierende Menschen gleichzeitig nach einer besseren Ausgestaltung von direkter Demokratie verlangen.

Und das ist mehr als nur mein Eindruck: Das hat eine Befragung ergeben, die am Rande der Demonstration stattfand. Ein Drittel der Befragten gab an, dass sie die Ablehnung 2007 veranlasst hat, aktiv zu werden. Es dürfte die folgenschwerste Ablehnung eines Bürgerentscheids in der Bundesrepublik gewesen sein.

Wir setzen uns weiter für den Ausbau der direkten Demokratie und den bundesweiten Volksentscheid ein. Damit die Bürgerinnen und Bürger ein verbindliches Mitspracherecht bekommen und ihre Anliegen bei der Planung von Großprojekten berücksichtigt werden.

Es grüßt Sie freundlich
Ronald Pabst
- Online-Redakteur -




Filme, Fotos und weitere Informationen zum Tag auf
http://www.mehr-demokratie.de/sauer-ueber-stuttgart21.html

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1) Abschluss: Aktion in Hannover

Am 9. November haben wir 1.800 Unterschriften für den Erhalt der
Stichwahlen in Niedersachsen an den Landtag überreicht. Damit haben
wir ein Zeichen gegen den Demokratieabbau durch die Landesregierung
gesetzt.
Fotos von der Aktion:

http://bremen-nds.mehr-demokratie.de/stichwahl-fotos.html

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2) Schulreform: Gucci-Protest oder Aufstand der Bürger?

Dieser provokanten Frage stellt sich Priv.-Doz. Dr. Otmar Jung Otmar
Jung. In zwei Artikeln schildert er spannende Details zur Abstimmung
über die Schulreform in Hamburg.

http://www.mehr-demokratie.de/schule-volksentscheid-hamburg.html

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3) Mit brennender Geduld: Direktdemokrat im Saarland

Ein großer Teil unserer Arbeit wird vor Ort geleistet - in den Landesvorständen.
In unserer neuen Serie „Mit brennender Geduld“ stellen wir Ihnen jeden Monat
einen der Menschen vor, die dort aktiv sind. Den Anfang macht Robert Karge
aus dem Saarland. Er berichtet auch über seinen Weg zu Mehr Demokratie
und die aktuelle Tour im Saarland.
http://www.mehr-demokratie.de/robert-karge-saarland.html

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4) Mehr Übersicht: Informationen zum Volksentscheid

Ab sofort finden Sie auf unserer Seite eine Liste über aktuelle
Volksbegehren in Deutschland:
http://www.mehr-demokratie.de/volksbegehren-deutschland.html

Die Positionen der Bundestagsfraktionen haben wir hier für Sie
zusammengefasst:
http://www.mehr-demokratie.de/parteien-zum-volksentscheid.html

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